| | | | | | | | Herzlich willkommen zum fünften China-Newsletter des Jahres 2022! Bei der Recherche zu dieser Ausgabe ist uns wieder einmal aufgefallen, wie wenig es in deutscher Sprache zum Thema "Zivilgesellschaft und China" gibt. Die wichtigsten Forschungsbeiträge finden alle auf Englisch statt und selten wird etwas davon übersetzt oder fließt in deutschsprachige Veröffentlichungen bzw. Medien ein. Die geopolitische Großwetterlage nimmt unserem Kernthema zusätzlich den Raum. Darum sind wir sehr froh, in diesem China-Newsletter das tolle ZhongDe-Online-Magazin empfehlen zu können und durch unsere Beiträge einer deutschsprachigen Leserschaft die neusten Erkenntnisse aus der Forschung zu Chinas Zivilgesellschaft zusammenzufassen. Wir möchten an dieser Stelle schon mal ein Save-the-Date für die nächste China-AG aussprechen. Wir treffen uns am 16. August 2022 wieder online. Da wir den Namen China-AG nicht passend für unser Format finden, nennen wir unsere Zusammenkünfte mit Euch/Ihnen fortan China-Salon. Gerne nehmen wir noch Vorschläge für unser nächstes Diskussionsthema entgegen. In diesem China-Newsletter blicken wir auf zwei Jahre Nationales Sicherheitsgesetz in Hongkong, deutsch-chinesische Städtepartnerschaften, Auswanderungsträume, genderspezifische Gewalt und die Arbeit von INGOs in China. Dazu kommen wie gewohnt Themen zum Vormerken, unsere Empfehlungen, Veranstaltungstipps und zum Schluss etwas Chinesisch. Wir wünschen eine einsichtsreiche Lektüre. Joanna Klabisch
Christian Straube |
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| | | | | | | | | | | | | | | Xi Jinping traf gestern in der Sonderverwaltungszone Hongkong ein. 25 Jahre ist die Rückgabe der ehemals britischen Kolonie an die Volksrepublik heute her. Während dieses Jubiläum im Fokus der breiten medialen Aufmerksamkeit steht, blicken wir auf zwei Jahre Nationales Sicherheitsgesetz zurück. Über 60 zivilgesellschaftliche Organisationen schlossen ihre Türen seit das Gesetz implementiert wurde. Nahezu jeden Monat werden Menschen auf Basis des Gesetzes in Haft genommen. Im Januar 2021 waren es 57. Damals wurden Mitglieder der demokratische Oppositionspartei Opfer des Gesetzes. Seit Februar 2022 gilt, dass Menschen, die unter Verdacht stehen das Nationale Sicherheitsgesetz gebrochen zu haben, grundsätzlich nicht auf Kaution entlassen werden. Das Gesetz gibt als Höchststrafe lebenslängliche Haft an. Die kritische, aktivistisch-rechtebasierend arbeitende Zivilgesellschaft in Hongkong ist unter diesem Risiko verstummt. Die Arbeit, die zivilgesellschaftliche Organisationen und Aktivist:innen in Hongkong machten, war auch auf dem Festland von großer Bedeutung. Sie hielten die Erinnerung an 1989 mit ihren Kerzenmahnwachen am Leben. Sie setzten sich für die Arbeiter:innen in chinesischen Fabriken ein. Sie berichteten oft als erste über Menschenrechtsverstöße. Wir müssen nun in Solidarität mit ihnen verhindern, dass ihr Verschwinden unsichtbar und global unkommentiert voranschreitet.
Die Politikwissenschaftlerin Diana Fu setzt sich in ihrer neuesten Veröffentlichung damit auseinander, welche Gefahr die Kommunistische Partei in der Zivilgesellschaft sieht und mit welchen Methoden sie ihr begegnet. Ihr vergleichender Blick auf die rechtebasiert arbeitenden NGOs des Festlandes und Hongkongs zeigt dabei, dass die Zersetzung der zivilgesellschaftlichen Strukturen beiderorts mit erschreckender Effizienz vorangeht.
