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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 02.07.2024 | bewölkt und regnerisch bei 13 bis 17°C. | ||
| + Steigende Corona-Zahlen in Berlin + Teure Apartments statt Sozialwohnungen + Der lange Kampf ums SEZ + Braukultur im Bundestag + |
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| von Robert Ide |
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| Guten Morgen, huch, schon Juli! Die Hälfte des Jahres ist rum und Sie haben bestimmt auch an alles gedacht, was ab jetzt wichtig ist, oder? Hier noch mal kurz die Checkpoint-Checkliste: - Das ab jetzt gültige, aber nicht sonderlich beliebte 29-Euro-Ticket gilt nur für die Tarifbereiche A und B. Um die Seen im Umland zu seh‘n, lohnt sich weiterhin eher das Deutschlandticket für 49 Euro. Das ist auch jederzeit erhältlich und monatlich kündbar. - Falls Sie uber-legen, sich mal ein Taxi zu rufen, können Sie ab sofort auch beim Einsteigen einen Festpreis vereinbaren. Diese Regelung gilt allerdings nur für Berlin und Spandau; der Flughafen BER bleibt per Taxi weiterhin schwer erreichbar. - Falls Sie beim Fernsehen plötzlich schwarzsehen, müssen Sie spätestens jetzt Ihren Kabelvertrag ummelden. Vermieter jagen keine Sendesignale mehr durch die Leitungen, weil sie diese nicht mehr über die Nebenkosten abrechnen dürfen. Über diese Einsparung hat Sie Ihr Vermieter sicher schon informiert, oder etwa nicht? - Ach ja, in nicht weniger als sechs Monaten ist Weihnachten. Jetzt schon mal an Geschenke denken! | |||||
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| Husten, wir haben wieder ein Problem. Mitten im Sommer nehmen Corona-Infektionen zu. In der vergangenen Woche hat sich die Zahl der im Labor diagnostizierten und den Gesundheitsämtern gemeldeten Infektionen in Berlin im Vergleich zur Vorwoche verdoppelt, teilt das Robert-Koch-Institut auf Checkpoint-Anfrage mit. Die Inzidenzen für Atemwegserkrankungen und Grippe befinden sich demnach generell in Deutschland „aktuell auf einem vergleichsweise hohen Niveau für diese Jahreszeit“, schwere Verläufe bleiben aber bislang selten. In Abwasseranalysen werden vor allem Rhino- und Enteroviren nachgewiesen; diese verursachen Fieber, Kopf- und Halsschmerzen. Es zirkulieren aber auch humane Metapneumoviren mit grippeähnlichen Symptomen sowie das Coronavirus SARS-CoV-2. Für Erkrankte hat das Institut folgenden Rat parat: „Wer Symptome einer akuten Atemwegsinfektion hat, sollte drei bis fünf Tage und bis zur deutlichen Besserung der Symptomatik zu Hause bleiben.“ Freundinnen und Kollegen werden es danken. Gesundheit! | |||||
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| So, ab in die Ferien! Der Bundestag ist nach in Kraft getretener Diätenerhöhung und vor seiner zweimonatigen Sommerpause in dieser Woche noch einmal parlamentarisch aktiv, danach streitet sich die große Politik im Sommer-Haushaltsloch weiter um die schlechteste Ausgangsposition für die Landtagswahlen in Ostdeutschland. Zwischendurch können die Volksvertreterinnen und Volksvertreter sich ein wenig die Beine in der Hauptstadt vertreten oder etwas Zeit für ihre Hobbys abtreten. Organisiert haben sich dafür viele in zahlreichen Parlamentskreisen, über die nicht mal die Bundestagsverwaltung einen genauen Überblick hat. Auffindbar sind zumindest unter anderem: Parlamentskreis Pferd, Parlamentskreis Hund, Parlamentskreis eSports & Gaming, Parlamentskreis Plattdeutsch, Parlamentskreis Schützen, Parlamentskreis Automobiles Kulturgut, Parlamentskreis Karneval – Fastnacht – Fasching, Parlamentskreis Fahrrad, Parlamentskreis Binnenschifffahrt. Und natürlich der Parlamentskreis Braukultur. Außerdem spielt der FC Bundestag, der bei der Fußball-Europameisterschaft der Parlamentarier immerhin auf den dritten Platz stürmte, auch im Sommer durch. Heute steigt das nächste Testspiel gegen die französische Botschaft – aber Vorsicht: Die kommen neuerdings stark über rechts. | |||||
