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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 25.05.2020 | Schauer und Böen bei 13°C. | ||
| + Berliner Klinikbetten für Partnerstädte + Corona-Fall an Schwitters-Schule + Polizist auf Privatstreife – mit Blaulicht und Waffe + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, 8.000 der 20.000 Berliner Klinikbetten sind gerade frei, dazu kommen 500 Plätze im Zusatzkrankenhaus Messe – der Regierende Bürgermeister offeriert deshalb Partnerstädten, Covid-19-Patienten bei uns aufzunehmen. „Auch Moskau habe ich ein Angebot übermittelt“, sagt Michael Müller im Tagesspiegel-Interview, und: „Andere Städte hätten gerne eine solche Reserve.“ In einer Videoschalte will der Regierende diese Woche gemeinsam mit dem Charité-Virologen Christian Drosten anderen Bürgermeistern des Metropolis-Städtenetzwerks die Berliner Teststrategie erläutern. Vergangene Woche hatte Müller sich mit 14 internationalen Kollegen (u.a. dabei: die Bürgermeister aus Istanbul und London) über Krisenerfahrungen ausgetauscht. | |||||
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| Das Ziel von Müller: Berlin soll zur international anerkannten Medizinmetropole aufsteigen, und zwar „jetzt erst recht“ (hier das komplette Interview). Um die nötigen Investitionen (Infrastruktur, Digitalisierung, Forschungseinrichtungen) wird er kämpfen müssen – der Finanzsenator möchte zwar auch „angewandte Forschung verstärken“, hält es ansonsten aber grundsätzlich für falsch, so zu tun, „als könne man noch drauflegen“. Stattdessen will Matthias Kollatz die Ausgaben „an die neuen Realitäten“ anpassen (Q: „Mopo“). Wir sehen: Im Senat gibt’s auch hier mehr als nur eine Realität. Es geht eben doch nichts über die einzig wahre Wirklichkeit – im Gegensatz zur einzig wirklichen Wahrheit (die kennt sowieso nur Attila Hildmann). | |||||
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| Und damit zur Aufgabe für Berlinkenner: Unser Regiermeister bietet Berlins Partnerstädten Hilfe in der Corona-Krise an – aber wie heißen die gleich nochmal? Na, bekommen Sie alle zusammen? Kleiner Tipp: Es sind 17 (ohne Bezirkspartnerschaften) – die Auflösung finden Sie weiter unten, aber jetzt erstmal weiter mit den Corona-News. | |||||
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| Kraut und Rüben ist in der Krise das politische Regelmenü, aber auch hier bietet Berlin etwas Besonderes – zur Wiedereröffnung der Restaurants gibt’s zum Nachgang ein fades Dessert: Erst zehn Tage nach der Wiedereröffnung der Gastronomie berät der Senat am Dienstag einen dazugehörigen Hygieneplan – da hat wohl jemand ziemlich lange drauf herumgekaut. Acht Punkte wurden zuletzt diskutiert, u.a. soll verhindert werden, dass jemand ins Essen hustet (oder in die Suppe spuckt). | |||||
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| Was ab heute wieder erlaubt ist: + Die ersten Bäder öffnen + Ausflugsdampfer legen ab + Hotels empfangen Touristen Was weiterhin verboten ist: + Treffen von mehr als zwei Haushalten + Abstand unter 5 Meter zu anderen Gruppen + Private Partys Was außerdem gilt: + Nicht alles, was Sie dürfen, müssen Sie auch tun. | |||||
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| Andreas Behm soll neuer Generalstaatsanwalt in Brandenburg werden (Q: PNN) – Tagesspiegel-Kollege Alexander Fröhlich fasst hier nochmal die bemerkenswertesten Referenzen und Qualifikationen aus Behms Zeit als Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin zusammen: + Grandios gescheitert im Bordellverfahren „Artemis“ + Peinliche Pannen bei Ermittlung gegen CDU-MdA Braun + Homophober Soloflopp mit Anklage gegen Bushido + Verschwiegene Kontakte zu Wowereit-Anwalt + Disziplinarverfahren wegen falscher Angaben vor Gericht Es kommentiert Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Brandenburg – es kann so einfach sein.“ Tja, hier hat eben jeder seine sechste Chance verdient. | |||||