Fus Handlungsempfehlungen richten sich an Politiker:innen, internationale zivilgesellschaftliche Akteur:innen und Bildungseinrichtungen. Fu möchte dem aktuellen Trend etwas entgegensetzen: sie fordert die Wiederaufnahme und Weiterführung so vieler zivilgesellschaftlicher Formate wie möglich und betont besonders die jugendorientierte Arbeit als unverzichtbar für einen Erhalt zivilgesellschaftlicher Perspektiven. | | | | |
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| | Städtepartnerschaften am Ende? |
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| | | | | | | Die Rolle Chinas erfährt in vielen Kooperationskontexten aktuell sehr viel negative Aufmerksamkeit. Neben der Wirtschaft und Forschung werden auch die kommunalen Partnerschaften unter die Lupe genommen. Gerade diese Woche titelt die Rheinische Post „Wie Xi Jinping nach Duisburg greift“. Zwei Studien, „Stadt, Land, Fluss im Blick Beijings“ (Merics) und „Kommunale Außenpolitik“ (DGAP), aus dem letzten Quartal 2021 müssen als deutliche Warnrufe, Städtepartnerschaften mit Blick auf die aktuellen politischen Entwicklungen in China und die geopolitische Großwetterlage zu überprüfen, verstanden werden. Heberer kritisiert vor allem die Merics-Studie. Sie sei „weitgehend eine Aneinanderreihung von Vermutungen“. Gleichzeitig pflichtet er dem Autoren Roderick Kefferpütz bei: es gibt einen Bedarf an China-Kompetenz auf subnationaler Ebene als auch an besserer Abstimmung zwischen Bundes- und Landesregierungen. Die Nichtwiederbesetzung der Stelle des/der Asien-Beauftragten beim Deutschen Städtetag ist da nur ein Beispiel auf einer langen Liste. Gleichzeitig hat z.B. das zweite interkommunale Netzwerktreffen NRW mit dem Schwerpunkt China gezeigt, dass es durchaus ein Problembewusstsein und China-Expertise auf kommunaler Ebene gibt. Wie Heberer betont und Nadine Godehardt (SWP) auf dem Netzwerktreffen unterstrich, ist der Austausch auf kommunaler Ebene mit China wichtig. Für die Zivilgesellschaft ist es oft einfacher auf kommunaler Ebene Teil des politischen Dialogs zu werden. Jedoch spielt der zivilgesellschaftliche Austausch nach wie vor eine untergeordnete Rolle, wie eine Studie der Stiftung Asienhaus bereits 2013 festhielt. Es wird sich erst noch zeigen wie Städte, in Deutschland und China, im Kontext der außenpolitischen Situation ihre Partnerschaften weiterentwickeln können. | | | | |
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| | Wenn Einkehr nicht mehr reicht: die „Lehre des Wegrennens“ |
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| | | | | | | In Chinas Netzwelt vermögen häufig einzelne Begriffe soziale Entwicklungen einzufangen. Netizens füllen bestimmte Wörter mit Assoziationen, teilen sie und öffnen damit wertvolle Fenster in Chinas Zivilgesellschaft und was die Menschen beschäftigt. Involution, neijuan 内卷, bzw. die Einkehr und Rückbildung, das Flachliegen, tangping 躺平 (Newsletter 05/2021), und das Verrottenlassen, bailan 摆烂, (Newsletter 04/2022) waren zum Beispiel solche Buzzwords in den chinesischen sozialen Medien. Während des Lockdowns in Shanghai teilten viele Netizens ihre Erfahrungen unter einem neuen Begriff: englisch runology, runxue 润学, zu Deutsch „Lehre des Wegrennens“. Der Neologismus, das chinesische run bedeutet eigentlich „Profit“, greift dabei phonetisch das englische Wort für „rennen“ auf. Wie David Bandurski für das China Media Project schreibt, hält es einen weiteren potentiellen Lebensweg für vor allem junge Chines:innen fest: die Auswanderung.
Kathy Huang sucht in ihrem Gastbeitrag für den Council on Foreign Relations nach den Wurzeln des Begriffs. Sie sieht ihn im vergleichsweise liberalen Selbstbild der Stadt Shanghai und den vielen internationalen Bezügen und Verbindungen ihrer Bewohner:innen. Huang beleuchtet die politische Brisanz für die chinesische Regierung, in ihrem Vorhaben junge Talente mit internationaler Ausbildung und Erfahrung unbedingt im Land halten zu wollen. Sie stellt klar, dass der Diskurs um das "Wegrennen" weniger ganz akute Auswanderungsvorhaben spiegelt als vielmehr eine große Unzufriedenheit mit den Einschränkungen der Zero Covid-Politik.
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| | Tangshan: Gewalt die China erschüttert |
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| | | | | | | Vier Frauen wurden am 10. Juni 2022 in einem Restaurant in der 180 Kilometer östlich von Peking gelegenen Stadt Tangshan 唐山 Opfer eines brutalen Angriffes. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt und mussten für einige Zeit ins Krankenhaus, nachdem eine Gruppe von sieben Männer auf sie einschlug. Zu dieser Gewalteskalation kam es, nachdem sich eine der Frauen gegen die sexuelle Belästigung durch einen der Männer wehrte. Es gab keine Versuche von Umstehenden, den vier Frauen zu Hilfe zu kommen. Die Polizei traf ein, nachdem die Angreifer den Tatort bereits verlassen hatten. Sicherheitskameras hatten den Angriff aufgezeichnet. Als die Aufnahme online publik wurde, verbreitete sie sich wie ein Lauffeuer in den sozialen Medien. Ein Sturm des Entsetzens gegenüber der Brutalität der Tat ist in den Kommentaren der chinesischen Netizens deutlich zu lesen. Besonders Frauen ordneten das Geschehene schnell ein als Teil einer „Epidemie genderspezifischer Gewalt“ und als Beweis für ein „strukturelles Problem“.
