Die Woche in Baden-Württemberg :: Strategiedialog Automobi lwirtschaft, 20.07.2018

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im Landtag die Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart gegen Kritik verteidigt. Zum einen gebe das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bei Zufahrtsbeschränkungen für Euro-4/IV-Diesel und schlechter wenig Spielraum. Zum anderen setze die Landesregierung auf ein breites Maßnahmenpaket, um weitere Beschränkungen zu vermeiden.

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Der Transformationsrat Automobilwirtschaft empfiehlt erste Maßnahmen, um die Systemkompetenz im Land auf zukünftige Herausforderungen auszurichten. Der klare Fokus liege darauf, wie man Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land erhalten könne, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

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Die Landesregierung möchte schnell ausreichend und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Die Reform der Landesbauordnung soll daher Hindernisse abbauen. Jetzt haben sich die Landesregierung und die Regierungsfraktionen auf eine pragmatische Lösung in Sachen Fahrradstellplätze geeinigt, die sich künftig am Bedarf orientieren soll.

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Zum „15. Mittelstandsforum – Banken und Sparkassen im Dialog mit Unternehmen“ haben sich rund 600 Vertreter mittelständischer Unternehmen und des Finanzgewerbes getroffen. Der starke Mittelstand sei Garant für die Prosperität des Landes, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

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Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in Höhe von 17,4 Millionen Euro für 105 Breitbandprojekte in ganz Baden-Württemberg übergeben. Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich auch in den aktuellen Daten zur Breitbandverfügbarkeit wider.

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2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal den Menschen im Land geholfen. Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.

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Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.

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Sozialminister Manne Lucha hat eine erste positive Bilanz zur Umsetzung der Landesheimbauverordnung gezogen, die bauliche Vorgaben für Pflegeheime macht. Zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen werden in Baden-Württemberg künftig höhere Standards gelten.

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Vom 18. bis 27. Juli 2018 findet in Lahr und Offenburg das zweite Popup Labor BW statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Unternehmen in der Ortenau ermuntert, sich daran zu beteiligen. Das Popup Labor ist ein praxisnahes und unkompliziertes Angebot, eigene Innovationspotenziale anzukurbeln.

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Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Bedeutung der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens JEFTA zwischen der Europäischen Union und Japan betont. Es sei ein wichtiges Signal für den globalen Freihandel mit fairen Bedingungen.

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Mit der Höllentalbahn Ost wird der nächste Abschnitt der durchgängigen West-Ost-Achse zwischen Breisach, Donaueschingen und Villingen realisiert. Die umfangreichen Arbeiten zur Elektrifizierung des östlichen Streckenabschnitts wurden jetzt gestartet. Die Gesamtbauzeit beträgt rund 18 Monate.

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Premiere in Baden-Württemberg: Der erste autonom fahrende Bus im öffentlichen Straßenverkehr rollt in Lahr. Die Mitfahrt auf dem Rundkurs dauert ungefähr zehn Minuten pro Runde.

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