| Liebe/r Leser/in, die SPD konnte gestern von der FDP lernen, wie man mit einer Wahlniederlage umgeht: Man gibt sich demütig und verspricht, die Fehler zu analysieren.
Davon war im Willy-Brandt-Haus keine Rede: Obwohl die Partei massiv verloren hatte, formulierten sowohl Generalsekretär Kevin Kühnert als auch Parteichef Lars Klingbeil die Idee, sie könne in Düsseldorf den Ministerpräsidenten stellen, FDP und Grüne müssten eben nur mit dem Verlierer eine Koalition bilden …
Es war die Kapitulation vor der Realität. Und es dauerte nur wenige Studiogespräche, bis die Liberalen diesen verzweifelten Fantasien den Stecker zogen.
Nein, strahlende Sieger waren die Grünen mit einem Rekordplus von über elf Prozentpunkten und die CDU, die Kurzzeit-Ministerpräsident Hendrik Wüst nach nur sechs Monaten im Amt als stärkste Partei in den Landtag führte.
Die „kleine Bundestagswahl“, wie die Entscheidung in NRW gerne genannt wird, hat direkte Auswirkungen auf den Bund:
CDU-Chef Friedrich Merz kann sich in der Rolle des Parteichefs gefallen, unter dessen Führung die Landesfürsten in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen glänzen. Seine Partei hat kanzlertaugliche Kandidaten, insbesondere Hendrik Wüst dürfte gestern für die K-Frage ganz nach vorn gerückt sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz sollte bei der Analyse der zweiten Niederlage binnen acht Tagen (erst Schleswig-Holstein, jetzt NRW) auch nach Berlin blicken. An der Spitze des Verteidigungsministeriums könnte er einen Grund dafür finden, warum sich Wähler von seiner SPD abwandten. Ein weiterer Grund dürfte sein eigener erratischer Kommunikationsstil sein. Wer bei der Frage nach Waffenlieferungen an die Ukraine schwurbelt und auf die derzeit drängendsten Fragen von Inflation und Preisanstieg keine Antworten hat, muss sich nicht wundern, wenn ihn die Wähler abstrafen. Da Olaf Scholz in NRW breit plakatiert war, darf er sich diese krachende Niederlage selbst zuschreiben.
Die Grünen können sich entspannt zurücklehnen: Seitdem sie im Bund regieren, fahren sie in den Ländern Rekordergebnisse ein. Ihre Spitzenpolitiker Annalena Baerbock und Robert Habeck haben Stil und Ton gefunden. Ihr wohltuender Pragmatismus wird Schwarz-Grün in Düsseldorf befördern.
Die Linkspartei haben die Nordrhein-Westfalen dorthin gewählt, wo ihre politischen Konzepte hingehören: in die Bedeutungslosigkeit. Sie sind im Landtag fortan nicht mehr vertreten, im Bund schwächt sie das weiter.
Diese Wahl gibt der CDU im Bund Rückenwind und dürfte bei den Genossen die Rufe nach einem Neustart laut werden lassen. Olaf Scholz hatte versprochen, dass diejenigen, die Führung bestellen, diese auch bekommen. Der Warnschuss ist verhallt, es wäre an der Zeit.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche. |
