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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 16.04.2020 | Sonnenschein pur bei max. 19°C. | ||
+ Das sind die neuen Corona-Maßnahmen + Sind SchaustellerInnen systemrelevant? + 70.000 Hygiene-Handschuhe für Berlins Schulprüfungen + |
von Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, als „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ bezeichnet Bundeskanzlerin Angela Merkel den aktuellen Stand in Corona-Deutschland. „Wir haben nicht viel Spielraum“ – aber den will die Bundesregierung nutzen und „etwas mehr“ vom öffentlichen Leben zulassen. Gut drei Stunden hat die Kanzlerin am Mittwoch mit den MinisterpräsidentInnen telefonkonferiert und diskutiert, um sich auf leichte Lockerung der Corona-Regeln zu einigen. Das sind die zentralen Punkte: 1) Die Kontaktbeschränkungen mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern bleiben bestehen. 2) BürgerInnen sollen weiter auf private Reisen und Besuche (auch von Verwandten) verzichten. 3) Übernachtungsangebote sollen weiterhin nur für notwendige (und nicht touristische) Zwecke zur Verfügung gestellt werden. 4) Theater, Opern, Konzerthäuser, Zoos, Botanische Gärten und Spiel- und Sportplätze bleiben geschlossen, ebenso Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und Restaurants. 5) Gottesdienste bleiben verboten. 6) Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten (Bundesligaspiele vor Publikum werden in dieser Saison nicht mehr stattfinden). 7) Der Einzelhandel darf am kommenden Montag größtenteils öffnen. 8) Shopping-Malls sowie Geschäfte ab 800 Quadratmetern Fläche bleiben geschlossen. 9) Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhändler dürfen unabhängig von der Größe öffnen. 10) Friseure dürfen ihren Betrieb unter Einhaltung von Hygienevorschriften am 4. Mai aufnehmen. 11) Schulen dürfen ihren Betrieb vom 4. Mai an schrittweise aufnehmen. 12) Das Tragen von Alltagsmasken wird „dringend“ empfohlen. | |||
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Wie effizient sich das Virus eindämmen lässt, wird maßgeblich auch davon abhängen, wie schnell Infektionsketten erkannt und unterbrochen werden. In den öffentlichen Gesundheitsdiensten sollen deshalb zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen werden (mindestens fünf Personen pro 20.000 EinwohnerInnen). In besonders betroffenen Gebieten sollen außerdem Länderteams und die Bundeswehr bei der Kontaktnachverfolgung und -betreuung helfen. Mit dem Einsatz von digitalem „contact tracing“ wollen Bund und Länder „epidemiologisch relevante Kontakte der letzten drei Wochen anonymisiert auf dem Handy des Benutzers ohne die Erfassung des Bewegungsprofils“ speichern. Sobald die App vorliegt, werde es „darauf ankommen, dass breite Teile der Bevölkerung diese Möglichkeit nutzen, um zügig zu erfahren, dass sie Kontakt zu einer infizierten Person hatten, damit sie schnell darauf reagieren können“. Zusätzlich sollen Testkapazitäten erhöht werden. Weil Wissen (Gesundheits-)macht ist. Und das Wissen darüber, wer sich (wo) angesteckt hat, im Zweifel Leben rettet. | |||
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Das Gros der Ministerpräsidenten hat am Mittwochabend – sofern sie nicht ohnehin schon neben der Kanzlerin auf der Bühne saßen – noch Pressekonferenzen gegeben und über die landeseigene Umsetzung der Maßnahmen gesprochen. Berlins Regierender, Michael Müller (SPD), hat sich schriftlich via Pressemitteilung, Twitter, Facebook und Instagram geäußertund gefreut, dass „auch die anderen Länder unsere Auffassung teilen, dass wir erste Lockerungen unserer Maßnahmen nur schrittweise wieder vornehmen können“ (wessen auch sonst). Die Ergebnisse werden am heutigen Donnerstag im Senat beraten, für Berlin angepasst und umgesetzt. Was Müller jetzt schon sagen kann: Die Ausstattung der Krankenhäuser soll weiterhin Priorität haben, Schutzmaterial bestellt und die Krankenhauskapazitäten für Corona-Patienten erhöht werden. Die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai aufrechtzuerhalten ist „richtig“, eine Maskenempfehlung für Geschäfte und den ÖPNV „sinnvoll“, dem Einzelhandel größtenteils unter strengen Maßgaben die Möglichkeit zu geben, seinen Betrieb aufzunehmen, und die Schulen für die Abschlussjahrgänge wieder zu öffnen, „wichtig“. | |||
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Wann Berlins Schulen öffnen, wurde am Mittwochabend nicht kommuniziert. Die Frage, ob von der kommenden Woche an 30.000 Berliner SchülerInnen ihre Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss (MSA) und zum Abitur antreten sollen, ist aus Sicht der Betroffenen noch – etwas – offen. Während Linkenpolitikerin Regina Kittler weiterhin gegen alle Prüfungen votiert, sieht SPD-Bildungsexpertin Maja Lasić die entscheidende Frage darin, „wie es mit dem MSA weitergeht, weil den zehnten Jahrgängen noch Unterricht fehlt – im Gegensatz zu den Abiturienten“. Die Bildungsverwaltung teilte dem Checkpoint derweil mit, dass „für die Prüfungen“ heute 70.000 Hygienehandschuhe an die Schulen auf den Weg gebracht wurden. Nach der teilweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebes soll es außerdem „zweimal täglich Reinigungen der Klassenzimmer und Toiletten geben, im Primarbereich“. Umzusetzen durch die Schulträger. | |||
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Und was sagt Berlins Opposition? Zumindest FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hatte am Mittwochabend gleich eine Meinung. „Wichtig, ist das es jetzt endlich Klarheit für 8,3 Millionen Schülerinnen und Schüler gibt. Für die Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen der Prüfungsklassen muss es eine deutschlandweit verbindliche Lösung geben“, sagte er. Und: „Der nun verkündete Fahrplan ist ein Stück in die richtige Richtung. Eine Vielzahl der Entscheidungen sind jedoch zu zögerlich und diffus. Wenn sich für die Belebung der Innenstädte, unter Einhaltung entsprechender Hygienestandards, ausgesprochen wird – so sind ähnliche Maßstäbe auch im Gastronomie- und Hotelleriebereich anzuwenden. Kann in öffentlichen Räumen der Mindestabstand nicht gewährleistet werden, könnte bei richtiger Handhabung das Tragen von Masken sinnvoll sein.“ Checkpoint-Prognose: Pizza essen beim Lieblingsitaliener und Gin Tonic in der Bar des Vertrauens gestalten sich selbst mit blau-gelb-liberaler Schutzmaske kompliziert. | |||
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