Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1082 von Dienstag 8. Oktober 2024

Die Europäische Union zwischen den USA und China: Muss man sich zwischen Äquidistanz und Mitläufertum entscheiden?

Philippe Etienne - 08 Okt 2024

Der Wettbewerb zwischen den beiden größten Weltmächten strukturiert die gesamten internationalen Beziehungen und belastet die Entscheidungen aller anderen Länder, stellt Philippe Etienne fest. Europa befindet sich in diesem Kontext in einer schwierigen Lage: Muss es sich zwischen Äquidistanz und Mitläufertum entscheiden? Für Europa gibt es natürlich keine mögliche Äquidistanz zwischen den beiden Giganten, aus Gründen, die mit seiner Sicherheit, aber vor allem mit seinen Werten zu tun haben. In diesem Dreieck zwischen den USA, China und der Europäischen Union müssen sich die Europäer positionieren, um ihren Platz in den strategischen Wertschöpfungsketten zu verteidigen. Letztlich hängt es nur von uns ab, dass wir nicht anderen die Macht überlassen, unsere Zukunft zu diktieren.

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■ Neuigkeiten :

Keine gelungenen Transitionen ohne Mäßigung

Jean-Dominique Giulani analysiert die Gründe, die die EU-Institutionen dazu gezwungen haben, einige Umweltstandards zurückzunehmen. Dieser Rückschritt ist das Ergebnis einer wachsenden Zahl von Vorschriften, die unter Druck und innerhalb eines sehr begrenzten Zeitraums verabschiedet wurden, die wirtschaftliche Aktivitäten und Innovationen bedrohen und somit Verärgerung bei den Industriekonzernen und den europäischen Bürgern erzeugen. Erfolgreiche Übergänge können nicht ohne eine maßvolle und effektive Führung der europäischen Politik stattfinden. Fortsetzung

■ Wahlen :

Siebte Parlamentswahl in vier Jahren in Bulgarien am 27. Oktober

"Zum siebten Mal seit April 2021 und zum zweiten Mal in diesem Jahr sind die Bulgaren zu den Urnen gerufen, um die 240 Mitglieder der Nationalversammlung (Narodno sabranie), der einzigen Kammer des Parlaments, zu bestimmen." Corinne Deloy analysiert, was bei dieser siebten bulgarischen Wahl in weniger als vier Jahren auf dem Spiel steht. Fortsetzung

■ Stiftung :

Das Schuman Network, Ideen in Europa

Am Vorabend der parlamentarischen Anhörungen der zukünftigen EU-Kommissare fördert das Schuman Network, eine Initiative der Stiftung, den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene. Mit 21 Mitgliedern aus 13 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsergebnisse zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden mehr als 130 Studien veröffentlicht. Fortsetzung

■ Kommission :

Anhörungen von EU-Kommissaren

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments stimmte am 2. Oktober zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden dem Zeitplan für die Anhörungen der designierten EU-Kommissare zu. Die Anhörungen werden vom 4. bis zum 12. November stattfinden. Zuvor müssen die designierten Kommissare ihre Interessenerklärungen vom Rechtsausschuss des Parlaments prüfen lassen. Erst wenn die Anhörungen abgeschlossen sind und die Kommissare bestätigt wurden, kann die Präsidentin der Europäischen Kommission ihr gesamtes Kollegium vorstellen. Fortsetzung - Andere Links

Vorschlag, das Inkrafttreten des Anti-Entwaldungsgesetzes um ein Jahr zu verschieben

Die Europäische Kommission schlug am 2. Oktober vor, das Inkrafttreten eines Anti-Entwaldungsgesetzes, einer Säule des Grünen Pakts, um ein Jahr zu verschieben. Der Vorschlag folgte auf Druck aus der Industrie und aus rohstoffproduzierenden Ländern. Ziel des Textes ist es, den Verkauf von Produkten, die aus illegaler Abholzung stammen, wie für Soja, Kakao oder Kaffeeplantage, zu verbieten. Die Unternehmen müssen somit nachweisen, dass ihr Businessmodel diesen Regeln entspricht. Die Verschiebung muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden. Fortsetzung

