Liebe Leserinnen, liebe Leser,

alles neu macht der Mai: Dieses Frische und Esprit versprühende Motto hat sich das Centrum für Europäische Politik (cep) in diesem Frühjahr ganz besonders auf seine Fahnen geschrieben. Seit fast zwei Jahrzehnten navigieren Sie unsere Ökonomen und Juristen sicher und elegant durch das Dickicht der Brüsseler Regulatorik und Gesetzgebung. Ihre Analysen, Studien und Dossiers sind in Europa anerkannt. Nicht selten dienen sie als Grundlage für wichtige Weichenstellungen in Politik, Wirtschaft und Medien. Das bewährte Ampel-System wurde längst zum vertrauten Markenzeichen.

Qualität und Relevanz bilden den Kern unserer Denkfabrik. Doch das Bessere schlägt bekanntlich das Gute. Bislang wurden Ihnen unsere Inhalte im Internet auf der Webseite www.cep.eu präsentiert. Daran wird sich zwar auch in Zukunft nichts ändern. Sie finden uns nach wie vor unter dieser Adresse im Internet. Was sich jedoch ab dem 7. Mai ändert, ist die Form der Präsentation. Wir haben die Webseite gemeinsam mit den Digitalexperten von Pushh aus Hamburg und iGroup aus Karlsruhe einer Frischzellenkur unterzogen.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen, wie wir finden. Unsere Inhalte stehen Ihnen ab sofort in neuer Anmutung zur Verfügung – übersichtlich, modern und leicht zu bedienen; und das alles klar strukturiert durch die unterschiedlichen Partnerinstitute in Deutschland, Frankreich und Italien.

Neugierig geworden? Dann surfen Sie los. Entdecken Sie das neue cep im weltweiten Netz. Vieles wird Ihnen bekannt vorkommen, einiges wird neu sein und – so hoffen wir – leichter zugänglich und noch verständlicher. Lassen Sie uns wissen, was Sie von unserer generalüberholten Online-Präsentation halten. Wir sind gespannt auf Ihr Feedback. Gestalten Sie mit, damit wir auch in Zukunft am Puls der Entscheidungen für unsere Stakeholder und Partner informiert und präzise in Europa mitmischen können.

Sollten in den ersten Tagen noch kleine technische Probleme auftauchen, bitten wir diese mit Nachsicht und Geduld zu behandeln. Diese Kinderkrankheiten werden wir rasch ausmerzen.
Bleiben Sie uns gewogen.

Ihr
Dr. Jörg Köpke   

Weltraumgesetz: EU verschläft Wettrennen um Standards im All

Die Kommission will ihren geplanten Vorschlag für ein EU-Weltraumgesetz (EU Space Law) nun doch erst in der nächsten Legislaturperiode vorlegen, wie kürzlich aus Beobachterkreisen bekannt wurde. Der ursprünglich für das erste Quartal 2024 angekündigte und dann auf April 2024 verschobene Vorschlag soll einen Rahmen für sichere, widerstandsfähige und nachhaltige Weltraumaktivitäten in Europa schaffen. So sollen gemeinsame Regeln zur Vermeidung von Kollisionen und zur Reduzierung von Weltraumschrott, der eine Gefahr für die ökonomische Nutzung des Weltraums darstellt, festgelegt werden. Darüber hinaus sind Regeln für ein umfassendes Risikomanagement und Cybersicherheitsprotokolle vorgesehen, die speziell auf die Bedürfnisse des Weltraumsektors zugeschnitten sind. Hierzu gab es bereits eine Konsultation. Die Verschiebung des EU-Weltraumgesetzes auf unbestimmte Zeit birgt die Gefahr, dass andere Weltraummächte wie die USA und China den zunehmend privatwirtschaftlich genutzten Weltraum weiter für sich beanspruchen und erste Standards setzen, an denen sich später auch europäische Unternehmen orientieren müssen. Das cep setzt sich für eine wettbewerbsorientierte Gesetzgebung ein, die Rechtssicherheit schafft und unfairen Wettbewerb durch externe Anbieter verhindert (siehe cepInput 4/2024).

Die EU-Kommission bittet Entscheidungsträger und Interessierte in der Zivilgesellschaft um Stellungnahmen zur europäischen Politikvorhaben. 

Bewertung des Europäischen Normungssystems

Am 2. April 2024 hat die Kommission eine Konsultation zur europäischen Normung eingeleitet. Bereits in ihrer Normungsstrategie aus dem Jahr 2022 [COM(2022) 31] hatte sie angekündigt, dass die Verordnung zur europäischen Normung [(EU) Nr. 1025/2012] aufgrund der Änderung der technischen Normung in den letzten zehn Jahren einer Bewertung unterzogen werden sollte. Ziel der Konsultation ist es, Informationen über die Wirksamkeit und Effizienz der Verordnung zu sammeln. Diese sollen dann genutzt werden, um zu prüfen, ob die aktuellen EU-Rechtsvorschriften zur europäischen Normung weiterhin zweckmäßig sind. Die Kommission will sicherzustellen, dass das Europäische Normungssystem dazu fähig ist, Normen zur Unterstützung eines grünen, digitalen und resilienten Binnenmarkts bereitzustellen, die zudem auf globaler Ebene von Relevanz sind.

Die Einreichungsfrist für die Stellungnahme endet am 25.Juli 2024.
Zur Konsultation

13. Mai 2024
Brüssel
Treffen der Eurogruppe. Es geht um die Kapitalmarktunion, die Bankenunion und die Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone.
 
14. Mai 2024
Brüssel
Treffen des Rats Wirtschaft und Finanzen. Es geht unter anderem um schnellere und sicherere Verfahren für die Entlastung von überschüssigen Quellensteuern (FASTER) und über das Paket „Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter“.Zum aktuellen Stand der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität soll es einen Meinungsaustausch geben. Zudem sollen Schlussfolgerungen zur Stärkung der Finanzbildung gebilligt werden.
 
21. Mai 2024
Brüssel
Treffen des Rates für Telekommunikation.*
 
23. Mai 2024
Brüssel
Treffen des Rats Wettbewerbsfähigkeit.*

* Die Tagesordnung steht bei Versand des Newsletters noch nicht fest.

cepDossier

Mit dem cepDossier will das cep unterhalb der Ebene einer Studie oder Analyse auf wichtige EU-Regulierungsvorhaben hinweisen. Es berichtet über aktuelle Vorhaben und fasst diese kurz zusammen. Ziel ist es, noch schneller und interessegeleiteter Informationen zu vermitteln, die für Branchen und Stakeholder relevant sein könnten.

cepPublikationen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

was die Raupe Ende der Welt nennt, nennt der Rest der Welt Schmetterling. Viel Vergnügen beim Entdecken unserer neuen Webseite www.cep.eu

Ihr
Dr. Jörg Köpke