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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 01.03.2021 | Meist bewölkt bei bis zu 7°C. | ||
| + Ein Jahr Corona in Berlin + Testanbieter droht Kalayci mit der Vergabekammer + Grüne unzufrieden mit Jarasch: „Da muss mehr kommen“ + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, heute vor einem Jahr wurde der erste Berliner Corona-Fall gemeldet. Zwei Wochen später mussten Theater, Clubs und Sportstudios schließen, kurz darauf auch die Restaurants, und der Regierende Bürgermeister Michael Müller proklamierte: „Krisen zu überstehen gehört zur DNA Berlins.“ Seitdem haben sich hier 128.943 Menschen infiziert, 2814 sind an Corona gestorben. Eine interaktive Chronik des vergangenen Jojo-Jahres mit den wichtigsten Momenten und Statistiken, recherchiert und aufbereitet von Julius Betschka, Silvia Perdoni, Benedikt Branhofer, David Meidinger und Kitty Kleist-Heinrich, können Sie sich hier anschauen. | |||||
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| Und heute? Machen die Friseure wieder auf, pünktlich zu Beginn der dritten Dauerwelle (alle Berliner Bezirke sind zurück über der 50er-Inzidenz). „Berlin freut sich auf die neue Haareszeit“, jubelt die „Morgenpost“, die „B.Z.“ sieht die Stadt „Schnitt für Schnitt zurück im Leben“, und die „Berliner Zeitung“ hat gar „Freudensträhnen“ entdeckt. Da darf sich niemand wundern, wenn auch der vom Regiermeister für diese Woche angekündigte Stufenplan falsch verstanden wird (übrigens: „Vokuhila“ ist wieder in – als „Krisenfrise“). Jedenfalls dürfte es derzeit leichter sein, einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen (alles ausgebucht bis zum 29. April) als einen beim Friseur. | |||||
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| Bei Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci ist per Anwaltspost eine Rüge wegen des Betriebsauftrags an vier Berliner Testzentren für Lehrerinnen und Lehrer eingegangen – der Vorwurf: eine rechtswidrige Direktvergabe ohne Ausschreibung (das Schreiben liegt dem Checkpoint vor). Die Kanzlei vertritt das Unternehmen Medicorum TAM, das mit coronatest.de in Berlin fünf Zentren betreibt – und nach eigenen Angaben dort zu weitaus günstigeren Preisen testet (Antigen und PCR). Medicorum verlangt, zu einer Angebotsabgabe aufgefordert zu werden und droht damit, einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer zu stellen. Für eine Antwort wurde Kalayci eine Frist bis heute, 12 Uhr gesetzt. | |||||
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| „Die Hauptverwaltung nimmt die Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung wahr“, heißt es im Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz von Berlin – das hat sich aber offenbar noch nicht unter allen Abgeordneten herumgesprochen. Beispiele dafür gibt es ständig und in jeder Fraktion, sie belegen die dringende Notwendigkeit einer Reform. Heute stellen wir Ihnen hier die Geschichte von Torsten Hofer vor – der erfahrene SPD-Parlamentarier, von 2002 bis 2016 Bezirksverordneter in Pankow, seitdem Mitglied des Landesparlaments der deutschen Hauptstadt, forderte vom Senat schriftlich Antworten auf folgenden Fragen von seiner Meinung nach gesamtstädtischer Bedeutung (DS 18/26431): 1) „Vor ungefähr einem halben Jahr gab es in der Platanenstraße, 13156 Berlin, eine Umleitung. Der Umleitungsverkehr wurde auf Höhe der Hausnummer 40 über den unbefestigten Zingergraben-Weg in die Uhlandstraße hineingeführt. Dabei musste der Verkehr über die schmale Zingergraben-Brücke fahren, die sich