Klage gegen Ungarn vor dem EU-Gerichtshof

Die Europäische Kommission reichte am 3. Oktober beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Ungarn ein. Sie ist der Ansicht, dass das Gesetz zur Verteidigung der Souveränität gegen das EU-Recht verstößt, nachdem sie im Februar ein Mahnschreiben erhalten hatte. Das Gesetz ermächtigt unter anderem ein neues Amt, nach eigenem Ermessen Ermittlungen gegen alle mit ausländischen Mitteln finanzierten Aktivitäten durchzuführen, die die Souveränität Ungarns gefährden könnten. Die Kommission ist der Ansicht, dass dies die ungarischen Bürger unverhältnismäßig stark beeinträchtigt, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Zusätzliche Zölle für aus China importierte Elektroautos

Da am 4. Oktober keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedsstaaten zustande kam, hat die Europäische Kommission nun freie Hand, um zusätzliche Zölle auf aus China importierte Elektrofahrzeuge vorzuschlagen. Eine bestehende Steuer von 10% ist bereits in Kraft, könnte aber auf bis zu 35% angehoben werden. Das verfolgte Ziel ist die Aufrechterhaltung fairer Wettbewerbsbedingungen: Chinesischen Herstellern wurde insbesondere vorgeworfen, von hohen staatlichen Subventionen zu profitieren. Einige Mitgliedstaaten sind nach wie vor gegen die neuen Zölle, darunter auch Deutschland, aber das reichte nicht aus, um den Rat davon abzuhalten, eine Entscheidung in dieser Angelegenheit zu treffen. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Erklärung der G7 zu den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten äußerten sich am 3. Oktober zu den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten. Sie brachten ihre Besorgnis über eine mögliche Eskalation des Konflikts zum Ausdruck und verurteilten den iranischen Angriff auf Israel. Darüber hinaus forderten sie erneut einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen, die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln und äußerten ihre Besorgnis über die Lage im Libanon. Fortsetzung - Andere Links

Hilfe von 30 Mio. € für den Libanon

Die Europäische Kommission kündigte am 3. Oktober eine humanitäre Hilfe in Höhe von 30 Mio. € an, um den Libanon in dem eskalierenden Konflikt zwischen der Hisbollah und Israel zu unterstützen. Diese Hilfe kommt somit zu den am 29. September angekündigten 10 Millionen € hinzu und erhöht die Gesamthilfe für das Land auf über 104 Millionen € im Jahr 2024. Sie soll Basishilfe, Nahrungsmittelsoforthilfe, Unterkünfte und medizinische Versorgung ermöglichen. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

Ernennung von 9 Richtern und 1 Generalanwalt

Die Vertreter der Mitgliedstaaten haben am 2. Oktober neun Richter und einen Generalanwalt beim Gerichtshof der Europäischen Union ernannt. Zwei Richter wurden für den Gerichtshof und die anderen sieben für das Gericht ernannt . Fortsetzung

Jede afghanische Frau hat Anspruch auf den Flüchtlingsstatus

In einem Urteil vom 4. Oktober stellte der Gerichtshof der Europäischen Union fest, dass die vom Taliban-Regime eingeführten diskriminierenden Maßnahmen Verfolgungshandlungen darstellen, wenn sie in ihrer Gesamtheit analysiert werden. Der Gerichtshof fügt außerdem hinzu, dass es für die Mitgliedstaaten nicht erforderlich ist, nachzuweisen, dass eine afghanische Frau tatsächlich Gefahr läuft, Verfolgungshandlungen ausgesetzt zu sein. Die bloße Berücksichtigung ihrer Nationalität und ihres Geschlechts reicht aus, um den Flüchtlingsstatus zu erhalten. Fortsetzung