Sichtbar wurde ein Aktivwerden der lokalen Polizei erst, nachdem das Video viral ging. Online-Posts in Verbindung mit der Tat wurden bis zu 300 Millionen Mal aufgerufen. Kritik über die Handhabung des Falls, wie auch Spekulationen über mögliche Korruption in der Polizeibehörde, da die vorbestraften Täter mit kriminellen Banden in Verbindung gebracht wurden, führten zur Amtsenthebung des für den Fall verantwortlichen stellvertretenden Polizeidirektors.
Inzwischen sind alle Täter in Haft und erwarten Anklagen zu Körperverletzung und Ruhestörung. Während sich online von der Restaurantbesitzerin bis hin zu früheren Opfern der Täter viele Menschen zu Wort melden, hat man von keiner der verletzten Frauen gehört. Netizens interpretieren dies als eine möglicherweise von staatlicher Seite erzwungene Selbstzensur der Opfer.
Deutlich wird erneut, dass es ein fast schon schematisches Vorgehen gibt bei Fällen von Gewalt gegen Frauen in den letzten Jahren. Zumeist werden erst durch immensen, online generierten Druck Behörden tätig. Zensoren arbeiten verstärkt um die Diskussionen, die strukturelle Kritik anbringen, zu unterbinden. Offizielle Medien berichten nur über den Fall und stellen weder Zusammenhänge zu ähnlichen Ereignissen noch zu Genderaspekten her.
Häufig werden hingegen Teilaspekte wie Bandenkriminalität und Menschenhandel in den Vordergrund der Berichterstattung gestellt und durch gezielte Polizeiaktivitäten bekämpft. Im Falle Tangshans nennt sich dies "Operation Sturmgewitter", leiting fengbao xingdong 雷霆风暴行动. Dahinter verbirgt sich eine verstärkte Bekämpfung lokaler krimineller Strukturen. Opferstimmen werden selten hörbar. Nach einiger Zeit verschwinden die Informationen zu den Fällen dann gänzlich aus dem digitalen Raum.
Besonders Frauenstimmen werden immer kritischer, ungeduldiger und lauter über diese staatliche Verweigerung, dem Thema mit gesetzlichen und sozialen Reformen zu begegnen. So schnelllebig mediale Aufmerksamkeit auch sein kann, die Hashtags die nach einem Follow-up und der gänzlichen Klärung der Sachlage verlangen, generierten wieder Millionen Views unter Chinas Netizens. | | | | |
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| | Ein Gesetz, vier Reaktionen: INGOs in China |
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| | | | | | | Nun haben Li Hui und May Farid von der Universität Hongkong ihre Forschungsergebnisse zur Reaktion von internationalen Nichtregierungsorganisationen (INGOs) auf das Gesetz vorgelegt. Ihre Forschung basiert auf 33 Interviews mit Vertreter:innen aus dem Sektor und kommt zu dem Schluss, dass INGOs vier Reaktionen gezeigt haben: 1) legale Registrierung, 2) vorläufige Strategie, 3) Lokalisierung und 4) Ausstieg. "Legale Registrierung" bezeichnet den Weg unter dem Gesetz offiziell aktiv bleiben zu wollen und entweder ein Büro oder eine temporäre Aktivität anzumelden. In der Datenbank von ChinaFile, basierend auf den Daten der chinesischen Sicherheitsbehörden, kann man sich einen Eindruck davon machen, welche Organisationen mit der Registrierung eines Büros oder ihrer Aktivitäten arbeiten. Andere INGOs arbeiten mit einer "vorläufigen Strategie", die von der Registrierung temporärer Aktivitäten bis zu einer Arbeit mit Zwischenorganisationen reicht. Viele dieser Organisationen konnten z.B. keine Aufsichtseinheit finden, weil ihr Themenspektrum als zu sensibel angesehen wurde. Die Autorinnen unterstreichen, dass diese Strategie hohe politische und finanzielle Kosten mit sich zieht. Eine weitere Reaktion auf das Gesetz war die "Lokalisierung" der eigenen Arbeit in China. Dahinter verbirgt sich die Neugründung einer lokalen in China registrierten sozialen Organisation unter dem Ministerium für zivile Angelegenheiten. Auch hier gibt es große Risiken und gleichzeitig Chancen, da eine lokal registrierte Organisation in China potentiell Spenden annehmen kann. Manche INGOs haben China auch verlassen. Ihr "Ausstieg" lag häufig an ihrem Arbeitsfeld und der Tatsache, dass sich keine Aufsichtseinheit, die rechtlich für die ausländische Organisation bürgen muss, finden ließ. Bis vor der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong war eine Verlegung der Arbeit in die Metropole eine gern gewählte Option für diese Organisationen. Mittlerweile ist dies auch kein Weg mehr. | | | | |
