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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 14.10.2020 | Das Thermometer klettert auf max. 11 °C, dazu Regen und böiger Nordwind. | ||
| + Berliner Clubcommission testet Corona-Schnelltests + Streit um Statue – macht Berlin die Welt, wie sie Tokio gefällt? + Klage eines Charlottenburger Kneipenwirtes auf Corona-Entschädigung abgewiesen + |
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| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Guten Morgen, wie kompliziert die derzeitige Lage ist, zeigt sich bereits daran, dass heute MinisterpräsidentInnen aus ganz Deutschland nach Berlin reisen werden, um mit der Bundeskanzlerin u.a. das Beherbergungsverbot zu besprechen. Kanzleramtschef Helge Braun begründet die Notwendigkeit der physischen Anwesenheit mit der „dramatischen Corona-Infektionslage“ und erwartet eine Debatte, die eine „historische Dimension“ annehmen könnte. „Wir haben es nun in der Hand, das Infektionsgeschehen in Deutschland positiv zu beeinflussen. Dies setzt aber große Entschlossenheit und den Willen der Gesellschaft als Ganzes voraus.“ | |||||
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| In Berlin wurden am Dienstag 706 Neuinfektionen gemeldet (so viele wie noch nie). 49 PatientInnen liegen auf der Intensivstation. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 71,5. Die Nachverfolgung von Infektionsketten gestaltet sich zunehmend schwierig. In einem internen Lagebericht des Bundesgesundheitsministeriums hat der Senat bereits Kapazitätsengpässe gemeldet. Die Durchführung von Schutzmaßnahmen sei „absehbar nicht mehr sichergestellt“. Das Robert-Koch-Institut wurde am 27. September um Amtshilfe gebeten. „Weitere Stellen im dreistelligen Bereich“ werden erwartet. Die Crux: Medizinisches Fachpersonal ist nicht nur Mangelware, die Stellenbesetzungsverfahren dauern in Berlin „aufgrund von uneinheitlichen Abläufen und zersplitterten Zuständigkeiten in den einzelnen Dienststellen“ im Schnitt auch 3,5 Monate. Schreibt die Senatskanzlei. | |||||
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| Innerhalb von nur 24 Stunden haben sich mehr als 100 Menschen mit medizinischer Fachausbildung auf einen Aufruf der Berliner Clubcommission gemeldet. Gesucht wurden Freiwillige zur Durchführung eines Testlaufs mit Covid-Schnelltests in Berliner Clubs. „Unser Ziel ist es, eine zusätzliche Sicherheit zu schaffen“, sagt Lutz Leichsenring auf Checkpoint-Nachfrage. Noch gebe es keine konkreten Pläne. Innerhalb der kommenden zwei Wochen wolle man allerdings mit den (auch von Spahn für die neue Teststrategie vorgesehenen) Antigentests mögliche Abläufe durchspielen und optimieren. Fest steht: Ein Test würde zwischen 7 und 9 Euro kosten (gekauft beim Großhandel, bezahlt von den Gästen) und das Ergebnis nach 15 Minuten vorliegen. Masken- und Abstandspflicht sollen zusätzlich gelten. In der Szene finde die Idee „großen Anklang“. | |||||
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| Macht Berlin die Welt, wie sie Tokio gefällt? Dieser Eindruck entsteht jedenfalls in der Debatte um politische Kunst in Mitte. Vergangene Woche hatte das Bezirksamt die für ein Jahr erteilte Genehmigung für eine Statue zurückgenommen, mit der der Korea Verband e.V. an die vom japanischen Militär sexuell versklavten Mädchen und Frauen während des Asien-Pazifik-Krieges erinnert. Die Begründung: Die Statue habe „in Japan auf nationaler wie lokaler Ebene und auch in Berlin zu Irritationen geführt“ und der Bezirk wolle auf „eine Parteinahme in zwischenstaatlichen und insbesondere historischen Konflikten verzichten“. Bis heute sollte die Statue abgebaut werden. Gestern hat der Korea-Verband einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Bezirks-Linke, -SPD und -Grüne haben sich außerdem für den Erhalt ausgesprochen. