| Sehr geehrte Damen und Herren, | | Die USA kommen nicht zur Ruhe. Den dritten Tag in Folge erlebte Minnesota heftige Proteste wegen der Tötung George Floyds (siehe Foto). Jetzt mobilisierte Minnesotas Gouverneur Tim Walz die Nationalgarde. Damit reagierte er auf Unruhen und Plünderungen, die mit St. Paul auch die Hauptstadt des US-Staats erfasst haben. Wie viele Nationalgardisten zum Einsatz kommen sollen und wann, ging aus der Anordnung nicht hervor. Ganze Straßenzüge in Minneapolis – dem Schauplatz der brutalen Festnahme des Afroamerikaners George Floyd – glichen am Donnerstag einem Schlachtfeld. Laut US-Medienberichten setzten Demonstranten auch ein Polizeirevier in Brand. Die Polizeistation sei evakuiert worden. Auch in Denver kam es Medienberichten zufolge zu Protesten. Ein Handyvideo von der Verhaftung Floyds zeigt, wie ein weißer Polizist fast acht Minuten lang sein Knie auf Floyds Hals drückt. Immer wieder stöhnt der gefesselt am Boden liegende Mann, dass er nicht atmen könne und Schmerzen habe. Der schwarze Hollywoodschauspieler Will Smith hat einmal gesagt: Der Rassismus sei nicht schlimmer geworden; er werde jetzt nur gefilmt. „Anders formuliert, vor 20 Jahren wäre ein Polizist, der mehr als acht Minuten auf dem Hals eines Schwarzen kniet und ihn damit umbringt, unbehelligt davongekommen, weil keine Passanten ihre Smartphones hätten zücken können, um die ungeheuerliche Tat zu dokumentieren“, schreibt mein Kollege Hannes Stein. |
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Während das Land über Rassismus diskutiert, beschäftigt sich sein Präsident mit Twitter: Am Dienstag versah der Kurznachrichtendienst erstmals einen Tweet Donald Trumps mit einem Hinweis. „Erfahren Sie die Fakten über Briefwahl“ war unter dem Beitrag des Präsidenten zu lesen. Gut 48 Stunden später sitzt Trump hinter seinem mächtigen Schreibtisch, auf dem Pult liegt eine executive order, die er gleich unterschreiben wird. Damit will Trump zurückschlagen. „Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren zu verteidigen“, so Trump. Während seines 20-minütigen Auftritts beklagt er sich über Fakten-Checks, sieht „politischen Aktivismus“ am Werk. „Wie sollte Trump, der es mit der Wahrheit noch nie so ernst genommen hat, diese Recherchen auch anders bewerten?“, analysiert unser Washington-Korrespondent Daniel Friedrich Sturm. Rund 18.000 falsche oder irreführende Behauptungen hat Trump seit seinem Amtsantritt vor gut drei Jahren aufgestellt – so hat es die „Washington Post“ dokumentiert. Gleichwohl könnte Trumps Ansinnen, Tech-Konzerne für die von Nutzern veröffentlichten Inhalte haftbar zu machen, mittelfristig erfolgreich sein. Ob aber eine derart komplexe Reform noch in gut fünf Monaten bis zur Präsidentschaftswahl gelingt, ist fraglich.
Deutschland arbeitet sich langsam aus der Corona-Krise heraus. Optimistisch ist auch Christian Drosten, Chefvirologe an der Berliner Charité: Er glaube „so langsam“, dass es eine Chance gebe, ohne Impfung glimpflich in den Herbst und Winter zu kommen, „sprich: ohne eine tödliche neue zweite Welle“, sagte er im NDR-Podcast. Dafür sei es nötig, bei den jetzigen Maßnahmen nachzujustieren. Abzielen solle man dabei nach dem Vorbild Japans vor allem stark auf das frühe Erkennen sogenannter Superspreading-Events: Fälle, in denen ein Infizierter überdurchschnittlich viele weitere Menschen ansteckt.
Weniger optimistisch kann die FDP in die Zukunft blicken: Die Liberalen sind im jüngsten ZDF-Politbarometer unter die Fünf-Prozent-Marke gefallen. Demnach kämen sie im theoretischen Fall einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag auf lediglich vier Prozent, ein Prozentpunkt weniger als vor zwei Wochen. CDU und CSU blieben in der ZDF-Befragung mit Abstand stärkste Kraft und könnte mit 39 Prozent (plus eins) rechnen, die Grünen auf Platz zwei mit 19 Prozent (plus eins). Die SPD käme unverändert auf 15 Prozent. Die AfD verschlechterte sich auf neun Prozent (minus eins). Damit hätte sowohl eine Koalition aus Union und Grünen eine Mehrheit als auch eine aus Union und SPD.
Mit Pfingsten steht ein langes Wochenende vor der Tür, aber was ist in den einzelnen Bundesländern erlaubt, wenn man vor die Türe geht? Wo sind die Campingplätze auf, wo die Bars, Fitnessstudios oder Freibäder? In welchen Bundesländern ist der Urlaub in einer Ferienwohnung möglich? Einen Überblick über die die unterschiedlichen Regeln in Deutschland finden Sie hier.
Ich wünsche Ihnen wunderbare Pfingsttage, bleiben Sie gesund, |
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Ihr  Ulf Poschardt |
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