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Abriss und "Bereinigung" in Peking [Weixin]
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| | | Unsere Empfehlungen – 津津乐道 |
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| | | | | | | | Außen Ingwer, innen Kartoffel | | | So heißt ein Beitrag der Autorin Zhu zur zweiten Ausgabe des Online-Magazins ZhongDe. Das Magazin hat seine Wurzeln in der chinesisch-deutschen Diaspora und wurde von Cheng Li initiiert. Mit ihr sprach Victoria Kure-Wu für das yì magazìn des Goethe-Instituts. Li über "Stimmen des Dazwischenseins", die Corona-Pandemie, anti-asiatischen Rassismus, Identität und die mediale Repräsentation Chinas. | | | | |
| | | | | | Gewalt außen, Protest innen | | | Die Rückgabe Hongkongs in 25 Minuten von Imke Köhler und Benjamin Eyssel. Beginnend mit dem Kommentar einer Hongkongerin, die statt Feierlaune, Sorge und Angst angesichts des Jubiläums ausdrückt, nimmt der Beitrag die Aushöhlung von "Ein Land, zwei Systeme" und die britischen Versäumnisse während der Rückgabeverhandlungen über die Stadt mit China in den Blick. | | | | |
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| | | | | | Zeitenwende im europäisch-deutschen Verhältnis zu China?
50 Jahre Deutsch-Chinesische Diplomatische Beziehungen | | | Anlässlich des Jubiläums der Deutsch-Chinesischen diplomatischen Beziehungen diskutieren Prof. Dr. Thomas Heberer (Uni Duisburg), Prof. Dr. rer. nat. Mengji Lu (Uni-Klinikum Essen), Prof. Dr. Markus Taube (KI Metropole Ruhr) und Prof. Yu Zhang (China Communication Holding). Veranstalterin: Konfuzius Institut Metropole Ruhr Datum: 04.07.22 Uhrzeit: 18:00 Uhr Ort: Intercity Hotel Duisburg, Mercatorstraße 57 | | | | |
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| | | | Rurban China Lunch: The role of green infrastructure in designing climate resilient cities and increasing human wellbeing | | | Der Rurban China Lunch ist ein interdisziplinäres Diskussionsforum zu aktuellen Fragen des urbanen und ländlichen Lebens in China. Im Rahmen unseres deutsch-chinesischen Alumni-Projektes – URBANI[XX] – erläutert Prof. Dr. Martin Welp Fragen zu klimawandelresilienten Städtedesigns. Veranstalterin: Technische Universität Berlin Datum: 04.07.22 Uhrzeit: 17:00 Uhr Ort: Zoom Sprache: Englisch | | | | |
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| | | | Ein Land – zwei Systeme? Hongkong als Symbol von Konflikt und Begegnung in Ostasien in kolonialer Vergangenheit und globaler Gegenwart | | | Fast auf den Tag genau 25 Jahre nach dem „Handover“ Hongkongs an China am 1. Juli 1997 zieht die Veranstaltung eine Halbzeitbilanz im bis 2047 veranschlagten Verfassungskompromiss zwischen Festlandchina und der Sonderverwaltungszone am Perlflussdelta. Auch die Kolonialgeschichte der ehemaligen britischen Kronkolonie und der besondere Anteil von Deutschen daran findet ausreichende Berücksichtigung. Ein Vortrag von Prof. Dr. Bert Becker. Veranstalterin: Fernuniversität Hagen in Kooperation mit dem Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften Datum: 06.07.22 Uhrzeit: 18:00 Uhr Plattform: Hybrid | | | | |
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| | | | | 咸鱼翻身, Pinyin: xián yú fān shēn, zu deutsch: der gesalzene Fisch hat sich umgedreht. Entspricht dem Sprichwort: von den Toten wieder auferstanden. Dieses Chengyu fand Verwendung im Falle der wirtschaftlichen Berg und Tal Fahrt des privaten Bildungsanbieters New Oriental. Das Unternehmen überstand den massiven Einbruch ihrer Gewinne der durch Chinas Double Reduction Policy (双减政策) verursacht wurde und entwickelte ein neues Erfolgsmodell mit seinen Englischlehrern. |
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| | | Bildquellen: Adobe Stock, taz-Cafe, Elvir K @unsplash.com, Joshua Earle @unsplash.com, Shi Hao Tian@panoramio via wikipedia, Possessed Photography @unsplash.com, ZhongDe Magazin, Adobe Stock |
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