unmittelbar am Eingang in die Uhlandstraße befindet. Der Zingergraben-Weg ist so holprig, dass die Pkw mit ihren Ölwannen auf der Fahrbahn aufschlugen. Anwohnende stellten in der Folge Ölspuren auf dem Zingergraben-Weg fest – nur wenige Meter von den Zingerwiesen entfernt, die nach Naturschutzrecht geschützt sind. Viele Lkw blieben auf dem Zingergraben-Weg stecken und mussten umständlich zurücksetzen, da die Kurve zur Zingergraben-Brücke für sie zu eng war. Trotz Beschwerden von Anwohnenden wurde die Umleitung nicht kurzfristig überprüft bzw. geändert. Wer war für die Einrichtung der Umleitung verantwortlich?“ 2) „Inwiefern ist der Zingergraben-Weg für einen derartigen Umleitungsverkehr geeignet?“ 3) „Inwiefern ist der Abbiegewinkel vom Zingergraben-Weg auf die Zingergraben-Brücke für Lkw überhaupt ausreichend?“ 4) „Inwiefern ist die schmale Zingergraben-Brücke zwischen Zingergraben-Weg und Uhlandstraße für das Befahren mit schweren Lkw geeignet?“ 5) „Inwiefern wurde, bevor die Umleitung eingerichtet wurde, eine Vor-Ort-Besichtigung durchgeführt?“ 6) „Inwiefern wurden die Anwohnenden über die Einrichtung und den Verlauf der Umleitung im Voraus informiert?“ Freundlicherweise tat die unzuständige Verkehrsverwaltung das, was Hofer auch selbst hätte veranlassen können: Sie leitete die Fragen ans Bezirksamt weiter. Und hier jetzt nach zwei Wochen harter Recherche die übermittelte Antwort, vorgetragen von Ingmar Streese, vielbeschäftigter Staatssekretär von Senatorin Regine Günther: „Eine derartige Umleitung wurde nicht angeordnet.“ | |||||
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| Die Grünen werden langsam unruhig: Die Umfragen bröseln, und die Spitzenkandidatin (Wowereit: „Ihr Name fällt mir gerade nicht ein“) bleibt unauffällig. Bei einer Twitter-Kampagne bekundeten nur Parteileute, die sie gut kennen, sie seien „Neugierig auf Jarasch“ – u.a., „weil sie die richtigen Antworten auf die großen Zukunftsfragen hat“. Ach so! Na dann… Bei der Nominierungsinitiative „Basis ist Boss“ sitzt die selbsternannte Brückenbauerin aber erstmal zwischen den Stühlen. Julius Betschka und Robert Kiesel beschreiben heute im Tagesspiegel, was hinter den grünen Kulissen los ist – aus der Fraktion hörten sie: „In den kommenden Wochen muss mehr kommen.“ | |||||
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| Kommen würde gerne Christopher Lauer – und zwar zurück ins Abgeordnetenhaus, wo er bis 2016 für die Piraten saß, bevor er der SPD beitrat (CP v. 24.2.) Jetzt will er als Direktkandidat der Grünen im Pankower Wahlkreis 6 antreten – im Podcast von Holger Klein (hier zu hören) erzählt Lauer, wie er sich das vorstellt (und wie er sein Parteihopping erklärt). In den Kommentaren darunter empfiehlt ihm jemand, für die Basis „einen klassischen Brief aufzusetzen, in dem er sich vorstellt und seine Ziele benennt“. Die Entscheidung fällt allerdings bereits am Sonnabend – das schafft die Post niemals. | |||||
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| Das neue Klo am Hans-Rosenthal-Platz direkt neben dem Kinderspielplatz hat das Zeug zum Berlin-Klassiker: Die „barrierefreie Unisex-Modultoilettenanlage“ steht kurz vor der Bezirksgrenze auf Wilmersdorfer Gebiet, die offene Seite aber ist nach Schöneberg ausgerichtet – die CDU stellt sachkundig fest: „Die spielenden Jungen und Mädchen schauen zwar nicht direkt auf das Pissoir; aber von der Eisdiele auf der anderen Seite besteht ein guter Einblick.“ CP-Lösungsvorschlag für das drängende Problem: ein Gebietsaustausch. | |||||
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