■ EU-Rechnungshof :

Die Verteidigungsagenda der Union ist angesichts der neuen Herausforderungen unzureichend

In einer am 3. Oktober veröffentlichten Stellungnahme vertritt der Europäische Rechnungshof die Ansicht, dass das Verteidigungsbudget von 1,5 Mrd. € für zwei Jahre möglicherweise nicht ehrgeizig genug ist, insbesondere im Zusammenhang mit der Verteidigung der Ukraine. Darüber hinaus warnt der Rechnungshof vor der Gefahr einer Verzettelung der Ressourcen, da die Bandbreite der zu finanzierenden Projekte sehr groß sein könnte. Fortsetzung

■ EZB :

Anhörung von Christine Lagarde vor dem Europäischen Parlament

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, wurde am 30. September zum ersten monetären Dialog mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments, seit den Wahlen im Juni, empfangen. Sie nutzte die Gelegenheit, um über die Rückkehr des Wachstums zu Beginn des Jahres 2024 zu sprechen, das jedoch durch den schwachen privaten Konsum im zweiten Quartal beeinträchtigt wurde. Ein wichtiger Punkt war der Rückgang der Inflation seit den letzten zwei Monaten, um eine baldige Rückkehr zum Ziel von 2 % zu erreichen. Sie forderte einen tiefen und integrierten Kapitalmarkt, der notwendig sei, um die europäischen Ziele zu finanzieren. Fortsetzung - Andere Links

■ Europäische Agenturen :

70. Geburtstag des CERN

Die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) feierte am 1. Oktober ihr 70-jähriges Bestehen. Das CERN befindet sich an der französisch-schweizerischen Grenze. Es ist das bedeutendste physikalische Forschungslabor der Welt. Fortsetzung

■ Frankreich :

Frankophoniegipfel in Villers-Cotterêts

Frankreich war am 4. und 5. Oktober Gastgeber des 19. Frankophoniegipfels in Villers-Cotterêts. Der französische Präsident begrüßte rund 50 Staats- und Regierungschefs der 88 Mitglieder der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Es wurde eine Erklärung zur Förderung der französischen Sprache, insbesondere im digitalen Raum, verabschiedet und Verpflichtungen eingegangen, um den Gesellschaften und der Jugend zahlreiche Chancen zu eröffnen. Fortsetzung - Andere Links

■ Italien :

Treffen der G7-Innenminister

Die Innenminister der G7-Staaten trafen sich vom 2. bis 4. Oktober. Im Mittelpunkt ihres Austauschs stand die Sicherheit vor dem Hintergrund der Entwicklungen in den geopolitischen Szenarien, insbesondere im Nahen Osten und in der Ukraine. Sie sprachen über die Themen Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und Migration. Fortsetzung

■ Litauen :

Antrag auf Einleitung einer Untersuchung der in Belarus begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die litauische Regierung gab am 30. September bekannt, dass sie beim Internationalen Strafgerichtshof einen Antrag auf Untersuchung der mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt hat, die das Regime von Alexander Lukaschenko begangen haben soll, um Oppositionsbewegungen bei den Präsidentschafts-"Wahlen" im Jahr 2020 zu unterdrücken. Der Ankläger des IStGH, Karim Khan, bestätigte die Einreichung des Ermittlungsantrags und erklärte, dass der Gerichtshof eine vorläufige Prüfung des Antrags durchführen werde. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

Umfragen eine Woche vor den Parlamentswahlen in Litauen

Die letzte Umfrage, die vor der ersten Runde der Parlamentswahlen am 13. Oktober veröffentlicht wurde, ergab, dass die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (LSDP) mit einem knappen Vorsprung vor der Heimatunion - Litauische Christdemokraten (TS-LKD) liegen würde. Die Parteichefin dieser Partei, Ingrida Šimonytė, die derzeitige Regierungschefin, scheint am besten geeignet zu sein, weiterhin das Amt des Premierministers zu bekleiden. Fortsetzung

