Neue Köpfe für Europa und weiter wenig Hoffnung für Sparer Arbeitsbeginn war am 1. Dezember nicht nur für die neue EU-Kommission, sondern auch für den neuen EU-Ratspräsidenten Charles Michel. Die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde konnte ihr Amt ja pünktlich am 1. November antreten. Genau wie Kommissionspräsidentin von der Leyen muss auch sie mit hohen Erwartungen zu Recht kommen, zumal sie mit der EZB eine Institution übernommen hat, die als intern zerstritten gilt. Lagarde weiß um diese Ausgangsposition und hat deshalb eine Überprüfung der Strategie der Notenbank in den kommenden Monaten versprochen. Mit einer Abkehr von der Nullzins-Geldpolitik rechnen die Wenigsten. Gleichwohl gibt es durchaus Erwartungen an Lagarde, die letzte, umstrittene Entscheidung von Mario Draghi zurückzudrehen und die milliardenschweren Ankäufe von Staatsanleihen zu beenden.
Harald Händel
Leiter Kommunikation cep |
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| Fristverlängerung für Medizinprodukte |
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Um drohende Versorgungsengpässe von Medizinprodukten ab Mai 2020 zu vermeiden und somit auch die Patientensicherheit zu gewährleisten, hat der Rat Ende November eine "Fristverlängerung" für bestimmte Medizinprodukte vorgeschlagen. Das cep hat diese in einem Adhoc analysiert und bewertet.
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| von der Leyen-Kommission vor Amtsantritt |
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Das Europäischen Parlament hat am 27. November mit breiter Mehrheit die EU-Kommission der gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen bestätigt. Die Kommission für die Legislaturperiode 2019-2024 stellt das cep in einem Adhoc vor.
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| Der neue deutsche Emissionshandel |
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Das deutsche Klimaschutzprogramm 2030 sieht zur CO2-Reduktion bei Verkehr und Wärme ein "nationales Emissionshandelssystem" (nEHS) vor. Dessen Ausgestaltung hat das cep bewertet und eine Reihe von Forderungen aufgestellt.
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| EU-Einlagensicherung: Ein neuer Anlauf? |
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Nach der jüngsten Initiative von Bundesfinanzminister Scholz kommt Bewegung in die Debatte zur Schaffung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (European Deposit Insurance Scheme, EDIS). Das cep hat in einem Adhoc die Vorschläge von Scholz bewertet.
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"Wir können diejenigen sein, die die Weltordnung zum Besseren hin formen."
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament |
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"Wir sind die Macht, die unbequem ist.“
Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire über die Rolle Frankreichs in der EU |
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"Das werden sehr dicke Bretter sein, die Frau von der Leyen bohren muss.“
cep-Experte Dr. Bert van Roosebeke im Deutschlandfunk |
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"Bei Verhandlungen werden immer Kompromisse gemacht, oft auch faule."
cep Vorstand Prof. Dr. Lüder Gerken zur Debatte über eine Europäische Einlagensicherung |
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Offliner in der EU
Die Internetnutzung variiert in Europa recht stark. Während in Nordeuropa fast jeder bereits das Internet genutzt hat, liegt die Zahl der User in Süd- und Osteuropa weit darunter. 2% Offliner in Dänemarkt stehen beispielsweise 27% in Bulgarien gegenüber. In Deutschland liegt der Anteil bei 5%. Die Daten beziehen sich auf Internetuser zwischen 16 und 74 Jahren und stammen aus dem Jahr 2018.
(Quelle: Statista) |
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