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| Über diesen Skandal hat sich Berlin noch gar nicht genug aufgeregt: In der Europacity, mit seinen eintönigen Schachtelhäusern zwischen Hauptbahnhof und Autoschneisen wichtiger Anwärter für Berlins hässlichstes Neubaugebiet, werden statt der vertraglich vereinbarten Sozialwohnungen offenbar teure möblierte Apartments angeboten, etwa zu 1500 Euro Monatsmiete für 42 Quadratmeter. Die Recherche meiner Kollegin Teresa Roelcke schlägt zumindest in der Lokalpolitik Wellen der Erregung – denn die 215 zugesagten Sozialwohnungen finden sich in dem Quartier bisher nicht. Eine erste von der Senatsbauverwaltung gesetzte Frist zur Stellungnahme ließ der Eigentümervertreter Montibus laut Checkpoint-Informationen verstreichen. Nun hat er dafür noch eine gute Woche Zeit, heißt es aus der Verwaltung. Und: „Sollte sich dann eine Vertragsverletzung bestätigen, wird das Land Berlin die Einleitung rechtlicher Schritte prüfen.“ Das wäre wohl das Mindeste. | |||||
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| Es ist schon lange her, dass der Sozialismus in Berlin eine Welle gemacht hat – längst sind Vorzeigebauten der DDR wie der Palast der Republik zertrümmert worden, um etwa Machtsymbole der Kurfürstenzeit nachzubauen. Ebenso ins Sandgetriebe der Zeitläufte geraten ist das einstige Sport- und Erholungszentrum an der Landsberger Allee. Das legendäre SEZ, in dem sich einst Ost-Berlin wie am Mittelmeer fühlen durfte (eine Erinnerung hier), zerfällt seit Jahrzehnten vor sich hin. Was hier nun kurz- und langfristig entstehen soll und warum jetzt plötzlich ein Gerichtsvollzieher anrücken muss, lesen Sie in der Vollversion des Checkpoints, und zwar hier. | |||||
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| Dass Berlin öfter mal den Zug verpasst, liegt nicht nur an kaputten S-Bahn-Signalen (gestern mal wieder in Schönholz) oder runtergefahrenen U-Bahn-Waggons (Details hier). Auch die Umsetzung des Cannabis-Gesetzes zieht sich ziemlich. Für die eigentlich ab dem 1. Juli erlaubte Zulassung von Anbauvereinen, die dem Schwarzmarkt etwas entgegensetzen sollen, hat die Hauptstadt noch gar keinen Fahrplan. Grund für die Verzögerungen im Betriebsablauf sind laut einem internen Brief der Gesundheitsverwaltung an die Bezirke, verschickt am späten Freitagnachmittag für die am Montagmorgen in Kraft tretende Gesetze, die „Kurzfristigkeit des gesamten Verfahrens“. Dieses hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Tat viel Kritik eingebacht, aber andere Bundesländer wie Brandenburg oder Bayern dennoch fristgerecht reagieren lassen. Und wie geht die holprige Fahrt nun weiter? Ganz einfach, schreibt Gesundheits-Staatssekretärin Ellen Haußdörfer (SPD) an die Bezirke: Die Bezirke sollen sich selbst drum kümmern. In dem Brief, der dem Checkpoint vorliegt, heißt es: „Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis können Anbauvereinigungen unter Beachtung der Anforderungen des Konsumcannabisgesetzes ab dem 1. Juli 2024 bei den Bezirksämtern stellen.“ Diese sollten dann „innerhalb von drei Monaten nach Eingang aller Angaben und Nachweise beschieden werden“. Allerdings gibt es dazu vom Senat bisher keine Rechtsverordnung. Und selbst Haußdörfer gibt zu: „Mir ist klar, dass viele Fragen noch offen sind.“ Zum Beispiel die: Hat Berlins Gesundheitsverwaltung nur einen Zug verpasst oder zu viele Züge genommen? | |||||
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