■ Niederlande :

Vertrag über die Lieferung von vier U-Booten

Der niederländische Staatssekretär für Verteidigung, Gijs Tuinman, und der Vorstandsvorsitzende der Naval Group, Pierre Éric Pommellet, unterzeichneten am 30. September einen Vertrag über die Lieferung von vier U-Booten. Dieser Vertrag markiert den offiziellen Start des Programms der Orka-Klasse, in dessen Rahmen die U-Boote der Königlich Niederländischen Marine ersetzt werden sollen, um die strategische Autonomie der Niederlande zu stärken. Fortsetzung

■ Polen :

11. Warschauer Sicherheitsforum

Das 11. Warschauer Sicherheitsforum fand am 1. und 2. Oktober unter dem Motto des Weimarer Dreiecks statt. Es wird von der Casimir Pulaski Stiftung organisiert und bietet die Möglichkeit, Themen zu behandeln, die für die Sicherheit des europäischen Kontinents von entscheidender Bedeutung sind, wie die Unterstützung der Ukraine, die Stärkung der europäischen Verteidigung und die transatlantische Zusammenarbeit. Fortsetzung - Andere Links

■ Georgien :

Salomé Surabischwili zu Besuch in Berlin, Brüssel und Paris

Am 2. Oktober traf die georgische Präsidentin Salomé Surabischwili in Brüssel mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zusammen. Am 3. Oktober traf sie sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und am 30. September mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Sie versichert, dass sie "ziemlich optimistisch" sei, dass ihr Lager die Parlamentswahlen am 26. Oktober gewinnen werde, die sie als "existenziell" für ihr Land bezeichnet. Fortsetzung - Andere Links

■ Großbritannien :

Keir Starmer zu Besuch in Brüssel

Der britische Premierminister Keir Starmer reiste am 2. Oktober nach Brüssel, um Ursula von der Leyen, Charles Michel und Roberta Metsola zu treffen, was den Beginn eines neuen Ansatzes nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union im Jahr 2020 markiert. Er legte die Eckpunkte einer neuen Ära in den Beziehungen fest, nämlich engere Verbindungen in den Bereichen Wirtschaft und Verteidigung. Allerdings wurden die roten Linien in Bezug auf die Lockerung der Freizügigkeit fest erklärt, und eine Einigung über die Mobilität junger Menschen ist nicht in Sicht. Es bleibt noch viel zu tun, bevor konkrete Schritte unternommen werden, trotz des Wunsches, dass eine Beziehung entsteht, die stärker von Pragmatismus und Reife geprägt ist. Fortsetzung

■ Schweiz :

Änderung der Grenze zu Frankreich und Italien

Aufgrund des Abschmelzens der Gletscher zwischen Italien und der Schweiz soll die Grenze zwischen den Ländern neu gezogen werden. Da die Gletscher seit einigen Jahren an Volumen verlieren, sind die beiden europäischen Staaten gezwungen, sich über die vorzunehmenden Änderungen zu einigen. Die Schweizer Regierung hat am 27. September das Abkommen über die Änderung der Demarkation in den Alpen genehmigt. Auf der französisch-schweizerischen Seite der Grenze ergibt sich die Änderung aus der Notwendigkeit von Ausbauarbeiten für den öffentlichen Nahverkehr in Genf und der Renaturierung von Flüssen. Der Bundesrat genehmigte am selben Tag die Grenzberichtigungen. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bei seinem Besuch in Kiew.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte traf am 3. Oktober in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Der erste Besuch von Mark Rutte erfolgte nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt. Er erklärte, dass es seine Priorität sei, dafür zu sorgen, dass die Ukraine einen Sieg gegen Russland erringt. Tatsächlich ist Mark Rutte seit dem Beginn der militärischen Invasion im Jahr 2022 ein wichtiger Unterstützer der Ukraine in Europa. Fortsetzung - Andere Links

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS eröffnet eine Niederlassung in Kiew.

