Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1062 von Dienstag 9. April 2024

Die Erweiterung der Europäischen Union von 27 auf 36 Mitglieder? Für eine "Agenda 2030"

Pierre Mirel - 09 Apr 2024

Die Wiederbelebung des Erweiterungsprozesses der Europäischen Union erfordert, dass die damit verbundenen Herausforderungen im Rahmen einer "Agenda 2030" offen angesprochen werden. In den westlichen Balkanstaaten gibt die Rechtsstaatlichkeit weiterhin Anlass zur Sorge, ebenso wie die Spannungen innerhalb der Länder und zwischen den benachbarten Staaten. Darüber hinaus bedrohen die Masseneinwanderung und die wachsende wirtschaftliche Kluft zur EU die Stabilität. Was die Ukraine und Moldawien betrifft, so wirft die Fähigkeit der Union, diese Länder zu integrieren, Fragen auf, ebenso wie die sicherheitspolitischen Folgen einer solchen Erweiterung. Der Autor plädiert für eine schrittweise Integration mit einer Konsolidierungsphase. Die Kommission müsse einen umfassenden Vorschlag vorlegen, der auch Folgenabschätzungen beinhalte.

Agenda | Andere Versionen | Kontakt

■ Stiftung :

Die neuen Grenzen Europas: Umgang mit Russland

Die Robert-Schuman-Stiftung war Partner des ersten "Paris Defence and Strategy Forum", das vom 13. bis 14. März stattfand. Hier finden Sie die Debatten während des von Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, moderierten interparlamentarischen Dialogs zum Thema "Europas neue Grenzen: Sich Russland entgegenstellen" vom 14. März. Und hier die von Elise Bernard, Leiterin der Studienabteilung, moderierte Podiumsdiskussion zum Thema "Europa der Verteidigung: Industrie, Finanzierung, Instrumente der Zusammenarbeit, Herausforderungen und Perspektiven" vom 13. März. Fortsetzung - Andere Links

Das Schuman-Netzwerk

Das Schuman Network ist eine im November 2023 von der Robert-Schuman-Stiftung ins Leben gerufene Initiative, die sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene einsetzt. Mit 20 Mitgliedern aus 12 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden rund 60 Studien auf der Website des Netzwerks veröffentlicht. Fortsetzung

Eine Website für alles Wissenswerte über die Europawahlen

Vom 6. bis 9. Juni sind die Europäer eingeladen, 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf mit den Listen und Parteiprogrammen in jedem Mitgliedstaat zu verfolgen. Fortsetzung

Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 2. April hat die Kommission die zweite Auszahlung von 702 Mio. € an die Tschechische Republik vorgenommen. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge und Zeitpläne informieren können. Fortsetzung

■ Wahlen :

Peter Pellegrini zum Präsidenten der Slowakei gewählt

Peter Pellegrini (Hlas-Sozialdemokratie) gewann am 6. April die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in der Slowakei. Der derzeitige Vorsitzende des Nationalrats der Republik - der einzigen Kammer des Parlaments - und ehemalige Premierminister (2018-2020), der von der Partei von Premierminister Robert Fico, Richtung Sozialdemokratie (SMER-SD), unterstützt wurde, erhielt 53,12% der Stimmen, während sein Gegenkandidat Ivan Korcok 46,87% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Letzterer, ehemaliger Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten (2020-2022), wurde von der "Fortschrittlichen Slowakei" (PS), der Christlich-Demokratischen Bewegung (KDH), Freiheit und Solidarität (SaS), den "Demokraten" (D), der Partei "Modi-die Blauen" (M) und der Bürgerlich-Konservativen Partei (OKS) unterstützt. Fortsetzung

■ Kommission :

Handelsbilanzüberschuss in der Land- und Ernährungswirtschaft

Am 5. April veröffentlichte die Kommission einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass die Handelsbilanz der EU im Agrar- und Ernährungsbereich im Jahr 2023 einen Rekordstand erreicht hat. Die Exporte beliefen sich auf 228,6 Mrd. €, die Importe auf 158,6 Mrd. €, was einen Gesamtüberschuss von 70,1 Mrd. € und einen Anstieg um 22 % gegenüber 2022 bedeutet. Fortsetzung - Andere Links

