| seit 1. Januar 2018 gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vollumfänglich. Kaum ein Tag später wurde der Twitter-Account des Satire-Magazins Titanic gesperrt. Die Kollegen hatten ebenfalls gesperrte Inhalte der AfD-Politikerin Beatrix von Storch verlinkt. Wer blickt da noch durch? Selten hat ein neues Gesetz so schnell gezeigt, wie unausgegoren es ist. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP, sagt im Interview: „Mit dem NetzDG wurde eine Art Nebenrecht geschaffen, dass zwar beschleunigend wirkt, aber Unklarheiten und Zensur schafft." So lax dürfe man mit der Meinungsfreiheit nicht umgehen. Außerdem: Wolfgang Bok kritisiert die Idee der Bürgerversicherung, eine zentrale Forderung der SPD in den Koalitionssondierungen. Und Alexander Grau rechnet mit den 68ern ab.
Ihr Christoph Schwennicke, Chefredakteur | 