Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Land wappnet sich f ür mögliche Corona-Szenarien im Herbst und Winter, 1. Juli 2022

Baden-Württemberg wappnet sich unter Hochdruck für mögliche Szenarien weiterer Corona-Infektionswellen im Herbst und Winter. Zu den Vorbereitungen gehört neben mehr Impfungen und gezieltem Testen auch eine kluge Surveillance-Strategie, um das Virus stets im Blick zu haben.

Bezahlbares, bedarfs- und zeitgemäßes Wohnen sowie innovatives, ökologisches Planen und Bauen ist ein zentrales Thema der Landesregierung. Ein neuer Strategiedialog soll die Kräfte aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bündeln und neue, übergreifende Lösungsansätze für komplexe Fragestellungen entwickeln.

Am 30. Juni 2022 ist die neue Coronavirus-Testverordnung des Bundes in Kraft getreten. Kostenlose Tests gibt es ab sofort nur noch für Risikogruppen und andere Ausnahmefälle. Für Tests etwa für Familienfeiern, Konzerte oder Treffen mit Menschen ab 60 werden drei Euro Zuzahlung fällig.

Das Land unterstützt die Universitätskliniken mit weiteren Corona-Hilfen in Höhe von insgesamt rund 80 Millionen Euro.

Hier finden Sie die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg. Die Übersicht wird werktäglich aktualisiert.

Der Ministerrat hat eine Corona-Bilanz gezogen und sich mit Vorbereitungen für die kommenden Monate befasst. Weitere Themen waren die Arbeit des Nothilfe-Koordinators für die Ukraine-Hilfen, das Promotionsrecht an Hoch­schulen für angewandte Wissenschaf­ten und die Digitalisierung an Schulen.

Bund und Land haben fast eine Milliarde Euro in die Digitalisierung der Schulen im Land investiert. Das Land steht beim DigitalPakt Schule sehr gut da. Auch die Bereitstellung einer Digitalen Bildungsplattform schreitet weiter voran.

Die Arbeitslosenquote im Land ist im Juni auf 3,5 Prozent gestiegen. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt bricht dabei nur scheinbar ein. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit resultiert aus dem Übergang ukrainischer Geflüchteter in die Grundsicherung und nicht aus Arbeitsplatzverlusten.

Als Teil des zweiten Stuttgarter Wissenschaftsfestivals 2022 findet am 2. Juli 2022 im Park der Villa Reitzenstein ein Science Slam statt. Das Format des Science Slams ist eine tolle Möglichkeit, sich aktiv und unterhaltsam mit Wissenschaft und Forschung auseinanderzusetzen.

Das Land hat die Ausschreibung des Jahresprogramms 2023 im Ent­wicklungsprogramm Ländlicher Raum gestartet. Im Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen.

Das Großprojekt Grundsteuerreform startet in die nächste Phase: Ab 1. Juli 2022 können Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken ihre Grundsteuererklärung abgeben. Die Abgabefrist ist der 31. Oktober 2022.

Das Land fördert Projekte für psychosoziale Behandlung in den universitären Zentren Heidelberg, Tübingen und Mannheim. Kriegsflüchtlinge sind oft auf schnelle psychosoziale Hilfen angewiesen.

Die Kommunen haben vielen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ein sicheres Zuhause geschaffen und tragen eine hohe finanzielle Belastung. Justizministerin Marion Gentges fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund.

Die Kündigung von Verträgen und Abos wird für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher. Ab 1. Juli müssen die Anbieter online abschließbarer Verträge auf der Webseite einen Kündigungsbutton samt automatischer Eingangsbestätigung vorhalten.

Zur Vorbereitung der geplanten Rückgabe von Benin-Bronzen aus deutschen Museen an Nigeria war der Generaldirektor der Nationalen Museums- und Denkmalbehörde Nigerias zu Gast im Stuttgarter Linden-Museum.

Das Land startet eine zentrale Überwachung der Straßentunnel. Bis 2033 sollen fast 40 Tunnel in das zentrale System eingebunden werden.

Zur langfristigen Fußverkehrsförderung erhalten 15 Kommunen den Fußverkehrs-Check des Landes. So soll Defiziten im Fußwegenetz auf die Spur gekommen werden.