Ermittlungen wegen Beihilfen für chinesische Unternehmen

Die Kommission leitete am 3. April zwei Untersuchungen ein, um festzustellen, ob Subventionen es chinesischen Unternehmen ermöglicht haben, unfaire Angebote für den Bau eines Solarparks in Rumänien abzugeben. Die Untersuchungen werden im Rahmen der Verordnung über ausländische Subventionen durchgeführt, die es Brüssel ermöglicht, Unternehmen zu untersuchen, die sich in der EU an öffentlichen Ausschreibungen mit einem Auftragswert von über 250 Mio. € beteiligen. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Fonds für den Westbalkan

Am 4. April erzielten das Parlament und der Rat eine vorläufige Einigung über einen Fonds in Höhe von 6 Mrd. € für die Länder des westlichen Balkans, die sich um den Beitritt zur Europäischen Union bewerben. Dieser neue Fonds enthält einige Bestimmungen, insbesondere die Anpassung an die Außen- und Sicherheitspolitik. Die Vereinbarung muss formell vom Rat und vom Parlament gebilligt werden. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Unterstützung für Armenien

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, US-Außenminister Anthony Blinken, der Hohe Vertreter Josep Borrell und der armenische Premierminister Nikol Paschinjan trafen sich am 5. April in Brüssel, um sich über die Unterstützung für Armenien auszutauschen. Die Europäische Union kündigt im Rahmen des Resilienz- und Wachstumsplans für Armenien eine Budgethilfe in Höhe von 270 Mio. EUR für die nächsten vier Jahre an. Darüber hinaus kündigten die EU und die USA an, weiterhin humanitäre Hilfe zu leisten, insbesondere für vertriebene Armenier aus der Region Berg-Karabach. Fortsetzung - Andere Links

Rat für Handel und Technologie mit den USA

Am 5. April fand in Leuven das sechste Treffen des Handels- und Technologierates mit den USA (TTC) statt. Die Vertreter der USA und der EU bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für einen transatlantischen Ansatz in den Bereichen künstliche Intelligenz, 6G, Quantentechnologie und Halbleiter. Beide Seiten erörterten die Ergebnisse der transatlantischen Initiative für nachhaltigen Handel und beschlossen, den Dialog fortzusetzen. Fortsetzung - Andere Links

US-Außenminister Anthony Blinken in Europa

Der US-Außenminister Antony Blinken befand sich vom 1. bis 5. April auf einer diplomatischen Reise durch Frankreich und Belgien. Bei seinem Besuch in Paris am 2. April rief er die Europäische Union dazu auf, ihre industriellen Kapazitäten im Verteidigungsbereich auszubauen, um die Ukraine langfristig zu unterstützen. Dort traf er mit Präsident Emmanuel Macron, seinem französischen Amtskollegen, dem Minister für Europa und Auswärtige Angelegenheiten, Stéphane Séjourné, und dem französischen Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu, zusammen. Mit letzterem sprach er über die Notwendigkeit, Munition und Luftabwehrmaterial an die Ukrainer zu liefern. Anschließend reiste er nach Brüssel, um den 75. Jahrestag der NATO zu feiern und am 6. Rat für Handel und Technologie teilzunehmen. Fortsetzung

■ Europäische Agenturen :

Bericht über die bedrohlichsten kriminellen Netzwerke

Europol veröffentlichte am 5. April einen Bericht mit dem Titel "Decoding the most threatening criminal networks" (Die bedrohlichsten kriminellen Netzwerke entschlüsseln), in dem die Merkmale der kriminellen Netzwerke untersucht werden, die die größte Bedrohung in Europa darstellen. Die Organisation ist der Ansicht, dass der Bericht ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die organisierte Kriminalität darstellt, da er die Organisation der kriminellen Netzwerke, ihre kriminellen Aktivitäten, ihre Vorgehensweise und ihr Tätigkeitsgebiet detailliert beschreibt. Fortsetzung

Betrug an NextGenerationEU-Fonds

Am 4. April gab das Büro des Europäischen Generalstaatsanwalts (EPPO) bekannt, dass es im Rahmen einer internationalen Untersuchung Dutzende von Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen durchgeführt hat. Zweiundzwanzig Personen wurden in Italien, Österreich, Rumänien und der Slowakei im Rahmen von Ermittlungen gegen eine mutmaßliche kriminelle Organisation festgenommen, die 600 Mio. EUR aus dem für Italien bestimmten Konjunktur- und Resilienzfonds veruntreut haben soll. Fortsetzung

