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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 19.11.2024 | regnerisch und windig bei 2 bis 10°C. | ||
| + Berlin schreibt Druck und Lieferung von Wahlunterlagen aus + Die am häufigsten genutzte Toilette Berlins + Lang lebe der Bauzaun in der Charlottenstraße + |
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| von Daniel Böldt und Jessica Gummersbach |
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| Guten Morgen, gestern um 21.37 Uhr postete Berlins Finanzsenatorin Stefan Evers (CDU) auf der Plattform „X“ kommentarlos ein Bild. Darauf zu sehen: weißer Rauch. Kurz zuvor hatte sich die Koalitionsspitzen von CDU und SPD – nachdem sie bereits Monate vorher im kleinen und kleinsten Kreis verhandelten – auf eine Einsparung von drei Milliarden Euro für 2025 verständigt. Das ganze Ausmaß dieser Kürzungen wird wohl erst nach und nach ins Bewusstsein der Stadt sickern. Zu groß, zu umfassend sind die Einsparungen, die nahezu alle Bereiche betreffen. Das 29-Euro-Ticket ist dabei nur das prominenteste Opfer. Bereits gestern Vormittag wurde bekannt, dass das von Franziska Giffey (SPD) eifrig vorangetriebene Angebot nach nur viereinhalb Monaten schon wieder Geschichte ist. „Wir hatten die schwere Entscheidung zwischen Schülerticket für 300.000 Kinder, gebührenfreier Kita- und Hortbetreuung und kostenlosem Schulmittagessen versus 29-Euro-Ticket“, sagte Giffey dem Checkpoint am späten Montagabend. „In dieser Situation haben wir uns für die Kinder und ihre Familien entschieden und das ist aus meiner Sicht richtig so. So gerne wie ich beides gehabt hätte.“ Weitere Kürzungen drangen bereits in den vergangenen Tagen Stück für Stück nach außen. Hier noch einmal die wichtigsten Punkte im Überblick: + Das Verkehrs- und Klimaressort ist mit Einsparungen von rund 660 Millionen Euro am stärksten betroffen. Es gibt weniger Geld unter anderem für Bus und Bahn, die Straßensanierung und den Radwegeausbau. Auch beim Natur- und Klimaschutz wird gespart. + Zwei Schulneubauten (in Pankow und Reinickendorf) werden vorerst nicht wie geplant umgesetzt. Die Sanierung der Komischen Oper wird ausgesetzt. + Berlins Universitäten und Hochschulen bekommen rund 100 Millionen Euro weniger. Auch die Semestergebühren für Studierende werden steigen. + Bei der Verwaltungsdigitalisierung und im Kulturbereich wird vergleichsweise viel gespart. So werden beispielsweise allen großen Theatern jeweils Gelder in Millionenhöhe gestrichen. + Vergleichsweise wenig wird bei Inneres, Soziales und Justiz gespart. + Mehr Geld in die Landeskasse soll die Erhöhung der City Tax, der Zweitwohnsitzsteuer und der Vergnügungssteuer (auf Spielautomaten) spülen. Einen noch detaillierteren Überblick über die Einsparungen bekommen Sie hier (T+). Mein Kollege Christian Latz und ich stellen Ihnen außerdem hier (T+) die beiden Parlamentarier vor, die den Großteil der Einsparungen verhandelt haben. Und falls Sie wissen wollen, wie es überhaupt zu dem Milliarden-Defizit kommen konnte: Eine Rekonstruktion der Berliner Haushaltsmisere gibt es unter diesem Link (T+). | |||||
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| Wohl jeder Berliner hat seinen ganz persönlichen BER – eine Baustelle, an der er schlicht verzweifelt. Für Stephan Frucht, Vorsitzender des Kulturausschusses beim Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), gilt das für den Bauzaun auf der Charlottenstraße in Mitte auf Höhe der Staatsbibliothek. Seit rund 20 Jahren stehe dieser Bauzaun dort, echauffierte sich Frucht auf einer VBKI-Veranstaltung vergangene Woche im Bode-Museum. Dabei sei die Generalsanierung der Staatsbibliothek bereits seit 2021 abgeschlossen. Wie könne das sein? So was lässt sich der Checkpoint natürlich nicht zweimal sagen. Das Bezirksamt Mitte antwortete auf eine Anfrage, dass die Bibliothek von 2005 bis 2021 saniert wurde, ein Teil der Straße wurde in dieser Zeit zur Baustelleneinrichtungsfläche. „Im Anschluss daran war durch die Senatsverwaltung geplant, die Charlottenstraße und die dazugehörigen Gehwege grundhaft instand zu setzen“, so das Bezirksamt. „Dies ist bislang nicht geschehen.“ Nachfrage also bei der Verkehrsverwaltung: Passiert da noch was? Antwort: Sie müssen jetzt ganz stark sein, Herr Frucht! Durch „erhöhten Aufwand an Klärungsbedarfen und Abstimmungen zwischen den Projektbeteiligten“ bei den Themen Entwässerung und Denkmalschutz, kam es zu Verzögerungen, teilte die Verwaltung mit. Eine „erneute Verzögerung“ ergebe sich aktuell durch „die perspektivisch erforderliche Einbindung in das für den zentralen Bereich von Berlin-Mitte […] zu erarbeitende Verkehrskonzept“. Geplanter Baubeginn ist derzeit 2026 – sofern dann dafür noch Geld im Haushalt bereitsteht. Lang lebe der Bauzaun! | |||||
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| Achtung, Achtung, hier gratuliert die Polizei! Zu unserem zehnjährigen Checkpoint-Jubiläum gibt’s heute warme Worte von Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Das Beste in vergangen zehn Jahren für Slowik: „Die einzigartige Mischung aus ständigem Wandel und die Treue zum unvollendeten Charme, die Berlin so unverwechselbar macht. Nach der tollen Stimmung mit der gewonnenen WM 2014 hat die EM dieses Jahr für mich persönlich das Beste in 10 Jahren Sicherheit in Berlin gezeigt: unsere Polizei.“ Ihr Berlin-Wunsch: „Ganz klar: Ausreichend finanzielle Mittel für eine zukunftsfähige Polizei. Denn: ohne Sicherheit keine Freiheit.“ Und ihr Checkpoint-Urteil: „Pflichtlektüre am Morgen!“ | |||||
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| Mehr exklusive Nachrichten und Gossip aus Berlin gibt’s in der Checkpoint Langstrecke! Dort erfahren Sie heute unter anderem, welche die meistgenutzte öffentliche Toilette Berlins ist. Und wir verraten Ihnen, wie die Wahlorganisation in Berlin läuft (und wie viele Stimmzettel das Land auf Vorrat bestellt). Die Vollversion des Checkpoints erhalten Sie aktuell für 2 Monate für nur 2 Euro. Außerdem erhalten Sie Zugang zu allen Plus-Texten auf tagesspiegel.de. Und: Wir schenken wir Ihnen den Checkpoint-Jutebeutel (nur solange der Vorrat reicht). Hier geht’s zur Anmeldung. | |||||
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