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| Wochenende Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 10.04.2021 | Samstag trocken und verhangen bei 10°C, Sonntag abwechselnd Regen und Sonne bei 19°C. | ||
| + Was darf Wahlkampf in der Pandemie? Franziska Giffey und die Herzenstour + Kai Wegner zum Unionskanzlerkandidaten + Berliner CDU gründet KlimaUnion + |
| von Ann-Kathrin Hipp |
| Guten Morgen, RKI-Präsident Lothar Wieler warnt: „Jeden Tag, den wir später handeln, verlieren wir Menschenleben.“ Das Handeln sieht in Deutschland derweil so aus: Weil die Länder nicht in der Lage bzw. nicht Willens sind, die Notbremse (bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100) einheitlich umzusetzen, haben sie sich jetzt mit der Bundeskanzlerin darauf geinigt, das Infektionsschutzgesetz dahingehend zu ändern, dass sie die Notbremse einheitlich umsetzen müssen. Klingt verwirrend? Ist es auch. Weil klare politische Kommunikation in diesen Zeiten allerdings extrem wichtig ist (und die Bundesregierung das mittlerweile auch verstanden haben sollte) werfen wir an dieser Stelle nochmal einen kurzen Blick in die Regierungs-PK. Vielleicht wird hier ja mehr über die Hintergründe bekannt? Na? Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer will „über die internen Abläufe“ keine Auskunft geben und genauso wenig die Frage beantworten, wer im Zuge dieser Entscheidung mit wem gesprochen hat. Auch zur konkreten Umsetzung und zum zeitlichen Rahmen kann sie „noch nichts sagen“. Was Demmer stattdessen (vielleicht ein klitzekleines bisschen zu oft) betont: „Bund und Länder haben hier auf das engste zusammengearbeitet und setzen ihre enge Zusammenarbeit damit fort“ / „in engem Einvernehmen“/ „geeint“ / „in enger und vertrauensvoller Weise“ / „in engstem Einvernehmen“ / „gemeinsam und im guten Einvernehmen“ / „auf das Engste zusammengearbeitet“ / „in gutem Einvernehmen“. Und: „Das Instrument MPK ist nicht für alle Zeiten ausgeschlossen, sondern es wird in Kürze sicher auch wieder eine MPK geben, um zum Beispiel die Frage des Impfens zu besprechen.“ Da grüßt wieder das Murmeltier. | |||||
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| Zur aktuellen Corona-Lage in Berlin: Von knapp 1.150 Intensivbetten waren am Freitag fast 290 mit Corona-Patient:innen belegt. 30 Prozent der Patient:innen waren zwischen 35 und 59 Jahren – also jünger als bisher üblich. 200 Patient:innen mussten beatmet werden. Dem Robert-Koch Institut zufolge haben derweil mindestens 15,1 Prozent der Berliner eine Erstimpfung, 6,9 Prozent bereits die zweite erhalten. Am Wochenende sollen absehbar weitere 25.000 Berliner:innen ihre Dosis bekommen. Die wichtigsten Antworten auf alle Fragen rund ums Thema Impfen finden Sie hier in unserem großen Tagesspiegel-Spezial. | |||||
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| Wen wählt die Union? 50 CDU-Bundestagsabgeordnete haben am Freitag in einer Erklärung dazu aufgerufen, die K-Frage in einer parteiübergreifenden Fraktionssitzung von CDU und CSU zu diskutieren „und im Zweifel auch dort zu entscheiden“. Mitunterzeichner aus Berlin sind neben Landeschef Kai Wegner auch der Landesgruppenvorsitzende Jan-Marco Luczak und Klaus-Dieter Gröhler. Die Entscheidung, „dürfe nicht zwischen drei Personen ausgehandelt werden, sondern sollte offen mindestens in der Bundestagsfraktion diskutiert und gemeinsam entschieden werden“, sagte Wegner dem Checkpoint am Abend. Und zur Frage nach seinem Favoriten: „Im Gegensatz zu den anderen Parteien hat die Union zwei starke Ministerpräsidenten, die beide das Zeug zum Bundeskanzler haben. Ich bin überzeugt, dass am Ende derjenige antritt, dem die Menschen am meisten zutrauen, unser Land als Bundeskanzler gut durch alle Herausforderungen zu führen.“ Deutschland brauche „einen zupackenden, erfolgreichen Krisenmanager an der Spitze der Regierung“. Wer könnte da wohl gemeint sein... | |||||
