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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 17.05.2022 | Mehr Wolken als Sonne, Schauer möglich, bei bis zu 21°C. | ||
| + Charité zieht spektakuläre Studie zu angeblichen Impfnebenwirkungen zurück + Neun-Euro-Ticket ab Montag zu bekommen – teilweise schon früher + Nur bei zwei von sechs Berliner Wohnungsgesellschaften entscheidet der Zufall über neue Mieter + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, wie jeden Morgen beginnen wir mit einem Blick auf die aktuellsten Ereignisse in der Ukraine. +++ Etwa 260 ukrainische Soldaten, darunter 53 Schwerverletzte, konnten nach wochenlanger Blockade das Asow-Stahlwerk in Mariupol verlassen, teilte der ukrainische Generalstab am Montagabend mit. +++ Ein Embargo der EU für Öllieferungen aus Russland ist vorerst an Ungarn gescheitert. +++ Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keine Anzeichen für ein baldiges Ende des Krieges. Er fürchte eher eine Eskalation, sagte er Montagabend bei „RTL direkt“. In unserem Newsblog informieren wir Sie rund um die Uhr über die Entwicklungen in dem Krieg. | |||||
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| 40 Mal häufiger „schwere Nebenwirkungen“ bei Covid-19-Geimpften als offiziell angegeben – die kürzlich veröffentlichte Studie des Berliner Professors Harald Matthes war eine erschröckliche Sensation, die Impfkritiker zu bestätigen schien. Nur haben inzwischen nicht nur diverse Fachleute die Methodik zerlegt, sondern auch die Charité weist „bis auf weiteres auf diese offene Internetumfrage nicht hin“, wie es auf CP-Anfrage heißt. Man kläre gerade, ob die Umfrage von Matthes (der Präsident der Deutschen Akademie für Homöopathie und Naturheilkunde ist und an der Charité eine Stiftungsprofessur für anthroposophische Medizin hat) den Regeln für „gute klinische und wissenschaftliche Praxis“ und den Auflagen der Ethikkommission entspreche. Die CP-Fragen, warum genau die Studie depubliziert wurde und ob die Stornierung durch bessere Qualitätssicherung vorab zu vermeiden gewesen wäre, ließ die Charité unbeantwortet. | |||||
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| Der Verkauf der Neun-Euro-Tickets für Juni, Juli und August soll laut dem Verkehrsverbund VBB am kommenden Montag beginnen (FAQ aus dem Tagesspiegel hier). Die S-Bahn will die Tickets schon am Wochenende in ihren Kundenzentren und an Schaltern verkaufen – sofern der Bundesrat dem Gesetz vorher zustimmt. In einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages äußerten sich Branchenvertreter teils skeptisch. Tenor: Das Angebot lockt vielleicht neue Kunden und verspricht Erkenntnisgewinn, aber dürfte in erster Linie ein Strohfeuer werden, das auf beliebten Strecken vor allem Gedränge erzeugt und die Unterfinanzierung des ÖPNV gnadenlos vorführt. | |||||
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| Verkehrssenatorin Bettina Jarasch und die Xhainer Stadträtin Annika Gerold (2x Grüne) haben gestern zwei Parklets eröffnet – und zwar „feierlich“, wie die Verwaltung mitteilt. Und weiter: „Das Parklet-Förderprogramm soll auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden.“ Ob es auch fortgeführt werden kann, ist angesichts der im Haushaltsentwurf nicht enthaltenen Finanzierung (CP von gestern) eine andere Frage. Jaraschs Sprecher Jan Thomsen ließ durchblicken, dass die rot-grün-rote Diskussion dazu laufe. Das unterscheidet die Koalition vom Bezirk Lichtenberg, wo Verkehrsstadtrat Martin Schaefer (CDU) zwei Parklet-Anträge abgelehnt hat, wie mein Kollege Robert Klages im neuen Bezirksnewsletter berichtet. Das eine war vor einer Kita geplant, das andere vor einem Familienzentrum. Die Begründung fürs Nein: Sicherheitsbedenken, Aufwand und Attraktivität für Obdachlose, die vielleicht weniger glänzen als ein geparktes Auto auf derselben Fläche. So ist das in Lichtenberg, wo sich der linke Bezirksbürgermeister schon mal persönlich über einen Radweg im Nachbarbezirk beschwert. | |||||
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| Zusammen bis zu 20.000 Wohnungen vermieten die sechs landeseigenen Wohnungsgesellschaften pro Jahr neu. Die Linken wollten wissen, wie das Casting der Bewerber läuft. Nach Schilderung mehrerer Gesellschaften wurden coronabedingt seit 2020 meist nur etwa zehn Interessierte zur Besichtigung eingeladen. Und welche? Bei zwei von sechs Gesellschaften entscheidet ein Algorithmus („Zufallsgenerator“), bei den anderen soll ein Paket aus Mindestens-Vier-Augen-Prinzip und Compliance-Regeln sicherstellen, dass die raren Wohnungen möglichst diskriminierungsfrei vergeben werden. Wäre das nicht am besten durch anonymisierte Bewerbungen zu sichern? Geht nicht, teilt die Bauverwaltung mit – wegen der notwendigen Nachweise. | |||||
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| Zweieinhalb Wochen ist es her, dass Zohra Mohammad Gul von ihrem Ex-Mann umgebracht wurde. Im Februar hatte die sechsfache Mutter den Mann zum ersten Mal bei der Polizei angezeigt, weil er sie attackiert hatte und als sein Eigentum betrachtete. Zum letzten Mal griff er sie sechs Tage vor der tödlichen Attacke an – auf einem Spielplatz, vor den Augen der Kinder. Die Anordnung, dass er sich von ihr fernhält, war da bereits beantragt. Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses konnte die Polizeipräsidentin noch nicht erklären, warum die Polizei die aus Afghanistan stammende Frau trotz reichlich vorhandener Warnsignale nicht zu schützen vermochte. Deren Familie hofft vor allem, dass der Täter in Deutschland verurteilt wird – und nicht als Held ins Land der Taliban zurückkehren kann. | |||||
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