Newsletter im Web öffnen
Cicero im Dezember
 
 
 
 
 
 
 
Liebe Leserinnen und Leser,
 

noch immer empören sich Deutschlands Medien über das „D-Day“-Papier der Liberalen. In dessen Folge ist am Freitag FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Doch statt sich weiterhin über das „Wie“ des Koalitionsbruchs zu ereifern, wäre es höchste Zeit, über das „Warum“ nachzudenken, schreibt Ralf Hanselle.

 

Nicht zuletzt die überzogene Debatte über das „D-Day“-Papier der FDP zeigt, dass eine dezidiert linke Sicht der Welt den öffentlichen Diskurs dominiert. Daher werden linke Lebenslügen wohl auch in diesem Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen, obwohl sie längst an der Realität gescheitert sind. Zur geistigen Immunisierung stellt Cicero-Autor Hugo Müller-Vogg Ihnen die neun eklatantesten vor.

 

Meinungsfreiheit ist teilbar: Und schon sind wir bei einer weiteren linken Lebenslüge angelangt. Allein Robert Habeck hat in seiner bisherigen Amtszeit als Bundeswirtschaftsminister mehr als 800 Anzeigen gestellt. Beleidigung von Politikern ist erst seit der Corona-Zeit ein gesonderter Straftatbestand. Seither wird der entsprechende Paragraf von Politikern und der Justiz zur Einschüchterung von Bürgern missbraucht. Er sollte daher dringend abgeschafft werden, fordert der Staatsrechtler Josef-Franz Lindner in einem sehr lesenswerten Gastbeitrag.

 

Noch immer wird im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutiert. 17 Professoren wollten in einem Gutachten seinen Befürwortern neues Material liefern. Deren Argumentation ist allerdings schwach – und für die Demokratie gefährlich, schreibt Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb.

 

Springen wir von der politischen Gegenwart in die Vergangenheit: Angela Merkels Haltung 2008 gegen den Nato-Beitritt der Ukraine, die sie in ihren unlängst veröffentlichten Memoiren rechtfertigt, war gegenüber Putins Russland weniger verheerend als ihre Ignoranz in Sachen Bundeswehr, der Atomausstieg und andere Nachlässigkeiten, urteilt der DDR-Bürgerrechtler und ehemalige CDU-Politiker Arnold Vaatz.

 

Apropos Vergangenheit: In Berlin und Brandenburg soll Geschichte vor 1800 nicht mehr im Unterricht vorkommen. Ein weiteres Indiz dafür, wie sich der Westen von seiner eigenen Geschichte entfremdet, analysiert der Historiker Ronald G. Asch in einem klugen und wichtigen Gastbeitrag.

 

Abschließend bleibt mir nur noch zu sagen: Ich wünsche Ihnen einen besinnlichen Adventssonntag im Kreis Ihrer Liebsten!

 

Ihr Clemens Traub, Volontär

 
 
 
Gregor Gysi im Interview mit Alexander Marguier
 
 
 
 
 
„D-Day“-Papier der FDP
 
Olafs Liebestod
 
VON RALF HANSELLE
 
 
Deutschlands Medien empören sich über das „D-Day“-Papier der Liberalen. In dessen Folge ist heute FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Doch statt sich weiterhin über das „Wie“ des Koalitionsbruchs zu ereifern, wäre es höchste Zeit, über das „Warum“ nachzudenken.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Bundestagswahlkampf
 
Linke Lebenslügen
 
VON HUGO MÜLLER-VOGG
 
 
Eine dezidiert linke Sicht der Welt dominiert den öffentlichen Diskurs. Daher werden linke Lebenslügen auch in diesem Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen, obwohl sie längst an der Realität gescheitert sind. Zur geistigen Immunisierung stellen wir Ihnen die neun eklatantesten vor.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie
 
„Majestätsbeleidigung“ als Straftat
 
VON JOSEF FRANZ LINDNER
 
 
Beleidigung von Politikern ist erst seit der Corona-Zeit ein gesonderter Straftatbestand. Seither wird der entsprechende Paragraf von Politikern und der Justiz zur Einschüchterung von Bürgern missbraucht. Er sollte daher dringend abgeschafft werden.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Rechtswissenschaftler legen Stellungnahme zu AfD-Verbot vor
 
Professoren in Selbstüberschätzung
 
VON MATHIAS BRODKORB
 
 
Noch immer wird im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutiert. 17 Professoren wollten in einem Gutachten seinen Befürwortern neues Material liefern. Deren Argumentation ist allerdings schwach – und für die Demokratie gefährlich.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Angela Merkels Memoiren
 
Dreimal grünes Licht für Putin gegeben
 
VON ARNOLD VAATZ
 
 
Angela Merkels Haltung 2008 gegen den Nato-Beitritt der Ukraine, die sie in ihren Memoiren rechtfertigt, war gegenüber Putins Russland weniger verheerend als ihre Ignoranz in Sachen Bundeswehr, der Atomausstieg und andere Nachlässigkeiten.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Geschichtsunterricht soll weiter ausgedünnt werden
 
Historische Unbildung als politisches Programm
 
VON RONALD G. ASCH
 
 
In Berlin und Brandenburg soll Geschichte vor 1800 nicht mehr im Unterricht vorkommen. Ein weiteres Indiz dafür, wie sich der Westen von seiner eigenen Geschichte entfremdet.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Atomstrom aus Frankreich
 
Von wegen „Dein Robert“: So reagierte die Ministerin auf Habecks Brief
 
VON DANIEL GRÄBER
 
 
Im kumpelhaften Ton fragte Robert Habeck im Sommer 2022 seine Amtskollegin in Paris nach französischem Atomstrom. Ihre Antwort war reserviert. Im anschließenden Telefonat wurde die ganze Irrationalität grün-nationalistischer Energiepolitik deutlich.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Brisanter Brief an Amtskollegin
 
Habeck hoffte auf französischen Atomstrom
 
VON DANIEL GRÄBER
 
 
Im U-Ausschuss zu den AKW Files ist ein bislang geheim gehaltener Brief aufgetaucht: Robert Habeck wollte im Sommer 2022 von Frankreichs Energieministerin wissen, wann französische Kernkraftwerke wieder ausreichend Strom liefern – damit er die deutschen abschalten konnte.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
Gregor Gysi
 
Gregor Gysi im Gespräch mit Alexander Marguier
 
Cicero Podcast Politik: „Das BSW kann Migranten nicht leiden“
 
VON ALEXANDER MARGUIER
 
 
Gregor Gysi spricht im Podcast mit Alexander Marguier über die Zukunft der Linkspartei nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht, über das Ende der Ampel-Koalition – und über den schlimmsten Shitstorm seines Lebens.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
Karikatur
 
Wie hot wird das Weihnachtsgeschäft?
 
Zu den Karikaturen ➔
 
 
Tiun Flex pay
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Newsletter abbestellen: Wenn Sie künftig keinen Newsletter mehr von CICERO erhalten möchten, dann klicken Sie bitte hier!

 

Impressum: CICERO — MAGAZIN FÜR POLITISCHE KULTUR Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV: Alexander Marguier Fasanenstraße 7-8 | D-10623 Berlin | Tel: +49 30-981-941-0 | Fax: +49 30-981 941-199 info@cicero.de | Cicero Online

 
 

© Cicero 2024