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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 23.11.2020 | Frischer Westwind bei bis zu 8°C. | ||
+ Corona-Maßnahmen sollen verlängert werden + Verkehrsverwaltung streicht Buslinie zur Charité + Kein Gehweg am Hauptbahnhof + |
von Lorenz Maroldt |
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+ „Private Zusammenkünfte sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal 5 Personen zu beschränken.“ +Aber: „Die Weihnachtstage sind gesondert zu betrachten“, die Personenobergrenze soll erweitert werden. Der Vorschlag: „Treffen eines Haushalts (ohne genannte Begrenzung der Personen) mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Personen bis maximal 5 Personen insgesamt. Kinder unter 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.“ Hinter der „5“ steht in Klammern eine „10“, hier besteht offenbar noch Uneinigkeit. | |||||
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Am Mittwoch besprechen die Ministerpräsident:innen den Plan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gestern ihr 15. Dienstjubiläum feierte. 15 Jahre! So lange hält den Chefposten sonst kaum jemand aus (bzw. kaum jemand hält den Chef/die Chefin solange aus). Schauen uns doch mal an, mit welchen wechselnden Führungskräften es Merkel in den vergangenen 15 Jahren so alles zu tun hatte (zufällige, unvollständige EU-Auswahl). Luxembourg (2): Juncker, Bettel. España (3): Zapatero, Rajoy, Sánchez. France (4): Chirac, Sarkozy, Hollande, Macron. GB (5): Blair, Brown, Cameron, May, Johnson. Lietuva (6): Brazauskas, Balčytis, Kirkilas, Kubilius, Butkevičius, Skvernelis. Italia (7): Prodi, Berlusconi, Monti, Letta, Renzi, Gentiloni, Conte. Belgique (8): Verhofstadt, Leterme, Van Rompuy, Leterme, Di Rupo, Michel, Wilmès, De Croo. Ελλάδα (9): Karamanlis, Papandreou, Papadimos, Pikrammenos, Samaras, Tsipras, Thanou-Christofilou, Tsipras, Mitsotakis. Hertha BSC (17):Labbadia,Nouri,Klinsmann, Čović, Dárdai, Luhukay, Rehhagel, Tretschok, Skibbe, Widmayer, Babbel, Funkel, Heine, Favre, Heine, Götz, Meyer. | |||||
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Am Sonnabend hatten wir hier die Empfehlung der Verkehrsverwaltung an die Pflegekräfte der Charité, von der Corona-Schicht doch mit dem Fahrrad oder dem Bus nach Hause zu fahren, wenn ihnen die Parkgebühren (zw. 16 und 20 Euro pro Schicht) zu teuer sind. Wer sich nach 8 bis 10 Stunden harter Arbeit schon mal im Dunklen bei Regen und Temperaturen um den Gefrierpunkt auf den gefährlichen Weg von Mitte nach Spandau, Buch, Marzahn oder Britz gemacht hat, weiß solche Ratschläge sehr zu schätzen. Etwas untergegangen war in diesem Zusammenhang die euphemistische Pressemitteilung „Berlin erweitert ÖPNV-Angebot ab Dezember“ – versprochen wurden „dichtere Takte bei S-Bahn, Straßenbahn und Bussen“. Unscheinbar auf Zeile 41 folgender Satz: „Mit Start der neuen U-Bahnverbindung wird die Buslinie 245 zwischen Alexanderplatz und Hauptbahnhof zugleich entfallen.