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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 15.05.2025 | Sonne-Wolken-Mix bei 7 bis 15°C. | ||
| + Lob für terminfreie Bürgerämter + Kritik an teuren Möbeln im Abgeordnetenhaus + Polizei schnappt Kunstdiebstahl-Bande + |
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| von Jessica Gummersbach und Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, sie brauchen etwas Motivation am frühen Morgen? Bitte sehr: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) versprühte gestern in seiner ersten Regierungserklärung staatsmännisch Zuversicht und Optimismus. Einige Ausschnitte: + Die schwarz-rote Koalition wolle „regieren, um das Versprechen vom ,Wohlstand für alle’ zu erneuern“. + Deutschland könne „wieder zu einer Wachstumslokomotive werden, auf die die Welt mit Bewunderung schaut“. + Bürger werden „schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren, es geht voran“. + Und nicht zuletzt: „Verwaltungsleistungen sollen einfach und digital (…) ermöglicht werden – ohne Behördengang.“ Hier geht’s zu den fünf zentralen Aussagen, die seine Amtszeit prägend dürften. | |||||
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| Und damit zurück nach Berlin, wo der Behördengang gestern (in neun teilnehmenden Bezirken) terminfrei möglich war. Auch wenn sich der Andrang teils in Grenzen hielt, war der Aktionstag zumindest aus Kundensicht offenbar ein Erfolg: Checkpoint-Leserin Sylvi Rzepka berichtet, sie sei kurz vor acht in der Yorckstraße die Nr. 14 gewesen und ihr Anliegen in einer halben Stunde erledigt. Christel Sprink, seit 2023 auf Terminjagd für einen neuen Personalausweis, war als Zweite im Amt sofort dran. Margarete Seyd berichtet von Perso- und Pass-Beantragung binnen 35 Minuten in Tempelhof-Schöneberg in „unfassbar freundlicher Atmosphäre“. Die lobt auch Martin Rathenow, der mit seiner Frau in Lichtenrade morgens nach 20 Minuten dran und nach 45 Minuten wieder raus war. Sabine Sonnenfeld und ihr Mann konnten die neuen Pässe frühmorgens in Lankwitz („alles gut organisiert und nur freundliche Mitarbeiter“) sogar binnen 15 Minuten beantragen. „Es sollte künftig einen terminfreien Tag im Monat geben!“, lautet ihr Fazit. Und Journalist Thorsten Denkler kommentierte auf „X“: „Nächstes Jahr dann zwei Tage am Stück. Es geht voran!“ Der Regierende Kai Wegner (CDU) schrieb am Abend in einem Statement, man werde den Tag mit den Bezirken „sorgfältig auswerten“. Das Ziel bleibe: Alle Berlinerinnen und Berliner sollen „schnell und unkompliziert Zugang zu allen Dienstleistungen erhalten, die sie benötigen“. | |||||
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| Die Masse macht’s – und in diesem Fall machen’s sogar mehrere Massen: Auf insgesamt 15 „Kidical Mass“-Demos wollen Familien am Wochenende einen Stadtverkehr fordern, in dem auch Kinder sicher vorankommen. Außerdem steht am Sonnabend die Premiere einer „Senior Mass“ an: Auf einer Tour vom Sachsendamm zum Rathaus Tempelhof wollen Vertreter der am schnellsten wachsenden Bevölkerungsgruppe für mehr seniorentaugliche Radwege demonstrieren. Das Geld dafür hat die Koalition bekanntlich größtenteils gestrichen, aber für Gratis-Gesten wie den alljährlichen Wettbewerb „Stadtradeln“ reicht es noch. Der Verein Changing Cities erlaubt sich anlässlich der morgen startenden Aktion den Hinweis, dass erst 5,9 Prozent des gesetzlich vorgesehenen Berliner Radverkehrsnetzes fertig seien, und will mit dem Team „#SucheSicherenRadweg“ die zweitgrößte Teilnehmergruppe des dreiwöchigen Wettbewerbs stellen. Die ersten Kilometer sollen Freitagfrüh bei einer Tour zum Dienstgebäude von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) gesammelt werden – beim Protest gegen die Verkehrspolitik des aktuellen Senats. | |||||
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| Passend zum Thema liegt dem Checkpoint die noch unveröffentlichte Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage von Antje Kapek (Grüne) zu neuen Busspuren vor. Nachdem dank der StVO-Novelle die strengen Kriterien dafür weitgehend weggefallen sind, könnten doch etliche Stauprobleme der BVG gelindert werden, oder? „Die Bedarfsermittlung für neue Bussonderfahrstreifen erfolgt durch die BVG und wird der Senatsverwaltung im Rahmen standardisierter Antragsunterlagen zur weiteren Bearbeitung zugeleitet.“ Warum neue Busspuren kurzfristig eher unwahrscheinlich sind, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion. Mit der Kurzstrecke verpassen Sie außerdem: + Was Grünen-Abgeordnete von den neuen Möbeln im Abgeordnetenhaus halten. + Wer bei der Dienstreise des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses zu spät in Paris ankam. + Welches Tier den Bau von hunderten Wohnungen in Reinickendorf verzögert. + Wann Berlin endlich ein Flussbad bekommt. + Warum die An- und Abreise zum Fusion-Festival in diesem Jahr eine Herausforderung wird. Außerdem können Sie Tickets für die „Shiny Happy People“-Party in der Volksbühne gewinnen. Probieren Sie es aus, die Gelegenheit ist günstig: Lesen Sie den Tagesspiegel Plus, die Bezirks-Newsletter und den ungekürzten Checkpoint bis zum Sommeranfang am 21.06. für nur 1 Euro. Je früher Sie bestellen, desto länger lohnt sich der Supersonderpreis. Jetzt schnell starten! | |||||
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| Zwischenstopp in Pollerbü: Wie berichtet hat sich der Bezirk Mitte vor dem Verwaltungsgericht durchgesetzt, die elf Poller auf der Kreuzung Tucholsky-/Ecke Auguststraße dürfen bleiben. Die ehemalige grüne Verkehrsstadträtin Almut Neumann hatte die Maßnahme damit begründet, dass die Kreuzungen der Tucholsky-Straße „einer der größten Unfallschwerpunkte im Nebenstraßennetz des Bezirks Mitte“ seien. Stimmt das? Das Bezirksamt kennt keine Zahlen und verweist auf die Polizei, die nennt auf Checkpoint-Anfrage keine Vergleichswerte zu anderen Kreuzungen. Aber immerhin kennen wir jetzt die Unfallzahlen an den Kreuzungen der Tucholskystraße von 2014 bis Ende 2023: + Ecke Ebertsbrücke: 1 + Ecke Ziegelstraße: 18 + Ecke Johannisstraße: 37 + Ecke Oranienburger Straße: 72 + Ecke Auguststraße: 36 + Ecke Linienstraße: 58 + Ecke Torstraße: 63 | |||||
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| Und noch ein paar Lesetipps: + Sie sind jung, gewaltaffin, vernetzt – und radikalisiert im Schnelldurchlauf: Über die neuen Rechtsextremisten in Berlin berichten Julius Geiler und Alexander Fröhlich. + ESC 2025: Der Queerspiegel präsentiert das Screening im BKA-Theater, Moderatorin Jurassica Parka findet: „Es sind diesmal viele Schnurrbärte dabei.“ Hier verrät sie ihre Favoriten. + Berlin als anonyme Metropole zieht psychisch auffällige Menschen an, sagt Ex-Chefärztin und Psychiaterin Iris Hauth. Kann die Stadt die vielen Kranken demnächst noch versorgen? | |||||
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