Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht, 24. Juli 2020
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Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht, 24. Juli 2020
 
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Finanzhilfen

Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.

Artenschutz

Artenschutz hat in Baden-Württemberg jetzt Gesetzesrang. Nicht nur mit den Gesetzesänderungen selbst setzt Baden-Württemberg Maßstäbe, sondern auch darin, wie sie in einem breiten Beteiligungsprozess entstanden sind.

Gesundheit

Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.

Justiz

Die Landesregierung investiert in die Justiz, damit sie ihre Aufgaben schnell, modern und effektiv bewältigen kann. Dazu gehört auch eine Reihe größerer Baumaßnahmen. Als erstes Land in Deutschland richtet Baden-Württemberg einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim ein.

Schule

Ministerpräsident Winfried Kretschmann gratuliert den Viertklässlerinnen und Viertklässlern sowie den Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge per Video zum Schulabschluss.

Hochschulen

Das Land unterstützt die Studierendenwerke in Baden-Württemberg mit einer Soforthilfe in Höhe von 30 Millionen Euro. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten die Studierendenwerke große Einbußen hinnehmen müssen.

Corona-Nothilfe

Das Land stellt vier Millionen Euro zur Unterstützung des Festspielhauses Baden-Baden bereit. Damit soll der Fortbestand des Hauses in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie gesichert werden.

Coronavirus

Bisher gibt es in Baden-Württemberg 36.741 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 1.839 Todesfälle (Stand: 23. Juli).

Coronavirus

Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller aktuellen Meldungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus.

Hochschulen

Die Universitäten in Konstanz und Mannheim wurden als Europäische Hochschulen ausgezeichnet. Die Hochschulallianzen sollen die Stärken und Vielfalt europäischer Forschung und Lehre in neuen Strukturen bündeln. Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg damit sechs Europäische Hochschulen.

Ausbildung

„Mach doch, was du willst“ – Unter diesem Titel informiert eine neue Ausbildungskampagne der Industrie- und Handelskammern im Land über die Vorteile und Perspektiven einer Berufsausbildung.

Forschung

Baden-Württemberg ist die führende Region für Forschung und Entwicklung in Deutschland und der Europäischen Union. Aus Sicht von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer sind Investitionen für Forschung und Lehre die beste Zukunftsvorsorge.

Künstliche Intelligenz

Mit insgesamt zehn Millionen Euro fördert das Wirtschaftsministerium den neuen „KI-Innovationswettbewerb Baden-Württemberg“. Ziel ist es, gerade in jungen Unternehmen und dem Mittelstand die Forschung zu Künstlicher Intelligenz, deren Anwendung und Wertschöpfung zu unterstützen und beschleunigen.

Lebenslanges Lernen

Das Land und die Verbände haben eine neue Vereinbarung des Bündnisses für Lebenslanges Lernen unterzeichnet. Sie enthält gemeinsame Ziele zur Stärkung der Weiterbildung für die kommenden fünf Jahre in sieben Handlungsfeldern.

Bürgerengagement

Das Land Baden-Württemberg und die Kommunalen Landesverbände haben die sechste Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Landesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement unterzeichnet.

Polizei

Nachdem der Ministerrat das neue Polizeigesetz beschlossen hat, berät nun der Landtag von Baden-Württemberg über das Gesetz.

#Warntag2020

Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt, an dem sich auch Baden-Württemberg aktiv beteiligt.

Bauen

Auch in den Jahren 2021 und 2022 fördert das Wirtschaftsministerium kommunale Gestaltungsbeiräte. Die kommunalen Expertengremien für den Städtebau können einen wichtigen Beitrag zu langfristig tragfähigen Lösungen beim Planen und Bauen in Städten und Gemeinden leisten.

Gründerwettbewerb

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gratulierte im Rahmen einer Online-Veranstaltung den Preisträgern des Landesfinales des Wettbewerbs „Start-up BW Young Talents“.

 
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