Baustelle EU Kurz nach einem EU-Gipfel und nur kurz vor dem nächsten in der kommenden Woche zeigt sich Europa in einem Zustand, der wenig Grund für Optimismus lässt. Man kann den handelnden Akteuren sicher nicht Realismus und die richtige Schwerpunktsetzung absprechen. Allein ob die hehren Ziele von der Vollendung des Binnenmarktes bis hin zur digitalen Unabhängigkeit Europas erreicht werden können, steht in den Sternen. Vor allem, wenn man sieht wie lange es gedauert hat, sich auf einen Standpunkt zu Belarus zu verständigen, nur weil ein Mitgliedstaat sich gegen die anderen 26 querstellte. Vor diesem Hintergrund scheint es noch ein sehr langer Weg bis der mehrfach geäußerte Wunsch nach „strategischer Autonomie“ der EU Wirklichkeit werden kann. Denn schon steht der nächste Realitätstest für die EU-27 ins Haus. Auf dem Oktober-Gipfel wird ein „Notfallplan“ ins Auge gefasst, für den Fall, dass es nicht zu einem Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zu den künftigen Beziehungen kommen sollte. Die Baustellen werden also weder weniger noch kleiner.
Harald Händel Leiter Kommunikation |