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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 13.10.2021 | Sonnige 13°C bei wenigen Wolken. | ||
| + Wir sind „superschnell“: Deutsche Bahn wirbt nach BER-Chaos für sich + Nächster Halt: Ampel! Dreierbündnis auf dem Weg zur Koalition + Pflegestreik beendet: Eckpunkte für Vivantes-Tarifvertrag stehen + |
| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Nächster Halt: Ampel! Im Bund steht die „Stunde der Wahrheit“ bevor. SPD, Grüne und FDP wollen bis Freitag eine „Entscheidungsgrundlage“ erstellen, mit der sie ihren Gremien die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen empfehlen könnten. Noch gebe es „viel Strecke“ und die „eine oder andere Hürde“ zu bewältigen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstag. Aber: Man habe sich „gemeinsam auf den Weg gemacht“. Ob es der richtige ist, wird sich zeigen. | |||||
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| Das Trio für den Berliner Koalitionsmarathon soll ebenfalls schnell zusammengetrommelt werden. Nach den rot-grün-roten Verhandlungen am Dienstag (samt „hervorragendem“ Chocolate Cheesecake von Linken-Geschäftsführer Carsten Schatz) erklärte Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch, man wolle sich „sehr zeitnah“ entscheiden. „Ich bin grundsätzlich Optimist“, sagte Linken-Chef Klaus Lederer. „Berlin ist eine Chancenstadt“, postete derweil FDP-Mann Sebastian Czaja auf Instagram. Und SPD-Frontfrau Franziska Giffey? Sagte erstmal nichts. Und das sagt ja vielleicht auch was. | |||||
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| Was loswerden wollte auf jeden Fall Berlins ehemaliger Bausenator Wolfgang Nagel (SPD): „Wenn Du Dich selbst nicht traust, Verantwortung für die Vergangenheit zu übernehmen, dann höre bitte umgehend auf, die Bemühungen von Franziska Giffey und des Geschäftsführenden Landesvorstands um eine andere Koalition zu torpedieren“, schreibt er in einer „Abrechnung“ an Berlins Noch-Regierenden Michael Müller – und wettert gegen Rot-Rot-Grün. Die Koalition habe sich zu „keinem Zeitpunkt“ als gemeinsames politisches Projekt begriffen, die Wohnungs- und Mietenpolitik sei „völlig gescheitert“, der Mietendeckel „ein politisches Desaster“ und das Wahlchaos nur „das i-Tüpfelchen auf dem seit Jahren allgemeinen Verwaltungsversagen“, schreibt Nagel. Entsprechend sei es nur folgerichtig, „dass sich Franziska Giffey für andere Koalitionsoptionen stark macht“. Es bleibt beim alten Dreisatz: Feind, Erzfeind, Parteifreund. | |||||
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| Heftige Auseinandersetzungen gibt es derzeit auch in der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Ein Mistreiter warnt davor, dass mit der vom Verfassungsschutz beobachteten „Interventionistischen Linken“ eine „autoritär agierende Polit-Sekte“ die Kampagne dominiere. Zementiere die ihren Einfluss, würde dies „nicht nur die demokratische Kultur nach innen weiter beschädigen, sondern auch die Kampagne nach außen delegitimieren“, heißt es in einer internen Mail. Eine weitere Aktivistin spricht davon, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt, Identitätsfragen auf fast religiöse Weise behandelt und Medien mit einer „Lügenpresse-Attitüde“ betrachtet würden, die an populistische Verschwörungsmythen erinnere. Details haben die Kollegen Alexander Fröhlich und Pascal Bartosz aufgeschrieben. Hier zu lesen mit T+. | |||||
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| Holocaustrelativierung à la carte: Das Restaurant der „Alten Fasanerie“ in Berlin-Lübars bietet seit dem 04.10.21 „nur noch geschlossene Veranstaltungen“ an. Der Grund: Man sei nicht bereit, „Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen oder können“ auszuschließen. So stand es zumindest in einem Schreiben, das in der letzten regulären Betriebswoche der Speisekarte beigelegt war. Was außerdem dort stand: Das erinnere „zu sehr an den Holocaust bei dem es damals auch damit anfing das Juden nicht mehr als öffentlichen Leben teilnehmen durften“ (sic!). Kurzer Anruf im Restaurant: Matthias R. nimmt ab, stellt sich als Veranstaltungsleiter vor und bestätigt die Angelegenheit: „Wir sind gastronomisch nicht bereit, irgendeine Personengruppe auszugrenzen – das darf man auch nicht, das ist ein absolutes No-Go – und das hat mich persönlich sehr stark an die Geschichte erinnert, wo Juden anfänglich nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen durften und mit einem Davidstern gekennzeichnet wurden“, wiederholt er – und fügt hinzu, dass man den Vergleich mittlerweile trotzdem aus der Karte genommen habe. „Weil das natürlich im Nachhinein auch fehl am Platz war“ und „seine eigene Meinung an der Stelle nichts zu suchen hatte“. Ein absoluter Hohn. Da vergeht jeglicher Appetit. | |||||
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| Anderes Thema: In Schöneberg stinkt’s. Die Müllcontainer auf der Hauptstraße (U-Bahnhof Kleistpark) sind seit Wochen überfüllt, „das Partyvolk feiert inmitten des Mülls munter weiter“, kommentiert Twitter-User H.P. Buschheuer. Die BSR verweist auf das Gewerbeabfallunternehmen Alba (dem zumindest einer der Container gehört) und das Ordnungsamt. ALBA wiederum verweist auf die BSR, in deren „Zuständigkeitsbereich die Straßenreinigung liegt“. Das Ordnungsamt vermutet, dass es sich um die Großbaustelle der Berliner Wasserbetriebe handelt und verweist auf die BSR und ALBA. Immerhin: Um sicher zu gehen, soll sich der Außendienst das Ganze nochmal angucken – und dann das entsprechend zuständige Entsorgungsunternehmen informieren. Pong. | |||||
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