Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Land bei Tierseuchenbekämpfung gut aufgestellt, 13. September 2024

Die Afrikanische Schweinepest und die Blauzungenkrankheit stellen ein hohes Gefahrenpotential für die Tierbestände im Land dar. Baden-Württemberg ist bei der Bekämpfung der Tierseuchen trotz großer Herausforderungen sehr gut aufgestellt und hat die Maßnahmen verstärkt.

Das Kabinett hat sich mit Maßnahmen gegen die aktuell kursierenden Tierseuchen befasst und die Errichtung eines Landeselternbeirats für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht. Weiteres Thema war die Forschung im Bereich Lebens- und Gesundheitswissenschaften in der Rhein-Neckar-Region.

Um die Interessen von Eltern auf institutioneller Ebene zu vertreten, plant das Land die Einrichtung eines Landeselternbeirats für Kitas und Kindertagespflege. Der Landeselternbeirat soll aus neun bis höchstens 20 ehrenamtlichen Mitgliedern bestehen.

Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze.

Das neue Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg vereint universitäre Medizin sowie eine Regel- und Notfallversorgung für junge Patienten. Der Neubau bietet Platz für 156 Betten sowie Labore und Verwaltungsbereiche.

Im Rahmen des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ fördert das Land 29 Kommunen mit insgesamt 15 Millionen Euro. Die Projekte beleben die Stadt- und Ortskerne langfristig und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Im Rahmen des Landeswettbewerbs RegioWIN 2030 erhält das „I³-Lab“ in Heilbronn 7,5 Millionen Euro aus Mit­teln des Landes und der Europäischen Union. Das Projekt unterstützt den Transfer von Forschungsergebnissen in die Anwendungspraxis.

Um die Hochwasserschäden mit rund 50 Millionen Euro an Landesstraßen zu beheben, müssen einige Erhaltungsmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm 2024 verschoben werden.

Ein Modellversuch des Landes hat wirksame Ansätze zur Unterstützung der Arbeit mit behinderten und nichtbehinderten Kindern in Kitas untersucht. Das Land bereitet nun die flächendeckende Ausrollung des Konzeptes vor.

Der KlimaMobilitätsMonitor zeigt Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf und wird quartals­weise aktualisiert. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden.

Mit der Aktion „Sicherer Schulweg“ startet das Land Baden-Württemberg regelmäßig zu Schulbeginn ein umfangreiches Maßnahmenpaket aus Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention.

Die Warninfrastruktur im Land hat den Stresstest am bundesweiten Warntag 2024 erfolgreich bestanden. Bis 19. September 2024 haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Erfahrungen und Wahrnehmungen rund um den Warntag 2024 bei einer Umfrage zu teilen.

Das Land startet ein Projekt zur Entwicklung eines Assistenz­programms zur Akten­strukturierung in der Justiz. Das Programm soll Richterinnen und Richter mithilfe von Künstlicher Intelligenz unterstützen, die Anliegen der Prozessparteien schneller zu erfassen.

Das grundsanierte Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz steht ab sofort und langfristig der Kultur zur Verfügung. Ab 2025 soll das Gebäude von der Staatsgalerie konzeptionell und organisatorisch geleitet werden.

Für ihr besonderes Engagement hat das Land zehn Bürgerinnen und Bürger mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg 2024 ausgezeichnet. Mit ihrem Engagement stärken die Geehrten auch den Zusammenhalt in der Gesellschaft.