“ Und den Verlauf dieser Linie schauen wir uns jetzt mal genauer an: Memhardstraße, S+U Alexanderplatz, Spandauer Straße / Marienkirche, Lustgarten, Staatsoper, Unter den Linden/Friedrichstraße, S+U Brandenburger Tor, Marschallbrücke, Schumannstraße, Charité Campus Mitte, Invalidenpark, S+U Berlin Hauptbahnhof, Lehrter Straße / Invalidenstraße, Lesser-Ury-Weg, Alt-Moabit / Rathenower Straße, Spenerstraße, Kirchstraße/Alt-Moabit, Kleiner Tiergarten, U Turmstraße, Alt-Moabit / Rathaus Tiergarten, Ottostraße, Alt-Moabit / Gotzkowskystraße. Die neue U-Bahnverbindung (gemeint ist die Verlängerung der U5), die hier als Erklärung herhalten muss für den Wegfall einer Buslinie, die bisher vier U-Bahnlinien und sechs S-Bahnlinien direkt mit der Charité verbindet, fährt übrigens in einem großen Bogen mit weitem Abstand (laut Google Maps 15 Min. Fußweg zu U+S Friedrichstraße, 16 Min. zu U+S Brandenburger Tor und 17 Min. zu U+S Hbf,) an Berlins wichtigstem Krankenhaus vorbei. | |||||
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Nach den Meldungen im Checkpoint (21.11.) und im Tagesspiegel über das Schreiben der Verkehrsverwaltung an den Charité-Personalrat („Jedenfalls ergibt sich keine zwingende Notwendigkeit, ausschließlich den eigenen Pkw zu nutzen“) reagierte Senatorin Regine Günther per Twitter so: „Pflegekräfte leisten gerade in der Pandemie Außergewöhnliches. Wir alle sind dankbar für ihren Einsatz. Natürlich werden ich und SenUVK weiterhin alles tun, um ihren Dienst zu erleichtern. Wie dies konkret aussehen kann, besprechen wir gerade mit der Charité-Leitung und Bezirk.“ Wirklich alles? Na gut, dann empfehlen wird zum Einstieg in die Verhandlungen doch gleich mal einen kostenlosen Shuttleservice mit beheizten Rikschas inkl. einer Kanne Anxi Tie Guan Yin Pure Imperial Grade pro Fahrt plus Nackenmassage. Wir bleiben dran und halten Sie… nun ja: auf dem Laufenden. | |||||
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Vor der nächsten Meldung noch kurz ein Spaziergang um den Hauptbahnhof – aber warum stehen in der der Agnes-von-Zahn-Harnack-Straße eigentlich immer die wartenden Taxis auf dem Gehweg? Kontrolliert denn hier das Ordnungsamt nicht? Wird da nichts gemeldet? Na, schauen wir doch mal, was Staatssekretär Ingmar Streese dazu sagt (bitte anschnallen): „Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er (…) hat daher das Bezirksamt Mitte um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Das Bezirksamt teilt hierzu mit“ (es folgt als Zitat die Antwort des BA): „Da das Ordnungsamt lediglich die anzeigenaufnehmende Stelle ist und das Verfahren durch die Ahndungsbehörde, den Polizeipräsidenten von Berlin (Bußgeldstelle) geführt wird, liegen beim Bezirksamt Mitte keine statistischen Daten hierzu vor. Tatsächlich kann in der Agnes-Zahn-Harnack-Straße kein Parken auf dem Gehweg geahndet werden. Auch gibt es in dieser Straße kein Zeichen 229 StVO (Taxenstand). Die Agnes-Zahn-Harnack-Straße ist mit dem Zeichen 325.1 StVO (verkehrsberuhigter Bereich) ausgeschildert. Ein verkehrsberuhigter Bereich unterscheidet nicht zwischen Gehweg und Fahrbahn, hier liegt eine einheitliche Verkehrsfläche für alle Teilnehmenden vor. Es gibt also keinen Gehweg in diesen Bereichen, auch wenn er in Berlin oft baulich angelegt ist, ist er straßenverkehrsrechtlich nicht vorhanden. Die erfragten Tatbestände sind faktisch dort nie erfüllt und würden daher bei einer Abfrage der Bußgeldstelle zu einer Fehlanzeige führen.“ Wir stellen also fest: In einem verkehrsberuhigten Bereich ist alles möglich – auch für jeden, der sein eigenes Blech redet… pardon: mitbringt. Perfekte Bedingungen also für eine Runde Behörden-Pingpong im Umlaufverfahren. | |||||
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