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Moritz Döbler
Chefredakteur
13. Juni 2024
Liebe Frau Do,
die „Stimme des Westens“ hat schon einige Male Kritik an der Cannabis-Legalisierung geübt. Aber selbst, wer grundsätzlich dafür ist, kann kaum bestreiten, dass die Umsetzung gewaltiger Murks ist. In knapp drei Wochen öffnen die ersten sogenannten Social Clubs, deren Mitglieder Cannabis für den Eigenbedarf anbauen dürfen. Noch ist aber gar nicht klar, wer für die Kontrolle dieser Anbauvereine zuständig sein wird. Die Kommunen wollen es jedenfalls nicht sein. Über das Cannabis-Chaos berichtet Antje Höning.
Cannabispflanzen in einem Aufzuchtszelt. (Archiv, Symbol), FOTO: dpa/Christian Charisius
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Heute wichtig
Enteignungen: Vor einigen Tagen hatten wir bereits berichtet, dass das Land NRW bislang deutlich weniger Bundesmittel zum Hochwasserschutz abgerufen hat, als ihm zugestanden hätten. Seitdem wird im Landtag hitzig debattiert. Die FDP stellt infrage, ob es Schwarz-Grün beim Thema Hochwasserschutz tatsächlich ernst meine. Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) will die Kritik nicht gelten lassen, räumt aber Probleme bei großen Polderprojekten ein. Die Einrichtung dieser Überflutungsflächen scheitere oft daran, dass sich die benötigten Grundstücke in Privatbesitz befänden. Wenn man hier weiterkommen will, ginge dies in einigen Fällen nicht ohne Enteignungen. Maximilian Plück schildert die Argumente.
Beschlüsse im Vermittlungsausschuss
Politiker einigen sich über Bahnstrecken, Tempo-30-Zonen und Bürokratieabbau
Deutscher Kapitalmarkt
2,6 Billionen Euro sind auf den Konten der Sparer – doch der Wirtschaft fehlt das Geld
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Meinung
Wehrdienst: Vor 40 Jahren habe ich verweigert. Würde ich das heute tun? Nein, wahrscheinlich nicht, auch wenn ich die Erfahrungen meines damaligen 24-monatigen „anderen Diensts im Ausland“, nämlich in Rotterdam, nicht missen möchte. Aber die Welt ist inzwischen eine völlig andere. Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine sortiert sich die Bundeswehr neu, Verteidigungsminister Boris Pistorius will das Land „kriegstüchtig“ machen. Die Rhetorik muss man nicht mögen, aber richtig ist: Frieden ist keine Selbstverständlichkeit mehr und muss im Zweifel verteidigt werden können. Der SPD-Politiker, der damit auch in der eigenen Partei auf Kritik stößt, hat nun Pläne für erste Schritte hin zu einem neuen Wehrdienst vorgestellt, der aber zunächst ohne Zwang funktionieren soll. Kerstin Münstermann sieht darin trotzdem „eine beachtliche gesellschaftliche Wende“, wie sie in ihrem Kommentar schreibt. „Die wahre Zeitenwende für das Land – sie beginnt jetzt.“
Fußball-EM 2024
Deutschland-Flagge zeigen erwünscht
Milliarden-Schulden und Strafzölle
Schwarzer Tag für die Marktwirtschaft
FOTO: RP/RP
So gesehen
Vor 40 Jahren erschien auch Herbert Grönemeyers Hymne „Bochum“. Während Sie diese Zeilen lesen, stellt sich wahrscheinlich bei Ihnen sofort ein Ohrwurm ein. Selbst Nicht-Bochumer können mitsingen. Die Welt ist aber inzwischen auch in Bochum eine völlig andere, wie die Europawahlen zeigen. Damals kam die SPD dort auf 55,7 Prozent der Stimmen. Jetzt liegt die CDU mit 23,4 Prozent sogar vor der SPD, Grüne und FDP haben sich jeweils ungefähr verdoppelt, und die AfD kommt auf 11,9 Prozent. Die Eindeutigkeit jener Welt von 1984, in der es noch Steiger gab, lässt sich nicht zurückholen, aber der Soundtrack schon. Philipp Holstein war gestern für Sie beim ersten von vier Grönemeyer-Konzerten in Bochum dabei und erlebte die Heimkehr eines schwer gerührten Grönemeyers. Die alte Postleitzahl von Bochum wurde an diesem Abend zum „PIN-Code, mit dem der Sänger die Herzen der Versammelten entsperrte“, schreibt er.Glückauf für den neuen Tag, bis morgen!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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