■ Deutschland :

Umstrukturierung der Bundeswehr

Am 4. April kündigte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Umstrukturierung der deutschen Armee an. Ziel dieser Umstrukturierung ist es, die Streitkräfte angesichts der russischen Aggression, die die europäische Sicherheit bedroht, einsatzfähiger zu machen. Auch die Wiedereinführung des Wehrdienstes wird diskutiert. Fortsetzung

■ Österreich :

Besuch des Bundeskanzlers in Frankreich

Präsident Emmanuel Macron empfing am 4. April den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer. Sie tauschten sich über Sicherheit, die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus, aber auch über Bildung und Hochschulbildung aus. Fortsetzung

■ Zypern :

Fortsetzung der Initiative "Amalthea".

Der zypriotische Präsident Níkos Christodoulídis und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, bestätigten am 2. April, dass sie den humanitären Korridor auf See zwischen Zypern und Gaza aufrechterhalten werden, da die Not in der von Israel beschossenen Region weiterhin besteht. Fortsetzung

■ Finnland :

Finnland verlängert die Schließung seiner Grenze zu Russland

Am 4. April beschloss die finnische Regierung, die Schließung der Grenze zu Russland zu verlängern, die ursprünglich am 15. April teilweise wieder geöffnet werden sollte. Innenminister Mari Rantanen begründete die Entscheidung als Maßnahme, um dem Druck zu begegnen, den der Kreml ausübt, indem er "Hunderte, wenn nicht Tausende" von Migranten in der Nähe der Grenze zusammenführt. Die Regierung sieht darin eine "instrumentalisierte Migration", die Russland nutzt, um die "soziale Sicherheit und Stabilität Finnlands und der Europäischen Union" anzugreifen. Die Maßnahme wird auf den Seeverkehr ausgeweitet. Fortsetzung

■ Frankreich :

Peter Sloterdijks Europa am Collège de France

Der deutsche Historiker Peter Sloterdijk hat für das Jahr 2023-2024 den jährlichen Lehrstuhl "L'invention de l'Europe par les langues et les cultures" (Die Erfindung Europas durch Sprachen und Kulturen) am Collège de France inne. Aus diesem Anlass organisiert er einen Zyklus von acht Vorlesungen und Seminaren mit dem Titel "Der Kontinent ohne Eigenschaften: Lesezeichen im Buch Europa", der vom 22. April bis zum 17. Juni läuft. Die Eröffnungsvorlesung fand am 4. April statt. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links

■ Portugal :

Amtseinführung der neuen Regierung

Die Regierung unter Premierminister Luis Montenegro (PSD) trat ihr Amt am 2. April an. Sie besteht aus siebzehn Ministern, darunter sieben Frauen. Da sie nur 80 von 230 Sitzen in der Nationalversammlung gewonnen hat und eine Koalition mit der rechtsextremen Chega-Partei ablehnt, ist die Regierung auf die Unterstützung der Sozialistischen Partei angewiesen, um neue Gesetze zu verabschieden. Fortsetzung - Andere Links

■ Georgien :

Gesetz über ausländische Einflussagenten

Die georgische Regierung kündigte am 3. April die Wiedereinführung des Gesetzes über ausländische Einflussnehmer (Foreign Influence Agents Act) an. Das Gesetz schreibt vor, dass Organisationen, die ausländische Gelder erhalten, sich als "Interessenvertreter einer ausländischen Macht" deklarieren müssen. Der Vorschlag wurde bereits im März 2023 vorgelegt, musste aber von der georgischen Regierung aufgrund großer Oppositionsproteste fallen gelassen werden. Der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, kündigte an, dass das Gesetz nicht mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar wäre. Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, äußerte sich "besorgt über das Wiederaufleben dieses Gesetzesentwurfs". Fortsetzung - Andere Links

■ Republik Moldau :

Europäische Friedensfazilität

Am 4. April nahm der Rat eine Hilfe im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) zur Unterstützung der moldauischen Armee an. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die nationale Sicherheit, Stabilität und Widerstandsfähigkeit des Verteidigungssektors zu stärken. Die Republik Moldau wird über einen Zeitraum von 40 Monaten mit 41 Mio. EUR unterstützt. Fortsetzung

■ Ukraine :

