Liebe Leserinnen und Leser,
 

überall Krisen, egal, wohin das Auge blickt. Hinzu kommt die Befürchtung, dass sich derzeit weit und breit niemand findet, der all dem wirklich gewachsen ist. Keine NGO, kein Politiker, nirgends ein Retter in der Not, der das Ruder herumreißen könnte. Aber nicht nur die Welt scheint verrückt zu spielen, auch das Wetter leistet seinen Beitrag, dass man sich nach den vergangenen Sommermonaten wieder daheim wegschließen möchte, um den ganzen Irrungen und Wirrungen der Gegenwart (und dem Regen) zu entfliehen. Immerhin beginnt bei uns in München am morgigen Samstag das Oktoberfest: Und so ein bisschen Eskapismus als Alternative zum Wegsperren kann ja auch nicht schaden. Wenn da nicht dieses vermaledeite Virus wäre. 

 

Kurz vor Beginn des Herbstes steigen die Corona-Zahlen erneut, und eine neue Herbstwelle wird befürchtet. In dieser Situation hat der Bundesrat den Weg heute frei gemacht für Gegenmaßnahmen, die vergangene Woche bereits vom Bundestag beschlossen wurden. Das Problem: Deutschland wird in Sachen Virusbekämpfung immer mehr zum Geisterfahrer der westlichem Hemisphäre. Warum das so ist, können Sie noch einmal in unserer Serie Corona International vom August nachlesen. Details zu den beschlossenen Maßnahmen für Herbst und Winter finden Sie dagegen hier

 

Und noch eine Baustelle wurde heute von den politisch Verantwortlichen beackert. Für die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt hat die Bundesregierung zum großen Befreiungsschlag ausgeholt. Die russischen Anteilseigner wurden unter Treuhandverwaltung gestellt und ein großes Maßnahmenpaket angekündigt. Aber reicht das, um die Kraftstoffversorgung und den Standort tatsächlich abzusichern? Rainer Balcerowiak hat so seine Zweifel

 

Aber nicht nur das Volk hat Probleme, sondern auch der oberste Volksvertreter im Land: Olaf Scholz. Also eigentlich. Denn bemerkenswert ist es schon: Ein Bundeskanzler gibt stur vor, sich rund um die Cum-Ex-Affäre nicht an wichtige Treffen erinnern zu können – und scheint bisher ganz gut damit durchzukommen. Wahrscheinlich, so meine Theorie, weil der Fall zu komplex ist, um ihn in 280 Zeichen auf Twitter behandeln zu können. Einer, der hier den Durchblick hat, ist mein Kollege Ulrich Thiele. Seit Monaten beschäftigt er sich mit der Cum-Ex-Affäre und den wichtigsten Protagonisten. Zu denen gehört unter anderem der Warburg-Bankier Christian Olearius. Dessen Tagebucheinträgen kommt bei der Aufklärung eine Schlüsselfunktion zu. Thiele hat ihn porträtiert.  

 

Abschließend gibt es dennoch einen Grund zur Freude: Denn eine neue Folge des Cicero Podcast Politik ist online. Und die ist wirklich hörenswert. Die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter diagnostiziert darin angesichts der jüngsten Konflikte in der Ukraine, in Afghanistan oder Mali eine Hybris, aber vor allem auch eine Planlosigkeit westlicher Regierungen im Umgang mit Migrationsbewegungen, Islamismus und Cancel Culture – und spricht sich für einen Neustart aus. Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier hat mit ihr gesprochen. Schon klar, auch in diesem Gespräch stecken wieder lauter Krisen drin. Aber ein klare und unverblümte Analyse stand doch schon immer am Anfang einer jeden klugen Lösung. Bleiben Sie optimistisch. 

