| ANZEIGE |
 |
|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 08.12.2023 | bedeckt, abends Schneefall, 0 bis 1°C. | ||
| + Dicke Luft am Nikolaustag: Feinstaubwerte in Berlin erhöht + Finanzverwaltung verleiht sich selbst Gütesiegel „familienfreundlicher Arbeitgeber“ + Adventskalender bei der Bahn: Pleiten, Pech, Pannen und Streik + |
 |
| von Daniel Böldt und Lotte Buschenhagen |
|
| Guten Morgen, wir öffnen gleich mal ungeniert das achte Türchen und finden: einen Streik. Verdammt! Noch bis zum späten Abend bestreikt die GDL den S-Bahn-, Regional- und Fernverkehr. Auch bisher verwöhnte uns der Öffi-Adventskalender nicht gerade und brachte zum Vorschein: zu wenig Busfahrer, kaputte Wagen, Wetter, Bauarbeiten, Krankheitsausfälle und einen Kabeldiebstahl. Gestern öffnete der Bundestagsabgeordnete Otto Fricke (FDP) das siebte Türchen für uns und twitterte: „Stehen seit 30 Minuten im Bahnhof Hannover. Jetzt wird mitgeteilt, dass der Lokführer leider einen ANDEREN! Zug in Hannover genommen hat !!!!!!!“ Zwar ist bei mehr als einem Ausrufezeichen pro Satz generell Vorsicht geboten, aber es stimmt schon: Man kam schon mal besser mit Zug und Bahn durch Berlin und durchs Land. Immerhin: Hinter dem 24. Türchen versteckt sich kein Streik, verspricht die GDL. Was heute im Checkpoint-Adventskalender auf Sie wartet, erfahren Sie wie gewohnt im Encore. Spoiler: kein Arbeitskampf. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Dass Finanzsenator Stefan Evers (CDU) die Schuldenbremse nicht für perfekt hält, ist verbrieft. Seit gestern Abend wissen wir auch, in welchem Maß er sie verändern will. Auf einer Podiumsdiskussion zum Thema „Staatsverschuldung und Zukunftsinvestitionen“ ordnete Evers den Reformbedarf der Schuldenbremse auf einer Skala von 0 (alles so lassen) bis 10 (ersatzlos abschaffen) bei 3,5 ein. Hm, was das heißt das nun? So ganz wollte Evers sich noch nicht ins Scheckbuch gucken lassen, machte aber Andeutungen. „Vielleicht liegt die Lösung darin, dass man die Zweckgebundenheit, wie wir sie auch im Sondervermögen angelegt haben, übersetzt in eine verfassungsrechtliche Regel“, sagte er. Heißt: Schulden nicht nur als Abwehr von Notlagen, sondern auch, um ein definiertes Ziel zu erreichen. Ansonsten mühte sich Evers um eine Verteidigung des in Berlin geplanten Klima-Sondervermögens, das jedoch angesichts des Urteils aus Karlsruhe zur Schuldenbremse unter anderem von Rechnungshof-Präsidentin Karin Klingen für mausetot erklärt wurde. Für Heiterkeit in der ohnehin überraschend launigen Runde sorgte schließlich Noch-Staatssekretär Werner Gatzer. Der Beamte, der seit 2005 fast unterbrochen im Bundesfinanzministerium arbeitet, überlegte bei einer Frage nach Steuererhöhungen kurz und sagte dann: „Kann ich ja jetzt machen, mich für Steuererhöhungen aussprechen … relativ gefahrlos.“ Damit spielte Gatzer unverhohlen auf seine neuen Freiheiten an, seit FDP-Finanzminister Christian Lindner, der schon beim Gedanken an Steuererhöhungen Puls bekommen dürfte, ihn vor zwei Wochen (mit Wirkung zum 1. Januar) rausgeschmissen hat. Zur Vollständigkeit: Gatzer warb schließlich dafür, zu prüfen, ob der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent wirklich in allen Fällen angebracht ist. | |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| Für alle, die in dieser Woche noch nicht zum Durchatmen gekommen sind, haben wir eine mögliche Erklärung: Die Berliner Luft war in dieser Woche verschmutzter als sonst. Die Umweltverwaltung bestätigte dem Checkpoint, was Wetterapps bereits vermeldeten: „In Berlin wurden am 5. und 6. 12.2023 erhöhte PM10-Tagesmittelwerte festgestellt.“ Auch bekannt als Feinstaub. Die Werte lagen im Mittel aber noch unter dem Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Ein Grund für die dicke Luft: die Windrichtung Ost-Süd-Ost. „Dies führte zum Eintrag von Luftmassen mit Ursprung in Ost- und Südosteuropa, die in der Regel stärker mit Partikeln belastet sind“, etwa durch Kohlekraftwerke. Durch die „typisch winterliche austauscharme Wetterlage“ in Berlin kam es daher zu erhöhten Partikelkonzentrationen. Die gute Nachricht: Am Mittwochabend hat der Wind gedreht – die Werte sinken wieder. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Apropos dicke Luft: Viel los gerade bei den Berliner Grünen! Obwohl es keine Gegenkandidatin gibt, wackelt die Wahl der Realo-Kandidatin Tanja Prinz als Co-Landesvorsitzende. Offen reden will über den Zoff zwischen Linken und Realos und dem Realo-internen Streit fast niemand. Also haben wir uns mal außerhalb umgehört, und zwar beim Kretschmann-Vertrauten und ehemaligen Grünen-Politiker aus Baden-Württemberg, Rezzo Schlauch. Der kann dem Konflikt durchaus etwas abgewinnen: „Unruhe ist gut. Es steht der Partei besser zu Gesicht als Friedhofsruhe“, sagte er dem Checkpoint. Und eine Breitseite gegen die aktuelle Realo-Führung um die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch und die Noch-Vorsitzende Susanne Mertens wollte er auch noch loswerden: „Das, was ich an Realos in Berlin sehe, sind halt soft gespülte Realos. Realpolitik heißt nicht – um die eigenen Funktionen und Posten zu retten –, mit den Linken jeglicher inhaltlicher Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen.“ Sie dürfen sich an dieser Stelle gerne einen Mic Drop dazu denken. Und apropos Mic Drop: Über den aktuellen Richtungsstreit bei den Grünen habe ich mit meinen Kolleginnen Ann-Kathrin Hipp und Anke Myrrhe auch im aktuellen Checkpoint-Podcast gesprochen. Die Folge ist ab heute ab 16 Uhr hier abrufbar. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Gestern Abend begann das jüdische Lichterfest: Bis zum 15. Dezember zelebrieren Jüdinnen und Juden auf der ganzen Welt Chanukka. Doch wie geht das, nach dem 7. Oktober? Der Tagesspiegel hat vier Menschen aus Israel befragt, wie sie feiern werden. Eine Antwort von Michael Levy aus Gannei Tikva: „Uns ist es wichtig, trotz allem Chanukka zu feiern, allein schon wegen unserer drei Töchter: Die Große ist neun, die Zwillinge sechs Jahre alt. Wir zünden jeden Abend zu Hause zusammen Kerzen an, singen und essen das traditionelle Chanukka-Gebäck Sufganiyot, so wie jedes Jahr. Aber dieses Jahr ist die Situation für uns alle schwierig. In den Liedern, die man zu Chanukka singt, kommt häufig das Wort ‚Or‘ vor, Hebräisch für Licht. Es ist auch der Name meines Bruders, der am 7. Oktober von der Hamas in den Gazastreifen verschleppt wurde. Seine Partnerin Einav wurde an jenem Tag von den Terroristen ermordet.“ | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
 | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|