Die Woche auf Baden-Württemberg.de: „Potential des grünen Wasserstoffs ist gewaltig“, 30. Juni 2023
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Die Woche auf Baden-Württemberg.de: „Potential des grünen Wasserstoffs ist gewaltig“, 30. Juni 2023
 
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Regierungserklärung

Bis 2040 will Baden-Württemberg klimaneutral werden. Weil aber nicht alles mit grünem Strom zu betreiben ist, braucht es aus Sicht der Landesregierung grünen Wasserstoff. Warum und wie der ins Land kommen soll, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einer Regierungserklärung im Landtag erklärt.

Landesregierung

Das Kabinett hat die Luft- und Raumfahrtstrategie des Landes beschlossen. Weitere Themen waren Maßnahmen zur Beruflichen Orientierung in den Schulen sowie der Verkehrssicherheitspakt Baden-Württemberg.

Innovation

Mit einer Luft- und Raumfahrtstrategie bereitet die Landesregierung den Weg zu einer digitalen, nachhaltigen und kooperativen Luft- und Raumfahrt vor. Für die Umsetzung der Strategie stehen rund 42 Millionen Euro zur Verfügung.

Verwaltungsmodernisierung

Das Land hat die ersten Pilotprojekte im Rahmen des Masterplans für die Transformation der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen. Bei den Pilotprojekten steht statt langer Planung ein direktes Erproben und die Umsetzung im Fokus.

Baurecht

Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.

Arbeitsmarkt

Trotz der spürbaren konjunkturellen Eintrübungen bleibt der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg weiterhin stabil. Die Arbeitslosenquote ist im Juni leicht auf 3,8 Prozent gestiegen. Die Jugendarbeitslosenquote bleibt bei 2,6 Prozent.

Haushalt

Die Ratingagentur Moody's bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes mit AAA. Damit erhält das Land weiterhin die bestmögliche Bewertung für seine Kreditwürdigkeit.

Europa

Die vielfältigen Beziehungen zur Schweiz sind seit langem ein zentraler Schwerpunkt der Europapolitik des Landes. In einem Zukunftsforum haben rund 150 Akteure Ideen und Impulse zur Fortschreibung der Schweiz-Strategie erarbeitet. Bis Anfang des Jahres 2024 soll die neue Schweiz-Strategie final vorliegen und im Kabinett beschlossen werden.

Delegationsreise

Auf Einladung der burundischen Regierung findet erstmals seit 2014 wieder eine Delegationsreise in das Partnerland statt. Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Entwicklungspolitik, wird dabei von Vertreterinnen und Vertretern von Landtag, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Städten und Gemeinden, Schulen und Hochschulen begleitet.

Ländlicher Raum

Bei der vierten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum hat Minister Peter Hauk die Bedeutung der interministeriellen Zusammenarbeit betont. Sie sei eine gute Basis, um für die Menschen im Ländlichen Raum Werte zu generieren.

Startup BW

Durch die deutliche Ausweitung des Wagniskapital-Angebotes in Baden-Württemberg können jetzt weitere innovative Investitionsprojekte begleitet werden. Der Einsatz von Wagniskapital gewinnt bei der Finanzierung von Unternehmen zunehmend an Bedeutung.

Gesundheit

Daten zu chronischen nicht übertragbaren Krankheiten sind für Interessierte jetzt auf Kreisebene über das Gesundheitsbarometer im Gesundheitsatlas Baden-Württemberg abrufbar.

Wohnen

Rund 36.000 Menschen waren im Januar 2022 in Baden-Württemberg wohnungslos. Um Betroffenen zu helfen und Wohnungslosigkeit zu verhindern, fördert das Land 21 Projekte mit rund 1,4 Millionen Euro.

Justiz

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

Polizei

Der Landtag hat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes beschlossen. Die Änderung betrifft die Kennzeichnungspflicht spezieller Polizeieinheiten.

Naturschutz

Im Landkreis Esslingen wurde ein Wolf durch Bilder einer Fotofalle sicher nachgewiesen. Die Gemeinde Esslingen liegt außerhalb der Fördergebiete Wolfsprävention Schwarzwald und Odenwald.

Lebensmittel

Die VON DAHEIM-Tour mit Fidelius Waldvogel und seinem Kabarettprogramm „Nächste Ausfahrt: Heimat!“ startet am 30. Juni 2023 in Freiburg. Die Tour gibt der Regionalität der Lebensmittel im Land und ihren Wertschöpfern eine besondere Bühne.

 
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