Hallo ,
uns ist allen bewusst: Wir regieren nicht allein. Und das bedeutet fr uns als Partei, Kompromisse einzugehen und Zumutungen auszuhalten. Kompromisse funktionieren allerdings nur, wenn auch andere dazu bereit sind. Darauf bestehen wir als Partei, das hat der Parteitag und das haben unsere Delegierten sehr deutlich gemacht.
Vor nicht einmal 48 Stunden haben wir unseren Parteitag beendet. Dort haben wir noch am Freitag unter anderem gemeinsam beschlossen, dass mit uns keine neuen Brennstbe beschafft werden und alle deutschen Atomkraftwerke sptestens zum 15. April 2023 vom Netz gehen.
Das haben wir durchgesetzt. Und mehr noch. Wir konnten die Forderungen, alte Atomkraftwerke zu reaktivieren und die Laufzeit bis mindestens 2024 zu verlngern, verhindern. Der Atomausstieg steht.
Gleichzeitig gilt: Wir halten die Nutzung des Atomkraftwerks im Emsland weiterhin fr nicht notwendig. Da das Atomkraftwerk im Energieberschuss-Land Niedersachsen liegt, wo die erneuerbaren Energien im Vergleich zu Sddeutschland gut ausgebaut sind, wird es fr die Netzstabilitt kaum Wirkung haben. Auch auf die Portemonnaies der Menschen wird die weitere Nutzung keinen relevanten Einfluss haben. Nun hat der Kanzler entschieden, von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen. Wir werden diesen Weg als Partei mitgehen.
Damit steht fest: Die Zukunft gehrt den Erneuerbaren Energien und daran wird auch nicht mehr gerttelt.
Herzliche Gre
Katharina
Kampagnenteam
BNDNIS 90/DIE GRNEN