| die Ereignisse in Thüringen haben sich innerhalb von rund 24 Stunden überschlagen. Der eben erst gewählte Fünf-Prozent-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) seinen Rücktritt erklärt. Seine Fraktion stellt außerdem einen Antrag auf Auflösung des Erfurter Landtags. Aber egal was nun geschieht. Klar ist, in Thüringen ist ein Kessel explodiert, der schon sehr lange unter Druck stand. Hiermit ist die Ära Merkel und die damit einhergehende Zeit beendet worden. Egal, wie lange sie noch Kanzlerin ist.
Formal betrachtet gab es an der Wahl Kemmerichs ebenso wenig auszusetzen, wie man die Wiederwahl Ramelows hätte kritisieren können, scheibt Alexander Kissler. Minderheitsregierungen widersprechen weder dem Geist noch dem Buchstaben des Gesetzes. Sie sind selten, aus guten Gründen. Eine Regierung, die sich wechselnde Mehrheiten suchen muss, kann strukturell nicht so stabil sein wie eine Regierung, die über eine satte Mehrheit im Parlament verfügt. Doch auch die Berliner Große Koalition ist ein Auslaufmodell.
Was aber wollte Thomas Kemmerich eigentlich erreichen? Diese Frage stellt sich Marko Northe und kommt zu dem Schluss, dass vor allem ein Scherbenhaufen zurückbleibt. Wie groß der Schaden dabei für die FDP sein wird, dürfte man schon bald an den Ergebnissen der Hamburger Bürgerwahl ablesen können. Die Parteifreunde aus dem Norden werden sich bei Thomas Kemmerich bedanken, wenn sie nicht über die 5-Prozent-Hürde kommen. Und auch bei den bayerischen Kommunalwahlen im März wird das „Erfurter Erdbeben“ noch zu spüren sein.
In Frankriech dauern die Proteste gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Rentenreform derweil an. Die Ursprünge liegen aber nicht nur in der Politik, sondern auch in der Paradoxie der französischen Gesellschaft. Das sagt zumindest die französische Politikwissenschaftlerin Hélène Miard-Delacroix. Florian Bayer hat mit ihr gesprochen.
Ihr Christoph Schwennicke, Chefredakteur | 