Politik

Donnerstag, 7. November 2024

POLITIK

Die Ampel ist am Ende. Für die Abgeordneten könnte das dramatische Folgen haben. Doch der Kanzler und der FDP-Chef bekommen von den eigenen Leuten viel Applaus.

Friederike Haupt und Mona Jaeger

Ampel am Ende

Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keine Arbeitsgrundlage mehr mit Finanzminister Lindner. Am 15. Januar will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Bis Ende März sind Neuwahlen möglich.

Mona Jaeger

Scholz entlässt Lindner

„Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“

In einer Rede begründet Bundeskanzler OIaf Scholz seine Entscheidung, die Vertrauensfrage zu stellen. Finanzminister Lindner macht er heftige Vorwürfe. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

Nach dem Wahlsieg

Viele Momente der Genugtuung für Trump

Der gewählte Präsident will sich in Kürze mit Joe Biden im Weißen Haus treffen, das er vor vier Jahren nicht verlassen wollte. Vorerst sendet der Republikaner versöhnliche Signale.

Majid Sattar

Ärger über Biden und Harris

Wer hat Schuld an der Niederlage der Demokraten?

In der demokratischen Partei brodelt es. Sind die Wähler einfach zu rassistisch und frauenfeindlich? Ist Joe Biden schuld? Oder lag es doch an der Kandidatin?

Sofia Dreisbach

Vor Abstimmung im Bundestag

Was kann eine Antisemitismus-Resolution bewirken?

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung lobt die Antisemitismus-Resolution als „sehr wichtiges Signal“. Dem Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz ist der Text zu unverbindlich. Am Donnerstag stimmt der Bundestag ab.

Heike Schmoll

Australien

Soziale Netzwerke sollen erst ab 16 erlaubt sein

Anthony Albanese verspricht eine Social-Media-Altersgrenze. Unternehmen, die Unter-16-Jährige auf ihre Plattformen lassen, will Australiens Regierungschef bestrafen.

Liveblog zum Ampel-Aus

Wissing tritt aus FDP aus – Kukies soll Finanzminister werden

Verkehrsminister Wissing bleibt im Amt +++ Staatssekretär wird Lindner-Nachfolger +++ Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage bis kommende Woche +++ Neuwahl laut Kanzler bis Ende März möglich +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Tim Niendorf und Lukas Fuhr

Koalitionskrise

Das ist der Weg zu Neuwahlen

Scholz will Anfang kommenden Jahres die Vertrauensfrage stellen. Doch daraus folgen nicht automatisch Neuwahlen. Das letzte Wort hat der Bundespräsident.

Tatjana Heid und Reinhard Müller

Gescheiterte Koalition

Eine kleine Bilanz der Ampeljahre

Die Ampelkoalition hatte große Ziele. Was ist daraus geworden? Ein Rückblick auf die vergangenen drei Jahre.

Paul Gross

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Kommentar

Folgen für Deutschland

Ein Erdbeben – auch in Berlin

Am Tag nach Trumps Erdrutschsieg bebt auch in Berlin die Erde. Die Ampel ist damit Geschichte, unrühmliche Geschichte.

Berthold Kohler

Neue Wehrpflicht?

Dienst aller für alle

Warum nicht zumindest alle mustern – auch Frauen? Der Staat schneidet sich so ein großes Potential ab. Es geht darum, jeden nach seinen Fähigkeiten einzusetzen.

Reinhard Müller

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Carsten Knop, Berthold Kohler