Welche Themen werden in komplexen IT-Projekten durch den Einsatz der agilen Projektmethode "SCRUM" aufgeworfen und welche Lösungsansätze müssen für die juristische Vertragsgestaltung ausgearbeitet werden? Dieser Beitrag geht zunächst auf die wesentlichen Merkmale agiler Projektmethoden ein und zeigt dann am Beispiel von SCRUM konkret auf, wo Regelungslücken im Sinne von kritischen Schnittstellen zur juristischen Vertragsgestaltung bestehen und welche Detailregelungen getroffen werden können und müssen. Die Vorschläge des Beitrags stellen dabei Regelungsoptionen aus technischer Sicht dar, um der genauen Ausformulierung des juristischen Vertragstexts nicht vorzugreifen.

Am 15.2.2018 wurde die Verordnung im Bundesgesetzesblatt verkündet und trat am nächsten Tag in Kraft.

Die Facebook Ireland Ltd. darf die personenbezogenen Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nicht auf der Grundlage der bisher abgeforderten Einwilligung erheben und speichern. Damit wird die vorausgegangene Entscheidung des VG Hamburg bestätigt, das einen Eilantrag von Facebook gegen eine sofort vollziehbare Untersagungsverfügung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit abgelehnt hatte.

Konkrete Vertragsgestaltungs- und Formulierungsvorschläge
von Kühn/Ehlenz

Nach einer kurzen Einführung in die Thematik der agilen Methodik anhand von Scrum (I.) und einer zusammenfassenden Darstellung des rechtlichen Spannungsfeldes (III) unterbreitet der Beitrag konkrete Klauselvorschläge (III.) um mit einer Checkliste (IV.) zu schließen.