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (ebenfalls grün) will die Bewertung des Verwaltungsgerichts abwarten, teilt aber schon mal via Pressemitteilung in diplomatischer Manier mit: „Es wäre begrüßenswert, das Mahnmal so zu gestalten, dass alle Beteiligten damit leben können.“ Bleibt unter anderem die Frage: Wer sind alle? Und warum? Den Grünen in Mitte zufolge entstand der Beschluss offenbar „auf Druck des japanischen Botschafters sowie der japanischen Regierung, des Senats und des Auswärtigen Amtes“. Eine taz-Anfrage zu einer Stellungnahme hat das Auswärtige Amt ebenso abgelehnt wie Japans Botschaft. Die Berliner Senatskanzlei teilt auf Checkpoint-Anfrage mit: „Zwischen dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Außenminister Heiko Maas hat diesbezüglich kein Gespräch stattgefunden. Die Senatskanzlei hat keinerlei Zuständigkeit für die Aufstellung und daher auch nicht für die Entfernung von Statuen wie der in Frage stehenden im Stadtteil Moabit. Seitens des Bezirksamts Mitte war die Senatskanzlei nicht über das Vorhaben informiert. Die Senatskanzlei hat nach Bekanntwerden des Vorgangs Gespräche mit der japanischen Botschaft und dem Bezirksamt Mitte geführt und sich für eine schnelle Lösung eingesetzt.“ Von Dassel verweist derweil auf die Pressemitteilung. Alles andere sei „hinter den Kulissen“. Checkpoint-Tipp: Zum Wohle der Politik sollte die Debatte genau da ganz schnell wieder raus. | |||||
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| Gut zweieinhalb Monate ist es her, dass Innensenator Andreas Geisel einen Plan vorgestellt hat, um gegen rechtsextreme Tendenzen in der Berliner Polizei vorzugehen. Zeit, mal nach dem Zwischenstand zu fragen. 1) Die Anpassung der Rechtsgrundlage für die Zuverlässigkeitsüberprüfung dauert an. Eine Senatsvorlage zum Ende des 4. Quartals 2020 wird angestrebt. 2) Die Farbkategorien zur Vereinheitlichung disziplinarrechtlicher Maßnahmen werden aktuell erarbeitet. 3) Die Stelle eines Extremismusbeauftragten soll „zeitnah“ besetzt werden. 4) Für das anonyme Hinweisgebersystem laufen die Vorbereitungen, eine Ausschreibung ist noch nicht erfolgt. 5) Für die Supervision sind aktuell zwei Mitarbeitende zertifiziert. Eine weitere Mitarbeitende hat bereits mit einer entsprechenden Ausbildung begonnen. 6) Zur Veränderung des Arbeitsumfeldes werden dienstliche Verwendungen „entsprechend ihrer Belastungen berücksichtigt, zeitlich befristete Verwendungen vorgeplant und Wechselwünsche ermöglicht“. 7) Für die Aus- und Fortbildung werden die im Kontext stehenden Inhalte „durch einen erhöhten Personaleinsatz verstärkt“. 8) Die Planungen für den Berliner Polizei Monitor (die Studie zu Einstellungsmustern und Wertvorstellungen) „schreiten voran, sind bislang jedoch nicht abgeschlossen“. Wir fragen dann bald wieder. | |||||
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| Berlins vielleicht bizarrste Bude steht auf einem ehemaligen Bunker in Britz und aktuell für 1.249.000 Euro zum Verkauf. 1.232 Quadratmeter Grundstück, 520 Quadratmeter Wohnfläche, 40 Zimmer und sechs Garagen. Plastikpanzer, und -hubschrauber sowie ein Springbrunnen und Pool im Außenbereich sind inklusive. Im unteren Teil (ehemaliger Bunkerbereich) gibt’s zudem vermietbare Probe- und Gewerberäume, die im Jahr „78.000 Euro“ erwirtschaften und „eine sichere Einnahme für den neuen Eigentümer“ bieten. Den Maklern der Bölitz Immobilien GmbH zufolge ein schönes „Einfamilienhaus“ in einem „angesagten Ortsteil“. Sollte aus irgendwelchen unerfindlichen Gründen die Frage aufkommt: Der Bezirk prüft kein Vorkaufsrecht (ist auch kein Milieuschutzgebiet). Der zuständige Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) will sich allerdings mal den Versiegelungsgrad ansehen – der könnte höher sein, als erlaubt. | |||||
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