 | Die europäischen Nachrichten der Woche |
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Brief n°1060 von Dienstag 26. Marz 2024 |
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Pierre Andrieu - 26 Mär 2024 | | |
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| Agenda | Andere Versionen | Kontakt |
| ■ Wahlen :
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| ■ Stiftung :
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 | | Eine Website für alles Wissenswerte über die Europawahlen | | Vom 6. bis 9. Juni sind die Europäer eingeladen, 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Programmen aller Parteien in jedem Mitgliedstaat zu verfolgen. Fortsetzung |
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 | | Das Schuman-Netzwerk | | Das Schuman Network ist eine im November 2023 von der Robert-Schuman-Stiftung ins Leben gerufene Initiative, die sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene einsetzt. Mit seinen 19 Mitgliedern aus 11 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht. Fortsetzung |
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| ■ Europäischer Rat :
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 | | Schlussfolgerungen | | Am 21. und 22. März bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für die Ukraine sowie ihre Bereitschaft, die Lieferung von Waffen und Munition zu beschleunigen. Sie erörterten den Vorschlag, die Gewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zugunsten der Ukraine zu verwenden. Darüber hinaus verpflichteten sie sich, das Europäische Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) umzusetzen, und forderten die EIB auf, ihre Kreditvergabepolitik an den europäischen Verteidigungssektor anzupassen. Sie forderten außerdem eine "humanitäre Pause, die zu einem dauerhaften Waffenstillstand" in Gaza führt, und stimmten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina zu. Fortsetzung |
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| ■ Kommission :
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 | | Die Vorteile des Biotechnologiesektors nutzen | | Am 20. März veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, um den vielversprechenden Biotechnologiesektor zu unterstützen. Diese können nämlich dabei helfen, Bereiche wie Landwirtschaft, Energie, Ernährung oder Gesundheitsfürsorge zu modernisieren. Die Kommission schlägt zehn Maßnahmen vor, darunter die Förderung von Forschung, Innovation und Verbrauchernachfrage. Außerdem sollen die Rechtsvorschriften überarbeitet werden, um die Zeit bis zur Markteinführung von biotechnologischen Innovationen zu verkürzen. Fortsetzung |
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 | | Plan Horizont Europa 2025-2027 | | Die Kommission hat am 20. März ihren zweiten Strategieplan für Horizont Europa, das Programm zur Förderung von Forschung und Innovation, angenommen. Zwischen 2025 und 2027 wird sich das Programm auf den ökologischen Wandel, den digitalen Wandel sowie die Wettbewerbsfähigkeit, Inklusivität und Widerstandsfähigkeit Europas konzentrieren. Der neue Plan bekräftigt das ursprüngliche Ziel von Horizont Europa, 35% des Gesamtbudgets für den Kampf gegen den Klimawandel bereitzustellen. Fortsetzung |
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 | | Reformen im Hinblick auf eine künftige Erweiterung | | Die Kommission veröffentlichte am 20. März ihre Mitteilung über institutionelle und politische Reformen im Hinblick auf die Erweiterung der Union. Sie empfiehlt eine schrittweise Integration der Beitrittskandidaten, insbesondere durch die Förderung ihres allmählichen Beitritts zum Binnenmarkt. Die Erweiterung sollte auch bei der Ausarbeitung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens berücksichtigt werden. Anfang 2025 soll eine Überprüfung der wichtigsten Politikbereiche der Union vorgenommen werden, insbesondere um ihre finanzielle Tragfähigkeit im Kontext einer erweiterten Union zu bewerten. Fortsetzung |