Sicherheitsabkommen mit Finnland

Am 3. April empfing der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen finnischen Amtskollegen Alexander Stubb in Kiew. Die beiden Staatsoberhäupter unterzeichneten ein bilaterales Sicherheitsabkommen mit einer Laufzeit von zehn Jahren, in dem sich Finnland gegenüber der Ukraine verpflichtet, militärische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe zu leisten, den Beitritt der Ukraine zur NATO und zur Europäischen Union zu unterstützen und sich für die Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine einzusetzen. Gleichzeitig kündigte Finnland eine zusätzliche Hilfe in Höhe von 188 Mio. € an. Fortsetzung - Andere Links

Premierminister besucht die baltischen Staaten

Der ukrainische Premierminister Denys Chmyhal wurde am 3. April in Tallinn, am 4. April in Riga und am 5. April in Vilnius von seinen Amtskollegen Kaja Kallas, Evika Silina und Ingrida Simonyte empfangen. Mit Kaja Kallas wurden Gespräche über die Einbindung der Ukraine in ein baltisches Logistikprojekt oder über die Verwendung eingefrorener russischer Gelder geführt. In ihrer gemeinsamen Erklärung betonten die beiden Premierminister die finanzielle Unterstützung, die Estland der Ukraine für dessen Wiederaufbau gewährt. Mit Evika Silina einigten sie sich auf eine gemeinsame Produktion von Drohnen. Schließlich kündigten sie zusammen mit Ingrida Simonyte den Kauf von 3.000 Drohnen für die Ukraine und ein Budget von 15 Millionen € für Rehabilitationsprogramme für verwundete Soldaten an. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links - Andere Links - Andere Links

Erklärung zum Thema Gerechtigkeit und Justiz

Die Niederlande, die Ukraine und die Europäische Kommission waren Mitveranstalter einer Konferenz mit dem Titel "Wiederherstellung der Gerechtigkeit für die Ukraine", die am 2. April in Den Haag stattfand. Mehrere Länder, die sich mit der Ukraine solidarisch zeigen, nahmen, neben Vertretern mehrerer Institutionen, darunter der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und der Europarat, an der Konferenz teil. Auf der Konferenz wurde eine Bilanz der Fortschritte gezogen, die seit der russischen Invasion bei der Untersuchung und Verfolgung von internationalen Verbrechen erzielt wurden. Darüber hinaus sprachen die Teilnehmer über die nächsten Schritte und Maßnahmen, die ergriffen werden müssen, um Gerechtigkeit für die Ukraine zu gewährleisten. Schließlich mündete der Tag in eine von 44 Staaten unterzeichnete politische Erklärung, in der bekräftigt wurde, dass Russland für alle seine Taten zur Rechenschaft gezogen werden wird und die Verantwortung übernehmen muss. Fortsetzung - Andere Links

■ NATO :

75-jähriges Jubiläum

Die Außenminister der 32 NATO-Staaten trafen sich am 3. und 4. April in Brüssel, um den 75. Jahrestag der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags zu feiern. Ausnahmsweise wurde der Gründungsvertrag des Bündnisses, der normalerweise in Washington aufbewahrt wird, zum ersten Mal in Brüssel ausgestellt. Bei dem Treffen begannen die Minister mit der Planung des NATO-Gipfels, der vom 9. bis 11. Juli in Washington stattfinden wird. Sie erörterten in Anwesenheit des ukrainischen Chefdiplomaten Dmytro Kuleba, wie die Hilfe für die Ukraine besser durch alle europäischen Länder getragen werden kann. Fortsetzung - Andere Links

■ Eurostat :

Rückgang der Inflation

Am 3. April veröffentlichte Eurostat die Daten zu den jährlichen Inflationsraten in der Eurozone und offenbarte einen Rückgang. Die jährliche Inflationsrate der Eurozone wurde im März 2024 auf 2,4% geschätzt, verglichen mit 2,6% im Februar. Fortsetzung

■ Kultur :

Filmfestival "Timeless" in Warschau

Bis zum 14. April findet in Warschau das Filmfestival "Timeless" statt, bei dem Klassiker des polnischen und internationalen Kinos in Szene gesetzt werden. Ziel ist es, die Vielzahl an ästhetischen Revolutionen, die die siebte Kunst durchlaufen hat, (wieder) zu entdecken. Das Festival umfasst auch eine Reihe von Konzerten, bei denen Musiker die Bedeutung des Tons in Filmen demonstrieren. Fortsetzung