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS, ein wichtiger Partner der ukrainischen Streitkräfte, kündigte am 1. Oktober die Eröffnung einer Niederlassung in Kiew an, um die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie zu unterstützen. Im Einzelnen soll die Einsatzbereitschaft der KNDS-Systeme durch eine erleichterte Wartung vor Ort erhöht werden. Darüber hinaus haben die KNDS-Gruppe und die ukrainische Industrie ihre Absicht bekundet, Artilleriemunition zu produzieren. Fortsetzung

■ Vatikan :

Der Papst kündigt 21 neue Kardinäle an

Papst Franziskus gab am 6. Oktober bekannt, welche Kardinäle beim Konsistorium am 8. Dezember ernannt werden. 21 neue Kardinäle werden den Purpur erhalten, die aus einer Vielzahl von Ländern kommen: von Peru über Iran und Indonesien bis hin zu Serbien. Besonders erwähnenswert ist die Ernennung von Mykola Bychok, Bischof der ukrainischen Eparchie St. Peter und Paul von Melbourne. Fortsetzung

■ Europarat :

Vaclav-Havel-Preis an venezolanische Oppositionspolitikerin Maria Machado verliehen

Der Europarat verlieh am 30. September den 12. Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis an Maria Corina Machado und war damit die erste Lateinamerikanerin, die den Preis erhielt. Sie leitete unter anderem die venezolanische Bürgerrechtsgruppe Sumate und war Mitglied der Nationalversammlung. Seit August lebt sie im Untergrund, da sie um ihre Sicherheit fürchtet. Daher war es ihre Tochter Ana, die den Preis in Straßburg entgegennahm. Fortsetzung

■ NATO :

Mark Rutte neuer NATO-Generalsekretär

Der ehemalige niederländische Premierminister Mark Rutte trat am 1. Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg als Generalsekretär der Atlantischen Allianz an. Er skizzierte seine drei Prioritäten: dafür sorgen, dass die NATO angesichts aller Bedrohungen stark, effizient und glaubwürdig bleibt; die Unterstützung für die Ukraine intensivieren und das Land immer näher an die NATO heranführen; und die Partnerschaften in einer Welt, in der alles stärker vernetzt ist, stärken. Fortsetzung

■ Eurobarometer :

Lebenshaltungskosten als Priorität der EU-Bürger

Das Europäische Parlament veröffentlichte am 3. Oktober seine Umfrage nach den Wahlen, die in allen Mitgliedsstaaten zwischen dem 13. Juni und dem 8. Juli stattfanden. Ihr Ziel ist es, das Wahlverhalten der Bürger aufzuzeigen. Für die Bürger sind die Lebenshaltungskosten und die wirtschaftliche Lage die wichtigsten Faktoren, die sie zur Stimmabgabe bewegen. An zweiter Stelle stehen die internationale Lage sowie die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Studie zeigt, dass die Europäer zuversichtlich sind: 65 % der Bürger sind optimistisch, was die Zukunft der EU angeht, und fast die Hälfte hat ein positives Bild von ihr. Fortsetzung

■ Kultur :

Sakountala-Ausstellung im Camille Claudel-Museum

Bis zum 12. Januar 2025 zeigt das Camille-Claudel-Museum in Nogent-sur-Seine eine Ausstellung anlässlich des 160. Geburtstags der französischen Künstlerin. Diese konzentriert sich auf den Sakountala, eine Skulptur, anhand derer man die Karriere der Künstlerin nachvollziehen kann. Fortsetzung

