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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 28.11.2024 | regnerisch bei 5 bis 7°C. | ||
+ Prophetische Präsidentin + Zerschlissene Züge + Teure Ticketschnäppchen + Verdächtige Volksbefragung + Vergebliche Fahndung + |
von Stefan Jacobs und Jessica Gummersbach |
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Guten Morgen, „So darf ein Haushalt nicht aussehen“, sprach die Präsidentin des Landesrechnungshofes 2023 bei der Präsentation ihres Jahresberichts. „Das Prinzip Hoffnung ist keine Lösung“, und „wenn Sie dieses Ausgabenniveau so weiterführen, werden enorme Defizite entstehen“. Ein Jahr danach muten die Worte von Karin Klingen prophetisch an. Heute übergibt sie im Abgeordnetenhaus den 2024er-Bericht. Dem CP sagte sie vorab mit Blick auf die jüngste Haushaltsrasur: „So weit hätte es nicht kommen dürfen. Die Probleme sind seit Jahren bekannt.“ Die späte Entscheidung „führt zu zusätzlichen und unnötigen Belastungen“. Der Kraftakt des Sparens müsse durchgehalten werden, um Berlins Handlungsfähigkeit zu sichern. Aber auch das vorhandene Steuergeld müsse „wirtschaftlich und zielgerichtet“ eingesetzt werden. Der Rechnungshofbericht zeige Schwachstellen auf – von fehlenden Kontrollen des Zweckentfremdungsverbots bis zu Vorstandsvergütungen bei Landesunternehmen. | |||
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Das im Juli eingeführte 29-Euro-Ticket geht vor allem auf Kosten des Deutschlandtickets. Das zeigt die Senatsantwort auf eine Anfrage von Oda Hassepaß (Grüne), die dem CP vorab vorliegt. Demnach sanken die Fahrgeldeinnahmen der BVG durch das D-Ticket fast exakt in dem Maß, in dem die Einnahmen durch das 29-Euro-Ticket stiegen, nämlich um zuletzt knapp fünf Millionen Euro im Monat. Das ist deshalb problematisch, weil die Zuschüsse fürs D-Ticket zur Hälfte vom Bund kommen, während Berlin dessen „Kannibalisierung durch die kurzlebige Giffey-29-Euro-Abo-Falle“, wie Hassepaß es völlig unparteiisch formuliert, allein aus dem Landeshaushalt subventionieren muss. Bemerkenswert auch: In den ersten acht Monaten dieses Jahres nahm die BVG über das D-Ticket rund 386 Millionen Euro ein – zehn Prozent mehr als in den acht Monaten 2023 nach Einführung des D-Tickets. Für den Regionalverkehr berichtet der VBB von „starken Zuwächsen bei der Gesamtnachfrage“ seit Februar von zunächst 20 Prozent und seit April 40 Prozent – mit entsprechend höherer Auslastung der Züge. „Insofern sind die Kürzungen der ÖPNV-Mittel durch Schwarz-Rot unverantwortlich“, resümiert die Grüne. | |||
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Der Zustand der Berliner Wälder ist zum Eichenerweichen: Die häufigsten und ökologisch zugleich besonders wertvollen Laubbäume sind praktisch durchweg krank, die meisten sogar deutlich geschädigt, wie der gestern veröffentlichte Waldzustandsbericht dokumentiert. Auch andere Laubbäume sind nach mehreren rekordwarmen und trockenen Jahren seit 2018 auf dem absteigenden Ast, während die Kiefern – die allerdings aus anderen Gründen problematisch sind – nicht ganz so schlecht dastehen. Allerdings ist Besserung durchaus möglich, nachdem es in diesem Jahr bisher etwa so viel geregnet hat wie langjährig üblich und der Sommer ohne Hitzerekorde geblieben ist. Hinzu kam als Sondereffekt der Frost Ende April, der nicht nur die heimische Obsternte ruiniert hat, sondern auch viele junge Triebe. | |||
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