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| Apropos Brandenburg – die Polizei meldet: In Strausberg retteten sich vier Personen vor einem reißenden Wolf auf ein Dach – bis das Herrchen sein entlaufenes Schäferhündchen gefunden hatte. Und in Kolpin gingen Anwohner vor einem tobenden Stier in Deckung – bis der Bauer seine harmlose Highlander-Kuh wieder einfangen konnte. Ach, Brandenburg – es könnte so einfach sein… Bei mir im Hinterhof ist übrigens gerade ein fleischfressender Flugsaurier gelandet (könnte aber auch eine Taube gewesen sein). | |||||
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| Eine Ortsnachricht aus Berlin-Schilda: Seit einem halben Jahr parken an der Köpenicker Landstraße verbotener Weise Autos in einer Grünanlage. Dem Amt ist das lange bekannt, andauernd gibt’s Beschwerden. Warum geschieht also nichts? Lehnen sie sich zurück, schnallen Sie sich an – genießen Sie jetzt mit uns die einmalige Gelegenheit, einem hilflosen Stadtrat (hier: Rainer Hölmer) bei seinem verunglückten politischen Ausparkmanöver zuzuhören: „Eine Möglichkeit wäre wegen der Besitzstörung/verbotenen Eigenmacht privatrechtlich einzuschreiten, dies ist aber kaum praktikabel. Vorzugsweise könnten jedoch Verfahren gegen die KFZ-Halter gemäß § 7 (1) Nr. 6 in Verbindung mit §7 (3) Grünanlagengesetz eingeleitet werden, da die betroffene Fläche nur über einen Weg, welcher sich innerhalb einer öffentlichen Grünanlage befindet, erreicht werden kann. Dieser Weg ist mit einer Schranke inkl. Schloss für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Die Schlösser (…) werden leider jedoch regelmäßig zerstört und die Schranke wird von den KFZ-Führern geöffnet. (…) Die Ahndung erfordert eine eindeutige Kennzeichnung des Weges als Bestandteil der öffentlichen Grünanlage. Insofern wurde am betroffenen Weg bereits ein zusätzliches Schild aufgestellt, eine Optimierung der Beschilderung wird geprüft.“ (Q: Anfrage BVO Jacob Zellmer) Es kommentiert Gilbert Becaud: „Je älter man wird, desto mehr Freunde verwandeln sich in Straßenschilder.“ An der Antwort waren übrigens nach Angaben des BA sieben Beamte aus dem mittleren, höheren und gehobenen Dienst beteiligt. Sie wendeten dafür exakt vier Arbeitsstunden auf, die Kosten dafür belaufen sich auf 321,08 Euro (inkl. 30 Euro Bürgermeisterpauschale). Beim „Verkehrsschild-Discounter“ hätte das BA dafür exakt 13,9 Durchfahrtsverbotsschilder bekommen (das Brett vorm Kopf wird kostenlos entsorgt). | |||||
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| Seit Corona die Verwaltung lähmt, rollt’s in Berlin: Unbürokratisch entstehen „Pop-up“-Radstreifen, am Sonnabend demonstrierten Aktivisten für mehr davon (denn nicht überall geht’s voran). Unter den radelnden Demonstranten in der Müllerstraße: Stephan von Dassel, von Covid-19 genesener Bürgermeister von Mitte. Es kommentiert SPD-Vize und Mietendeckel-Miterfinder Julian Zado: „Schon arg haarsträubend, wenn Politiker demonstrieren, anstatt das in der Verwaltung umzusetzen.“ Checkpoint-Tipp: Zu dieser Meldung bekommen wir heute sicher noch einen schönen Beitrag für unser beliebtes Behördenpingpong. Dazu auch heute unsere Umfrage – wir sind gespannt auf Ihre Meinung: | |||||
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