"Die Welten des Marco Polo" in Venedig

Die Ausstellung "The Worlds of Marco Polo" ist noch bis zum 29. September im Dogenpalast in Venedig zu sehen. Sie widmet sich dem Leben und den Reisen des berühmten Entdeckers Marco Polo und würdigt seine Rolle als Botschafter des venezianischen Handels im 14. Jahrhundert. Verschiedene Artefakte wie Karten, Porzellan und Stoffe machen sein Erbe und die Vernetzung verschiedener Zivilisationen entlang der Seidenstraßen erfahrbar. Fortsetzung

"Bruno Gironcoli - Toni Schmale' à Vienne

Die Ausstellung "Bruno Gironcoli - Toni Schmale" läuft noch bis zum 28. Juli im Museum Albertina Modern in Wien. Es werden 155 bisher unveröffentlichte Farbstiftzeichnungen des österreichischen Künstlers Bruno Gironcoli ausgestellt. Das Werk des Deutschen Toni Schmales ist in Form von Skulpturen vertreten. Beide Künstler fordern die Vorstellungskraft des Betrachters heraus, um den visualisierten Objekten Bedeutung zu verleihen. Fortsetzung

Unterirdische Welten in Lens

Das Museum Louvre-Lens organisiert bis zum 22. Juli eine Ausstellung, die den unterirdischen Welten gewidmet ist. Die Ausstellung zeigt 200 Werke aus allen Epochen und Zivilisationen und beantwortet die Fragen des Publikums zu den unterirdischen Lebensformen, die geträumt oder wirklich existieren. Fortsetzung

Manga-Kunst in Madrid

Die Ausstellung "Die Kunst des Manga" findet bis zum 21. Juli im COAM in Madrid statt. Anhand von 150 Objekten und Kunstwerken können die Besucher in die Welt dieser japanischen Kunstgattung eintauchen. Die Ausstellung beleuchtet die Pioniere der Manga-Kunst und unterstreicht den Einfluss, den der Manga auf die spanische Kultur genommen hat. Fortsetzung

"Mar Aberto" in Lissabon

Die Ausstellung "Mar Aberto" von Nicolas Floc'h ist noch bis zum 26. August im MAAT in Lissabon zu sehen. Der französische Fotograf erkundet die oft unbekannten Unterwasserrealitäten verschiedener Regionen, darunter seine Heimatregion, die Bretagne, die Azoren und Mississippi. Ein Kernstück der Ausstellung ist ein beeindruckendes fotografisches Fresko mit 408 Bildern, das die verschiedenen Farbtöne des Flusses Tejo darstellt. Die Ausstellung schärft das Bewusstsein für die Vielfalt und Zerbrechlichkeit der marinen Ökosysteme. Fortsetzung

Georg Baselitz in London

Die Ausstellung "Ein Bekenntnis meiner Sünden" von Georg Baselitz findet bis zum 16. Juni im White Cube Bermondsey in London statt. Sie zeigt Werke, in denen der 86-jährige deutsche Künstler die sechseinhalb Jahrzehnte seiner Karriere Revue passieren lässt. Er reflektiert über sein Leben als Künstler, ehrt seine Inspirationsquellen und gräbt Skizzen aus seiner Jugend aus. Fortsetzung

Ausstellung "I feel for now" in Helsinki

Das Amos Rex Museum in Helsinki stellt bis zum 8. September eine Reihe von Werken aus seinen Sammlungen aus, die uns nach unseren Emotionen fragen sollen. Es handelt sich um die Ausstellung "I feel for now". Anhand von über 100 Werken von 76 Künstlern aus den 1960er Jahren bis heute haben die Besucher die Möglichkeit, sich von Gefühlen wie Isolation, Empathie, Ekstase bis hin zu Nostalgie treiben zu lassen. Fortsetzung

Festival du Livre de Paris

Das Festival du Livre findet vom 12. bis 14. April im temporären Grand Palais in Paris statt. 329 Autorinnen und Autoren werden auch an einem Dutzend anderer Pariser Orte für Konferenzen, Treffen und Signierstunden anwesend sein. Bei dieser dritten Ausgabe wird Québec geehrt, indem rund 40 Autoren und über 60 Verlage aus Québec dem französischen Publikum begegnen werden. Fortsetzung