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 | | Dritte Finanzierungsrunde für NextGenerationEU-Anleihe | | Am 19. März gab die Kommission bekannt, dass sie im Rahmen ihrer dritten Anleiheoperation für 2024 Anleihen im Wert von 7 Mrd. € aufgenommen hat. Die dritte NextGenerationEU-Anleihe wird am 4. Februar 2050 fällig und dient der Finanzierung der grünen Projekte der Mitgliedstaaten, die in ihren nationalen Plänen im Rahmen der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit enthalten sind. Fortsetzung |
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| ■ Rat der Europäischen Union :
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 | | Gipfeltreffen der Mitglieder der Eurozone | | Die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder des Euroraums trafen sich am 22. März in Brüssel. Trotz einer kurzfristig schwachen Wirtschaftsaktivität äußerten die 20 Staats- und Regierungschefs ihre Zuversicht, dass sich die Wirtschaftstätigkeit dank eines weiteren Rückgangs der Inflation und einer Stärkung der Kapitalmarktunion erholen werde. Außerdem beglückwünschten sie Bulgarien zu seinen Fortschritten bei der Einführung des Euro. Fortsetzung |
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| ■ Diplomatie :
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 | | Treffen der Außenminister | | Die Außenminister erörterten am 18. März mit Antony Blinken die russisch-ukrainischen Spannungen, den Nahen Osten und die Lage im Indopazifikraum. Nach einer Rede des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba stimmten sie einer zusätzlichen Finanzierung von 5 Mrd. € für die ukrainische Verteidigung zu. Es wurde eine vorläufige Einigung über Sanktionen gegen die Hamas und israelische Siedler im Westjordanland erzielt. Schließlich wurden Schlussfolgerungen zur grünen Diplomatie im Kampf gegen den Klimawandel angenommen. Fortsetzung |
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| ■ Gerichtshof :
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 | | Bilanz der Gerichtstätigkeit im Jahr 2023 | | Am 22. März veröffentlichte der Gerichtshof der Europäischen Union seine statistische Bilanz für das Jahr 2023, die einen Anstieg der vor dem Gerichtshof anhängig gemachten Rechtsstreitigkeiten belegt. Die Statistik zeigt, dass die Zahl der Direktklagen - Nichtigkeitsklagen und Vertragsverletzungsklagen -, insbesondere im Umweltbereich, gestiegen ist. Sie weist auch darauf hin, dass im Bereich der Vorabentscheidungen - d.h. was einem Urteil vorausgeht oder vorausgehen muss - Fragen im Bereich des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, insbesondere Fragen zum Asylrecht, am häufigsten waren. Fortsetzung |
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| ■ Deutschland :
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 | | Deutsch-französisches Abkommen für den "Panzer der Zukunft". | | Am 22. März einigten sich Deutschland und Frankreich darauf, die Blockade des Projekts für den Panzer der Zukunft, das sogenannte Main Ground Combat System (MGCS), aufzuheben. Ziel dieses Projekts ist es, bis 2035 die französischen Leclerc-Panzer und die deutschen Leopard-2-Panzer durch einen technologisch innovativen deutsch-französischen Panzer zu ersetzen. Fortsetzung |
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| ■ Belgien :
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 | | Gipfeltreffen zur Atomenergie | | Rund 30 Staaten, darunter die Mehrheit der europäischen Länder sowie die USA, China und Brasilien, trafen sich am 21. März in Brüssel zu einem internationalen Atomgipfel. Das Treffen folgte auf die auf der COP 28 erzielte Einigung über die Notwendigkeit, den Kernenergiesektor auszubauen, um die Ziele der CO2-Neutralität zu erreichen. Die Teilnehmer brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, die Sicherheit des Sektors zu erhöhen, Investitionen in die Kernenergie zu fördern und Schwellenländer bei ihren Bemühungen um die Erzeugung von Kernenergie zu unterstützen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Kroatien :
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 | | Parlamentswahlen am 17. April | | Der kroatische Präsident Zoran Milanović beraumte am 15. März Parlamentswahlen an, die für den 17. April angesetzt sind. Dies folgte auf die Auflösung des kroatischen Parlaments am 14. März. Er kündigte außerdem seine Kandidatur für diese Wahlen auf der Liste der Sozialdemokratischen Partei Kroatiens an, um zu versuchen, Ministerpräsident zu werden. Das kroatische Verfassungsgericht entschied am 18. März, dass Milanović zunächst von seinem Amt als Präsident zurücktreten müsse, bevor er bei den Wahlen kandidieren könne. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Frankreich :
