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Flüchtlinge
Flüchtlinge (Foto: dpa)
Zahl der neuen Asylsuchenden im Land ist rückläufig

Die Zahl der neuen Asylsuchenden in Baden-Württemberg geht seit Jahresbeginn deutlich zurück. Im ersten Halbjahr 2016 wurden rund 22.900 Neuankömmlinge registriert. Im gesamten vergangenen Jahr 2015 kamen rund 97.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Allein im Oktober 2015 wurden mehr als 17.300 Flüchtlinge gezählt.

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AKTUELLE MELDUNGEN

Interview

„Möglichkeiten der Volksabstimmung erweitern“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert eine Debatte über Volksabstimmungen in Deutschland. Im Interview mit der Heilbronner Stimme sagt er: „Wir sollten die Möglichkeiten der Volksabstimmung erweitern, aber natürlich bleibt die parlamentarische Demokratie das Rückgrat unseres Staates.“ Zudem warb er dafür, dass Europa sich wieder mehr auf seine Kernkompetenzen konzentriere.

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Schiene

Verträge für Stuttgarter Netze unterzeichnet

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Verkehrsverträge für den künftigen Schienenpersonennahverkehr in den sogenannten Stuttgarter Netzen unterzeichnet. Von 2019 an werden die Fahrgäste im regionalen Bahnverkehr auf den durch Stuttgart verlaufenden Strecken in modernen, klimatisierten und barrierefreien Zügen mit WLAN unterwegs sein.

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Ländlicher Raum

Neue Sonderlinie Unwetterhilfe im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Starkregen und Überschwemmungen haben in den letzten Wochen in Baden-Württemberg lokal große Schäden verursacht. „Das Land will den von den jüngsten Unwettern betroffenen Gemeinden rasche Hilfe aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum anbieten. Dafür legen wir eine neue Sonderlinie Unwetterhilfe im ELR auf“, sagte Minister Peter Hauk.

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Windenergie

Untersteller weiht Bürgerwindpark in Kirchberg/Jagst ein

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat den Bürgerwindpark Kirchberg/Jagst in Betrieb genommen. Der Windpark umfasst acht Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils 200 Metern und einer Leistung von insgesamt 26,4 Megawatt.

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Energie

Fracking-Gesetz passiert letzte Hürde

Im Bundesrat hat das Fracking-Gesetz die letzte Hürde genommen und kann jetzt in Kraft treten. Mit dem Gesetz wird das sogenannte unkonventionelle Fracking unter Einsatz giftiger Chemikalien zunächst bis 2021 verboten. Dann soll das Verbot überprüft werden.

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Menschen mit Behinderung

Weitere 4,1 Millionen Euro für Bau von Behinderteneinrichtungen

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat rund 4,1 Millionen Euro für den Umbau und die Modernisierung von Behinderteneinrichtungen und den Ausbau gemeindenaher Wohnformen im Land freigegeben. Mit den aus dem Landeshaushalt und der Ausgleichsabgabe stammenden Mitteln können acht Baumaßnahmen umgesetzt werden.

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WEITERE MELDUNGEN

Verkehr

Verkehr auf den Straßen im Land nimmt zu

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Nachhaltigkeit

2. Mainauer Nachhaltigkeitsdialog – Perspektiven für Mensch und Umwelt

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Wettbewerb

Rosenberg-Hirschlanden gewinnt Silbermedaille beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

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Schule

Jugendbegleiter-Programm: Drei Schulen mit Kooperationspreis ausgezeichnet

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Wettbewerb

26. Landesswettbewerb „Deutsche Sprache und Literatur“

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Kultur

31 Vereine der Amateurmusik mit Conradin-Kreutzer-Tafel geehrt

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