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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 08.01.2020 | Es wird düster und regnerisch bei bis zu 9°C. | ||
| + „Diese eG“ vorerst vor der Insolvenz gerettet + Berlin-Bilanz: 2019 mehr schwere Verkehrsunfälle + Gilt Bon-Pflicht auch in Bordellen? + |
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| von Stefan Jacobs |
| Guten Morgen, Frohe Kunde vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung: „Ohne Einbeziehung der Mordrate steigt Berlin bei der Lebenszufriedenheit von Platz 10 auf Platz 8.“ Das habe der „Robustheitscheck“ ergeben, dem das DIW seine Vergleichsstudie von 16 europäischen Hauptstädten nach massiver Kritik wegen der falschen Mordrate unterzogen habe. Mit 4,4 getöteten Personen pro 100.000 Einwohner (laut OECD) lag Berlin auf dem letzten Platz – weil die Basiszahl aus der Kriminalstatistik auch Abtreibungen enthielt (was, nebenbei bemerkt, auch bizarr ist). Jetzt sucht das DIW eine plausiblere Datenquelle. Und stellt vorläufig fest, dass uns in Berlin am ehesten die Verwaltung gefährlich werden kann: „Administration“ sei die einzige von acht Kategorien, in der sich gegenüber früheren Jahren eine Verschlechterung abzeichne. | |||||
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| Berlins solidester Immobilienfirma, der „Diese eG“, bleibt die Insolvenz wohl vorerst erspart. Laut „Morgenpost“ konnte das Haus an der Rigaer Straße 101 an eine andere Genossenschaft weitergegeben werden, nachdem der landeseigenen WBM der Kaufpreis von rund fünf Mio. Euro zu hoch war und Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) nur der – juristisch umstrittene – Ausweg blieb, den Vorkauf rückgängig zu machen. Da das Objekt nun an die als solvent geltende Wohnungsbaugenossenschaft Ostseeplatz gehen soll, kann die „Diese eG“ wieder mit Förderung von Land und IBB für den Kauf ihrer anderen Immobilien rechnen. Klingt nach einem Happy End, zumindest für die betroffenen Mieter und für Stadtrat Schmidt. | |||||
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| „Kamerad mit Boxer-Rüde weist den Weg!“, steht in der Einladung zum sogenannten Dienstagsgespräch, das nächste Woche an einem noch geheimen Ort im Kiez zwischen Schmargendorf und Dahlem stattfinden soll. Der „Kamerad“ ist ein NPD-Mann, die „Dienstagsgespräche“ sind ein Scharnier, das ausweislich früherer Veranstaltungen Konservative mit Rechtsextremisten verbindet sowie die AfD mit der NPD. Gastredner der geplanten Veranstaltung soll der bekennende Judenhasser Wolfgang Gedeon sein, den die zivilisierteren Teile der AfD gern loswerden würden; sein Vortrag trägt im Titel, womit er sich am besten auskennt: „Ich, die AfD und der Antisemitismus – Politik für Deutschland.“ | |||||
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| Welche Dienstleistungen der Berliner Verwaltung sind online am gefragtesten? 1. Wohnung anmelden, 2. Perso beantragen, 3. Führungszeugnis beantragen, 4. Reisepass beantragen, 5. Meldebescheinigung beantragen, 6. WBS erhalten, 7. Kinderpass beantragen/verlängern, 8. Wohnung abmelden, 9. Belehrung nach Infektionsschutzgesetz bescheinigen lassen, 10. Ersterteilung einer Fahrerlaubnis. Die von MdA Sven Kohlmeier abgefragte Liste endet bei Platz 100, „Umtausch eines Kartenführerscheins“ (nicht zu verwechseln mit „Kartführerschein“). Laut Gesetz sollen die meisten Dienstleistungen bis Ende 2022 online verfügbar sein; Bund und Länder arbeiten in 14 „Digitalisierungslaboren“ daran, Berlin ist verantwortlich fürs Themenfeld „Querschnitt“ (nicht zu verwechseln mit „Queerschnitt“). | |||||
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| Es gab ein paar interessante Rückmeldungen zum kostenlosen Busverkehr in Augsburg (CP von gestern): CP-Leser Martin B. macht auf eine Geschichte aus Pfaffenhofen aufmerksam, wo das Gratis-Angebot vor allem Ex-Fußgänger und -Radler lockt statt der erhofften Autofahrer. Robert A. merkt an, dass die Augsburger Busse mit lokal erzeugtem Biogas fahren, das nicht nur klimafreundlich ist, sondern auch nicht teurer wird, wenn im Nahen Osten der Wahnsinn regiert. Und Mareike B. findet, wir sollten mal fürs Berliner 4er-Ticket trommeln, das im Unterschied zu den Einzelfahrscheinen beim VBB zum Jahreswechsel nicht teurer geworden ist. Man kommt also nach wie vor z.B. für 2,25 Euro die 45 km von Müggelheim nach Staaken, sofern man das will. | |||||
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| Was haben Kiel, Darmstadt, Dresden, Leipzig, Zwickau, Wiesbaden, Düsseldorf, Herne, Koblenz, Freiburg, Nürnberg, Ingolstadt, Stuttgart sowie das Land Hessen und der Rhein-Sieg-Kreis, was Berlin nicht hat? Nun, diese 15 haben eine Bewerbung um Förderung fürs 365-Euro-Jahresticket beim Bundesverkehrsministerium laufen, wie man in Berlin so sagt, wo der Regiermeister ein solches Ticket ebenfalls gern hätte. Zehn Städte sollen laut „Bild“ ausgewählt werden; offiziell hat die Bewerbungsfrist noch gar nicht begonnen. Wäre Berlin dabei, käme man für einen Euro nicht nur von Müggelheim nach Staaken, sondern auch wieder zurück und könnte zwischendurch sogar die Erbtante in Heiligensee und die Schwiegermutter in Rosenthal besuchen und das gesparte Fahrgeld im Tagesspiegel-Shop am Anhalter Bahnhof... – ach, egal. | |||||
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