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 | | Ablehnung des Abkommens mit Kanada durch den Senat | | Viereinhalb Jahre nach dem Votum der Abgeordneten befassten sich die französischen Senatoren am 21. März mit dem von der Europäischen Kommission ausgehandelten Freihandelsabkommen mit Kanada. In einer Allianz aus Kommunisten und Rechten lehnten die Senatoren den Vertrag mit 243 Stimmen gegen und 26 Stimmen für den Vertrag ab. Die Nationalversammlung muss nun in letzter Instanz über den Vertrag abstimmen. Fortsetzung |
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 | | Michel Talagrand erhält den Abel-Preis | | Der französische Mathematiker Michel Talagrand wurde am 20. März mit dem renommierten Abel-Preis ausgezeichnet. Der Preis wird seit 2003 von der Norwegischen Akademie der Wissenschaften und Literatur verliehen und zeichnet jedes Jahr die Arbeit eines Mathematikers aus. Der ehemalige Forschungsdirektor am CNRS, Michel Talagrand, hat die Wahrscheinlichkeitstheorie, die Funktionsanalyse und die Statistik umgestaltet. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Ungarn :
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 | | Gesetz zum Schutz der nationalen Souveränität | | Die Venedig-Kommission, ein beratendes Organ des Europarats, veröffentlichte am 19. März ihre Stellungnahme zum ungarischen Gesetz zum Schutz der nationalen Souveränität. Das Gesetz sieht Beschränkungen für die ausländische Finanzierung von politischen Parteien und Wahlkampagnen vor. Die Kommission befand, dass das Gesetz im Prinzip mit internationalen Standards übereinstimmt, war jedoch besorgt darüber, dass es zu weit gefasst ist, so dass es auch außerhalb der Wahlperiode angewendet werden kann und politische Opposition erschwert. Fortsetzung |
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| ■ Irland :
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 | | Rücktritt von Leo Varadkar | | Der irische Premierminister Leo Varadkar kündigte am 20. März seinen Rücktritt von der Partei Fine Gael und damit vom Amt des Taoiseach an, nachdem das von der Regierung vorgeschlagene Referendum, mit dem in der Verfassung die Verweise auf Frauen und Familie geändert werden sollten, gescheitert war. Simon Harris, der am 24. März zum Vorsitzenden der Fine Gael gewählt wurde, wird am 9. April offiziell seine Nachfolge antreten. Mit 37 Jahren wäre er der jüngste Premierminister in der Geschichte Irlands. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Portugal :
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 | | Luis Montenegro zum Premierminister ernannt | | Luis Montenegro wurde am 21. März von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Premierminister ernannt, nachdem seine Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz bei den Parlamentswahlen am 10. März als stärkste Kraft hervorgegangen war. Er wird sein Amt am 2. April antreten und am 27. März seine Regierung vorstellen. Mit 80 von 230 Abgeordneten plant er die Bildung einer Minderheitsregierung, da er ein Bündnis mit der rechtsextremen Partei Chega ablehnt. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Republik Moldau :
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 | | Stärkung der Partnerschaft mit der NATO | | Der Stellvertretende Generalsekretär der NATO, Mircea Geoană, empfing am 20. März den stellvertretenden Premierminister und Außenminister Moldawiens, Mihai Popșoi, im NATO-Hauptquartier. Sie besprachen die Kooperationspartnerschaft insbesondere in den Bereichen Cyberverteidigung, Katastrophenmanagement und Stärkung der Streitkräfte des Landes. Fortsetzung |
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| ■ Ukraine :
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 | | Assoziationsrat Europäische Union-Ukraine | | Auf der neunten Tagung des Assoziationsrates mit der Ukraine am 20. März verurteilten europäische und ukrainische Vertreter die russischen "Präsidentschaftswahlen", die in den besetzten Gebieten der Ukraine abgehalten wurden. Sie sprachen über die militärische, wirtschaftliche und humanitäre Lage in der Ukraine sowie über die Empfehlungen der Kommission zu den für den Beitritt der Ukraine erforderlichen Reformen. Fortsetzung |
