Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Landesregierung ändert Corona-Verordnung, 12. Juni 2020
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Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Landesregierung ändert Corona-Verordnung, 12. Juni 2020
 
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Corona-Verordnung

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Damit wurden unter anderem die Regelungen zum Aufenthalt im öffentlichen und privaten Raum gelockert. Die Geltungsdauer der Verordnung wurde bis 30. Juni 2020 verlängert.

Veranstaltungen

Wegen des Coronavirus waren Geburtstage und Hochzeiten bislang nur im engen Familienkreis möglich. Seit 9. Juni gibt es Lockerungen bei privaten Veranstaltungen. Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden sind wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen.

Sportwettkämpfe

Ab 11. Juni dürfen in Baden-Württemberg wieder Wettbewerbe und Wettkämpfe im Breiten- und Leistungssport ausgetragen werden – unter Auflagen und ohne Zuschauer. Die Vorgaben sind in der neuen Corona-Verordnung Sportwettkämpfe geregelt.

Coronavirus

Vom 15. Juni an können Reisebusse unter Auflagen wieder fahren. Näheres regelt die neue Corona-Verordnung Reisebusse. Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßte die Lockerung.

Coronavirus

Aufgrund einer Gerichtsentscheidung hat das Land für den Einzelhandel eine verbindliche Mindestverkaufsfläche pro Person festgelegt. Die neue Regelung ist eine wichtige Erleichterung für die Betriebe.

Finanzhilfen

Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land steht an der Seite der Kommunen.

Wirtschaft

Nach einer vorläufigen Bilanz wurden im Rahmen des Corona-Soforthilfe­programms über 240.000 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg mit rund 2,24 Milliarden Euro unterstützt.

Coronavirus

Bisher gibt es in Baden-Württemberg 35.059 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 1.802 Todesfälle (Stand: 11. Juni).

Coronavirus

Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller aktuellen Meldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Gesundheit

Die Landesregierung hat einen deutlichen Ausbau der Anzahl der Studienanfängerplätze in der Humanmedizin sowie ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Allgemeinmedizin und der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen beschlossen.

Gesundheit

Das Wirtschaftsministerium fördert acht innovative Projekte im Rahmen des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg mit insgesamt 13,9 Millionen Euro. Innovative Ideen und Projekte sind der Schlüssel für eine leistungsfähige Gesundheitsbranche im Land.

Bauen

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land auch 2020 wieder die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Anträge können bis zum 27. Juli 2020 eingereicht werden.

Wohnen

Das Land fördert auch nach dem Start der neuen Mietpreisbremse qualifizierte Mietspiegel. Insgesamt 400.000 Euro fließen in entsprechende Kooperationsprojekte zur Transparenz lokaler Wohnungsmärkte.

Nachhaltige Mobilität

Das Verkehrsministerium unterstützt Stadt- und Landkreise beim Ausbau klimafreundlicher Mobilitätsangebote. Gefördert wird die Erstberatung in den Bereichen Elektromobilität, Lade­infrastruktur und Mobilitätsstationen. In Vorbereitung sind Stellen zur Koordination im Radverkehr.

Badegewässerkarte

Die aktuelle Badegewässerkarte 2020 zeigt, dass von den 316  kontrollierten Badestellen in Baden-Württemberg 94 Prozent sehr gut zum Baden geeignet sind. Das sind im europäischen Vergleich erneut überdurchschnittliche Ergebnisse.

Wirtschaft

Das Wirtschaftsministerium fördert ein Forschungsprojekt zur Frage, wie Datengenossenschaften rechtlich, technisch und betriebswirtschaftlich funktionieren können und unter welchen Voraussetzungen Firmen dazu bereit sind, Daten miteinander zu teilen. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen davon profitieren.

Schule

Zum kommenden Schuljahr 2020/21 steigen die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen im Land insgesamt leicht an. Bezogen auf die einzelnen Schularten bleiben die Zahlen insgesamt auf hohem Niveau stabil. Das Gymnasium bleibt die meistgewählte Schulart.

 
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