Soledad Sevilla in Madrid

Das Museum Reina Sofía in Madrid zeigt bis zum 10. März 2025 eine Ausstellung der spanischen Künstlerin Soledad Sevilla. Die Ausstellung zeichnet den Weg der Künstlerin vom Beginn ihrer Karriere bis zu ihrer aktuellen Arbeit anhand von rund 100 Werken chronologisch nach. Fortsetzung

Paula Rego in Basel

"Machtspiele", die Ausstellung mit Werken der portugiesisch-britischen Künstlerin Paula Rego, wird vom KunstMuseum Basel bis zum 2. Februar 2025 gezeigt. Die Werke schildern fantastische, verstörende oder grausame Welten und beziehen sich hauptsächlich auf vergangene und aktuelle Feindseligkeiten, denen Frauen in der Gesellschaft begegnen. Durch ihre künstlerische Arbeit setzt sich Paula Rego mit Kraft und Überzeugung für die Stellung der Frau ein. Fortsetzung

Niki de Saint Phalle in Mailand

Das Mudec in Mailand ehrt die französisch-amerikanische Künstlerin Niki de Saint Phalle bis zum 16. Februar 2025. Die Ausstellung zeigt anhand dieser farbenfrohen, provokanten und engagierten Werke das persönliche und künstlerische Leben der Künstlerin, die für ihre "Nanas", monumentale feministische Skulpturen, bekannt ist. Fortsetzung

Gotische Moderne Kunst in Helsinki

"Von der Dunkelheit zum Licht" ist eine internationale Ausstellung moderner gotischer Kunst, die vom Kunstmuseum Ateneum in Helsinki bis zum 26. Januar 2025 veranstaltet wird. Die Ausstellung zeigt gotische Kunstwerke aus dem 19. und 20. Jahrhundert, die von der Kunst des Mittelalters und der Renaissance inspiriert sind, und konzentriert sich darauf, grundlegende menschliche Gefühle zu beleuchten. Fortsetzung

Kunstmesse Frieze in London

Die Kunstmesse Frieze, eine der weltweit größten Messen für zeitgenössische Kunst, findet vom 9. bis 13. Oktober im Regent's Park in London statt. Die Messe bietet die Gelegenheit, internationale Galerien zu entdecken, die etablierte und aufstrebende zeitgenössische Künstler aus der ganzen Welt präsentieren. Außerdem bietet sie Veranstaltungen, Konferenzen oder Kunstinstallationen und -performances. Fortsetzung

Die Arte Povera in Paris

Bis zum 20. Januar 2025 zeigt das Museum Bourse de Commerce de Paris eine Ausstellung mit mehr als 250 historischen Werken der Kunstrichtung Arte Povera. Die Ausstellung zeigt die Geschichte der Arte Povera in Italien, aber auch ihren Einfluss auf internationaler Ebene anhand der Werke von 13 großen italienischen Künstlern dieser Kunstrichtung des 20. Jhds. Fortsetzung

Lumière-Festival in Lyon

Das Lumière Filmfestival findet vom 12. bis 20. Oktober in Lyon statt. Zum 15. Jubiläum des Festivals präsentiert die Geburtsstadt des Kinos restaurierte Filme, Retrospektiven, Gäste, Hommagen und Filmkonzerte in der gesamten Metropole und dem Großraum Lyon. Der Lumière-Preis 2024 wird an die Schauspielerin Isabelle Huppert verliehen. Fortsetzung

■ Sport :

37. America's Cup

Der 37. America's Cup, die älteste Sporttrophäe der Welt, die 1851 ins Leben gerufen wurde, findet vom 12. bis 27. Oktober in Barcelona statt. Der Titelverteidiger Emirates Team New Zealand trifft auf Ineos Britannia, die am 4. Oktober den Louis Vuitton Cup vor Luna Rossa Prada Pirelli gewann. Zum ersten Mal wird auch der Puig Women's Cup ausgetragen, der am 5. Oktober begann und dessen Finale am 13. Oktober stattfindet. Fortsetzung - Andere Links