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 | | Handelsunterstützung für die Ukraine verlängert, aber Garantien für Landwirte gewährt | | Am 20. März erzielten das Parlament und der Rat eine vorläufige Einigung, um die Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels mit der Ukraine bis zum 5. Juni 2025 zu verlängern. Das Abkommen legt jedoch eine Obergrenze für die Einfuhr von Geflügel, Zucker, Eiern, Honig sowie Mais, Hafer und Haferflocken fest. Die Kommission wird angewiesen, im Falle eines plötzlichen Anstiegs der Einfuhren innerhalb von zwei Wochen wieder Zölle einzuführen. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | EU-Zahlung von 4,5 Mrd. € | | Am 20. März kündigte die Kommission die Auszahlung einer ersten Tranche von 4,5 Mrd. € aus der Ukraine-Fazilität an, um das Land bei der Finanzierung des Betriebs seiner öffentlichen Dienste, einschließlich Löhnen und Renten, zu unterstützen. Fortsetzung |
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| ■ UNO :
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 | | World Happiness Report | | Der Weltglücksbericht 2024 wurde am 20. März von Gallup, den Vereinten Nationen und der Universität Oxford veröffentlicht. Die nordeuropäischen Länder nehmen wieder ihren Platz als glücklichste Länder ein, wobei Finnland das siebte Jahr in Folge zum "glücklichsten Land der Welt" gekrönt wurde. In diesem Jahr befasst sich der Bericht zum ersten Mal mit den Abweichungen, die zwischen den Generationen zum Ausdruck kommen. Fortsetzung |
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| ■ Kultur :
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 | | Karwoche in Sevilla | | Die Karwoche in Sevilla dauert bis zum 31. März und endet mit dem Ostersonntag. Diese Feierlichkeiten, die seit dem 16. Jahrhundert begangen werden, erinnern an den Tod und die Auferstehung von Jesus Christus. Die Mitglieder von 71 Bruderschaften nehmen an diesen Prozessionen teil und ziehen Tag und Nacht durch die Straßen, wobei sie religiöse Statuen - die Pasos - im Rhythmus von Trommeln und Gesang tragen. Fortsetzung |
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 | | Ostersommer in Aix, Salzburg und Baden-Baden | | Mehrere Festivals für klassische Musik finden anlässlich der Osterfeiertage statt. In Aix-en-Provence findet die Veranstaltung bis zum 7. April statt. Die Besucher können dort verschiedene klassische Musikwerke genießen und an Meisterklassen und Workshops teilnehmen. In Salzburg, der Geburtsstadt Mozarts, verzaubert ein hochkarätiges Orchester die Zuschauer bis zum 1. April. In Baden-Baden spielen die Berliner Philharmoniker bis zum 1. April Werke von Ludwig von Beethoven, Franz Schubert oder Richard Wagner. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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 | | Van Eyck im Louvre wiedersehen | | Anlässlich der Restaurierung des Werkes "Die Jungfrau des Kanzlers Rolin" organisiert das Louvre-Museum bis zum 17. Juni eine Ausstellung rund um dieses Hauptwerk von Jan Van Eyck. Die Ausstellung führt den Betrachter durch die Entdeckung des Gemäldes und wird durch rund 60 gemalte Tafeln, Manuskripte, Zeichnungen, geschnitzte Basreliefs und verzierte Objekte des Künstlers und mehrerer seiner Zeitgenossen ergänzt. Fortsetzung |
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 | | Holbein, Burgkmair und Dürer in Wien | | Die Ausstellung "Holbein. Burgkmair. Dürer. Renaissance im Norden." findet bis zum 30. Juni in Wien statt. Besucher können dort Werke der einflussreichsten Künstler der Renaissance bewundern. Die 160 Gemälde, Skulpturen und anderen Kunstwerke versetzen den Betrachter in die Kunstepoche um das Jahr 1500 und enthüllen die Stadt Augsburg als Zentrum der Renaissance. Fortsetzung |