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| Die Berliner CDU sieht derweil Grün: Rund um Neumitglied und Fahrradaktivisten Heinrich Stößenreuther hat sich am Freitag eine „KlimaUnion“ gegründet, die sich allen voran dem 1,5 Grad-Ziel bei der Erderwärmung verschrieben hat. „Wir wollen mit glaubwürdiger, wirksamer und enkeltauglicher Klimapolitik Wahlen gewinnen in 2021“, sagt Stößenreuther und visiert schon mal die entsprechende Farbkombination an. Kollege Robert Kiesel ergänzt: „Das Lager Strößenreuthers ist in der Unterzahl – noch.“ | |||||
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| Noch ein Klimathema: Essen! Für die neue Podcastfolge „Eine Runde Berlin“ habe ich die Köchin und Aktivistin Sophia Hoffmann getroffen, die sich für nachhaltigen Konsum einsetzt und dafür, dass wir unsere Lebensmittel wieder mehr wertschätzen. Wir haben über das kulinarische Berlin und Kochen als „gelebte Selbstliebe“ gesprochen. Außerdem Thema: Was in der Lebensmittelindustrie falsch läuft, welche konkreten Maßnahmen sich Sophia Hoffmann von der Politik wünschen würde und was jeder und jede Einzelne tun kann, um besser zu Essen. Jetzt auf Tagesspiegel.de, Spotify, Apple Podcasts, GetPodcast, Radio.de… eben überall, wo es Podcasts gibt! | |||||
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| Die weiteren Themen im Telegramm: + Prinz Philip ist im Alter von 99 Jahren verstorben. Über seine Aufenthalte in unserer Stadt schreibt Kollegin Elisabeth Binder: „Wenn Prinz Philip an der Seite der Queen Berlin besuchte, schlugen ihm in Berlin, der Stadt mit der schnoddrigen Schnauze, Wogen der Sympathie entgegen.“ Die entsprechenden Bilder hat Kollege Ingo Salmen hier zusammengestellt (T+). | |||||
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| + Bei dem Corona-Schnelltest-Anbieter Eventus Media International ist ein Datenleck entdeckt worden. 14 000 Registrierungen mit Ergebnissen von Kunden aus Hamburg, Berlin, Leipzig, Dortmund und Schwerte sollen betroffen sein. Die Firma will in den kommenden Tagen alle Betroffenen informieren. | |||||
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| + Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk blickt skeptisch auf die vom Berliner Senat erworbene Luca-App. „Da gibt es durchaus datenschutzrechtliche Probleme“, erklärte Smoltczyk und sprach von „beträchtlichen Risiken, die bislang nicht beseitigt sind“. | |||||
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| + Jetzt doch: Die Brandschutzbegehung des teilbesetzten Hauses an der Rigaer Straße 94 durch einen Vertreter der britischen Eigentümerfirma soll zwischen dem 15. und 29. Juni stattfinden (Q: Amtsblatt). | |||||
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| + Vielleicht doch? Ex-Juso-Chefin Franziska Drohsel hat gemeinsam mit dem Professor für Immobilienbewertung an der University of Applied Science in Frankfurt am Main ein Thesenpapier zu „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ verfasst. Fazit: Enteignungen seien nach Artikel 15 Grundgesetz nicht nur möglich, sondern möglicherweise auch kostengünstier als bisher vom Senat geschätzt. | |||||
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| Morgen ist offizieller Unsichtbarkeitstag. Laut Kleinem Kalender wurde der Tag „im Jahr 2006 eingeführt – die Gründe bleiben aber im Verborgenen“. | |||||
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