 

Ihr Ben Krischke, Redakteur

 
 
 
 
 
 
 
Jaffa-Tor
 
Corona international, Teil 1
 
Israel: Covid ist kein Thema mehr
 
VON MAREIKE ENGHUSEN
 
 
Deutschland plant für den Herbst wieder umfassende Corona-Maßnahmen und erweist sich damit pandemiepolitisch als internationaler Geisterfahrer. Cicero hat sich im Rest der Welt umgesehen und zeigt in einer kleinen Serie, wie andere Länder inzwischen mit Covid-19 umgehen. In Israel etwa ist Corona kein Thema mehr. Auch die jüngste Omikron-Welle hat nicht zu neuen Einschränkungen geführt. Und eine neue Impfkampagne steht nicht zur Debatte.
 
 
 
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Bundesrat gibt grünes Licht
 
Corona-Regeln für Herbst und Winter beschlossen
 
VON CICERO-REDAKTION
 
 
Kurz vor Beginn des Herbstes steigen die Corona-Zahlen erneut - eine neue Herbstwelle wird befürchtet. In dieser Situation hat der Bundesrat den Weg frei gemacht für Gegenmaßnahmen, die vergangene Woche bereits vom Bundestag beschlossen wurden. Sollte sich die Corona-Lage verschlimmern, können die Länder weitere Vorgaben machen.
 
 
 
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Bundesregierung will Standort sichern
 
Trotz Maßnahmenpaket: Keine Entwarnung für PCK Schwedt
 
VON RAINER BALCEROWIAK
 
 
Für die Raffinerie in Schwedt hat die Bundesregierung jetzt zum großen Befreiungsschlag ausgeholt. Die russischen Anteilseigner wurden unter Treuhandverwaltung gestellt und ein großes Maßnahmenpaket angekündigt. Aber reicht das, um die Kraftstoffversorgung und den Standort tatsächlich abzusichern?
 
 
 
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Christian Olearius
 
Christian Olearius
 
Der Schatten des Kanzlers
 
VON ULRICH THIELE
 
 
Am Freitag tagt der parlamentarische Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre in Hamburg. Eine Schlüsselfunktion bei der Aufklärung kommt den Tagebucheinträgen des Warburg-Bankiers Christian Olearius zu. Er galt an der Elbe als einflussreiche Persönlichkeit, weshalb auch Olaf Scholz wiederholt seine Nähe suchte. Die Treffen allerdings verschwieg er.
 
 
 
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Alexander Marguier Susanne Schröter
 
Susanne Schröter im Gespräch mit Alexander Marguier
 
Cicero Politik Podcast: „Wir müssen nicht ständig Asche auf unser Haupt streuen“
 
VON ALEXANDER MARGUIER
 
 
Warum hat die westliche Welt ihre Strahlkraft verloren? Die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter diagnostiziert angesichts der jüngsten Konflikte in der Ukraine, in Afghanistan oder Mali eine Hybris, aber vor allem auch eine Planlosigkeit westlicher Regierungen im Umgang mit Migrationsbewegungen, Islamismus und Cancel Culture – und spricht sich für einen Neustart aus.
 
 
 
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Britische Traditionspflege
 
God save Britannia!
 
VON MATTHIAS HEITMANN
 
 
Großbritannien ist sowohl traditionsverhaftet als auch freiheitsliebend. Kein Wunder, dass das für viele Deutsche nicht zusammenpasst, sind sie doch zumeist weder das eine noch das andere. Dabei wünschen sich manche insgeheim, es gäbe so etwas auch in Deutschland: Anführer mit Integrität, Rückgrat und Verlässlichkeit, die nicht nur dem Zeitgeist hinterherhechten.
 
 
 
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Nebeneinkünfte von Politikern
 
Die Hand, die dich füttert
 
VON MANUEL SCHÜLER
 
 
Skandale wie die „Maskenaffäre“ oder die „Schröder-Gasprom-Connection“ sind Anlass, die Einkünfte von Politikern neu zu denken. Wagen wir einen ungewöhnlichen Blickwinkel: Wie könnte man die Einkünfte von Mandatsträgern intelligent nach ökonomischen Grundsätzen regeln? Und würden bessere Vorschriften und mehr Transparenz helfen?
 
 
 
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Warum wir die Ukraine wirklich nicht beliefern können
 
Warum wir die Ukraine wirklich nicht beliefern können
 
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