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 | | Julia Keilowa in Warschau | | Im Warschauer Museum sind bis zum 1. September die Werke der in der Ukraine geborenen Künstlerin Julia Keilowa zu sehen. Sie war eine der führenden Künstlerinnen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts und eine der Pionierinnen des modernen Designs und des Art-Deco-Stils. Die Ausstellung umfasst fast 80 Objekte, die eine Künstlerin auf der Suche nach Harmonie, Rhythmus und Eleganz offenbaren. Fortsetzung |
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 | | Richard Mortensen in Aarhus | | Eine der Ikonen der Moderne, Richard Mortensen, wird bis zum 1. September im Kunstmuseum ARoS in Aarhus ausgestellt. Anhand von über 80 Gemälden bietet die Ausstellung "Zwischen den Zeilen" eine Neuentdeckung dieses Meisters des Surrealismus und Aushängeschilds der konkreten Kunst, dessen Werke die Macht der Kunst für den sozialen Fortschritt aufzeigen wollen. Fortsetzung |
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 | | Lucian Freud in London | | Die Ausstellung "Lucian Freud's Etchings: a creative collaboration" läuft bis zum 25. August im Victoria and Albert Museum in London. Lucian Freud ist ein britischer Künstler deutscher Herkunft aus dem 20. Jahrhundert, der für seine figurativen Gemälde bekannt ist. Die Ausstellung enthüllt weniger bekannte Drucke, von denen einige in Zusammenarbeit mit Marc Balakjian entstanden sind. Inspiriert von Rembrandt und Whistler, zeichnen sich diese Werke durch ihre große Größe und ihren Stil aus. Fortsetzung |
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 | | Art brut in Rom | | Die Ausstellung "Himmlische Epen", die bis zum 19. Mai in der Villa Medici in Rom zu sehen ist, lädt Sie ein, 180 Werke zu entdecken, die ein wahres Panorama der Art Brut auf internationaler Ebene darstellen. Die Art Brut hat die Kunstgeschichte immer wieder auf den Kopf gestellt und die Geister, die sich den Normen widersetzen, mit Nahrung versorgt, indem sie die klassischen Vorstellungen von Kunst und Schöpfung in Frage stellt. Fortsetzung |
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 | | Filomena Borecká in Prag | | Die Nationalgalerie in Prag beherbergt bis zum 8. September das Werk der tschechischen Künstlerin Filomena Borecká. Die Ausstellung mit dem Titel "Breath of Silent Thoughts" erforscht den Atem und die Art und Weise, wie er geteilt wird, durch die Zeichnung, das bevorzugte Ausdrucksmittel der Künstlerin, das es ihr ermöglicht, den Augenblick zu erfassen und die Authentizität des Moments zu bewahren. Fortsetzung |
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 | | Impressionismus im Musée d'Orsay | | Bis zum 14. Juli erinnert das Musée d'Orsay mit einer Ausstellung von über 130 Werken von Claude Monet, Auguste Renoir, Alfred Sisley und Edgar Degas an die erste Impressionisten-Ausstellung 1874 in Paris. Die Ausstellung zeichnet die Umstände nach, die zur Entstehung dieser künstlerischen Bewegung führten, die in einer zeitgenössischen Schaffensperiode voller Widersprüche und Reichtum im turbulenten politischen Kontext der aufstrebenden Dritten Republik entstand. Fortsetzung |
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 | | Ingres und Delacroix in Paris | | Anlässlich seiner Wiedereröffnung zeigt das Delacroix-Museum in Paris bis zum 10. Juni die Ausstellung "Ingres et Delacroix, Objets d'artistes" (Ingres und Delacroix, Künstlerobjekte). Diese beiden Künstler, die für den Beginn des 19. Jahrhunderts stehen, verkörpern die Konfrontation zwischen Neoklassizismus und Romantik. Fortsetzung |
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 | 26. März 2024 |
| | Rat Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel) |
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 | Der Buchstabe n°1060 | | PDF | | auf Deutsch -- Ausgabe von Dienstag 26. Marz 2024 |
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| Der Brief ist auch in den folgenden Sprachen verfügbar: |
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| Die Redaktion des Newsletters : Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ; Juliette Bachschmidt, Charles Devoud, Aiti Syiemlieh, Thomas Richomme, Elena Kuntel N° ISSN: 2729-6482 Eine Frage, eine Anregung? Kontaktiere uns! info@robert-schuman.eu | Chefredakteur : Peggy Corlin Publikationschef : Pascale Joannin |
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