Europa im Griff von Covid-19

Europa hat sich in der Corona-Krise nicht mit Ruhm bekleckert. Anfänglich. Als Grenzen ohne Absprache dicht gemacht wurden und einzelne Mitgliedstaaten Exportbeschränkungen für Schutzausrüstungen erließen. Da standen nationale Egoismen über einem koordinierten europäischem Handeln. Dem Ansehen der EU hat das geschadet. Inzwischen haben das auch die meisten eingesehen und rudern zurück. Und die EU - mit ihren begrenzten Kompetenzen im Bereich Gesundheit - versucht die Anstrengungen der einzelnen Länder nach Kräften zu unterstützen und zu koordinieren. Allerdings stößt sie auch dabei an ihre Grenzen, wenn man z.B. schaut, wie unversöhnlich (im Moment) sich die Anhänger und Ablehner von Corona-Bonds zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Länder gegenüberstehen. Aus Sicht des cep sollten anstelle des Versuches, Eurobonds durch die Hintertür einzuführen, die Kreditlinien des ESM aktiviert werden. Diese sind nicht nur sofort einsetzbar, sondern im Vergleich zu den Corona-Bonds zielgerichtet, demokratisch legitimiert und nachhaltig.

Weil uns die Corona-Krise wohl noch eine Weile beschäftigen wird, möchte ich hier auf zwei Webseiten mit wichtigen Fakten hinweisen: Hier gibt die EU-Kommission einen Überblick über Maßnahmen auf EU-Ebene und hier informiert das cep mit täglich aktualisierten Zahlen und Grafiken.