Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1088 von Dienstag 19. November 2024

Digitale Gesetzgebung: Konvergenz oder Divergenz der Modelle? Ein vergleichender Blick zwischen der Europäischen Union, China und den USA

Aifang Ma - 19 Nov 2024

"Die digitale Regulierung hat in Autokratien und Demokratien gleichermaßen Fahrt aufgenommen. Ihre Bedeutung ist universell, denn die Digitalisierung stellt Staaten vor gemeinsame Herausforderungen: die Sammlung persönlicher Daten ohne Wissen der Nutzer, die Prekarisierung der Arbeitsbedingungen von Kurieren und Lieferdiensten, die monopolistischen Praktiken der großen Plattformen, die Verletzung der Würde und der inneren Sicherheit." Diese Studie befasst sich mit den verschiedenen Ansätzen zur digitalen Regulierung, die von drei Giganten gewählt wurden: China, den USA und der Europäischen Union.

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■ Wahlen :

Parlamentswahlen in Irland am 29. November

Der irische Premierminister Simon Harris beantragte am 8. November die Auflösung des Unterhauses des Parlaments und nutzte seine steigenden Popularitätswerte, um vorgezogene Parlamentswahlen für den 29. November anzusetzen. Er hofft, sich damit eine solidere Mehrheit im Dail Eireann (Unterhaus) zu sichern, nachdem seine Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen war. Fortsetzung

■ Stiftung :

Fortschritte beim europäischen Konjunkturprogramm

Nach der Covid-19-Pandemie richtete die Europäische Union einen ehrgeizigen Konjunkturfonds in Höhe von über 670 Milliarden Euro für die EU-Länder ein. Diese Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit hat also alle Mitgliedsstaaten dazu veranlasst, nationale Konjunkturprogramme vorzuschlagen. Um den reibungslosen Ablauf dieser Pläne und die Qualität der Wirtschaft der Mitgliedstaaten zu verfolgen, bietet Ihnen die Robert-Schuman-Stiftung zusammenfassende Übersichten für jedes Land an. Fortsetzung

Das Schuman Network, eine Plattform für den Austausch von europäischen Ideen

Das Schuman Network, eine Initiative der Stiftung, bringt auf europäische Themen spezialisierte Think Tanks zusammen, um den Austausch von Ideen zu ermöglichen und Debatten und Reflexionen über Europa zu fördern. Das Schuman Network, das aus 21 Mitgliedern aus 13 europäischen Ländern besteht, ist ein Ort, an dem Studien zu europäischen Themen mit unterschiedlichen Aktualitäten ausgetauscht werden. Seit dem Start des Netzwerks im November 2023 konnten so über 140 Studien geteilt werden. Fortsetzung

Bestellen Sie den Bericht zur Lage der Union 2024

Wenn Sie sich über die Europäische Union und ihre Herausforderungen informieren möchten, ist der "Schuman-Bericht über Europa, Stand der Union 2024" auf Französisch und Englisch erhältlich. Er enthält insbesondere ein Interview mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, aber auch einen Text von Ursula von der Leyen und Roberta Metsola, den Präsidentinnen der Europäischen Kommission bzw. des Europäischen Parlaments. Sie können das Buch auf der Website der Stiftung oder als digitale Version erwerben. Fortsetzung

Zusammenfassung der Anhörungen der EU-Kommissare

Die letzten Anhörungen der designierten EU-Kommissare endeten am 12. November mit den sechs Vizepräsidenten: Kaja Kallas, Roxana Minzatu, Stéphane Séjourné, Raffaele Fitto, Teresa Ribera und Henna Virkunnen. Derzeit hält das Parlament diese Nominierungen in einem letzten politischen Tauziehen zurück, bevor die endgültige Abstimmung in der Plenarsitzung Ende November stattfinden soll. Die Zusammenfassungen der Anhörungen finden Sie hier. Fortsetzung

■ Kommission :

Prognosen zum Wirtschaftswachstum

Die Europäische Kommission hat am 15. November ihre Wirtschaftsprognose für den Herbst veröffentlicht. Sie prognostiziert für 2024 ein Wachstum von 0,9% in der EU und 0,8% in der Eurozone. Sie prognostiziert eine Beschleunigung dieses Wachstums auf 1,5% bzw. 1,3% im Jahr 2025 und 1,8% bzw. 1,6% im Jahr 2026. Die Inflation geht weiter zurück: Nach 5,4% im Jahr 2023 erwartet die Kommission eine Inflation von 2,4% im Jahr 2024, 2,1% und 1,9% in den Jahren 2025 und 2026 in der Eurozone. Nach 6,4% im Jahr 2023 wird eine Inflation von 2,6% für 2024, 2,4% für 2025 und eine Rückkehr zum Ziel von 2% für die Union im Jahr 2026 erwartet. Fortsetzung

Erste finanzielle Unterstützung der Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich

Die Europäische Kommission hat am 14. November die Finanzierung von fünf grenzüberschreitenden Projekten zur Unterstützung der Koordinierung der Beschaffung von Verteidigungsgütern genehmigt. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) und wird Skaleneffekte und eine bessere Interoperabilität ermöglichen. Die 5 Projekte decken 3 Bereiche ab: die Beschaffung von Luft- und Raketenabwehrsystemen, die Beschaffung moderner gepanzerter Fahrzeuge und die Beschaffung von Munition. Fortsetzung

Auszeichnung als Europäische Innovationshauptstadt

Am 13. November verlieh die Europäische Kommission den Preis für die Europäische Innovationshauptstadt 2024-2025 an Turin in Italien und Braga in Portugal. Der Preis wird vom Europäischen Innovationsrat unterstützt und soll die Bemühungen von Städten belohnen, innovative Lösungen im Bereich der Stadtplanung anzubieten. Fortsetzung

Meta zu einer Geldstrafe von 797 Mio. € verurteilt

Nach dem im Juni 2021 eingeleiteten Verfahren wurde das Unternehmen Meta von der Europäischen Kommission wegen wettbewerbswidriger Praktiken zu einer Geldstrafe in Höhe von 797,72 Mio. € verurteilt. Meta hat eine marktbeherrschende Stellung auf dem Markt für persönliche soziale Netzwerke in der Union sowie auf den nationalen Märkten für Online-Werbeanzeigen inne. Durch die Verknüpfung seines Online-Werbedienstes Facebook Marketplace mit seinem persönlichen sozialen Netzwerk Facebook und durch die Auferlegung unfairer Geschäftsbedingungen für andere Anbieter von Online-Werbeanzeigen hat Meta jedoch gegen die europäischen Wettbewerbsregeln verstoßen. Fortsetzung

■ Parlament :

Gesetze gegen die Entwaldung um ein Jahr verschoben

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 14. November der Verschiebung des Gesetzes gegen die Entwaldung um ein Jahr zu und erklärten, dass sie Unternehmen bei der Einhaltung des Gesetzes unterstützen wollen. Das Gesetz soll sicherstellen, dass Produkte, die in der EU verkauft werden, nicht von abgeholzten Flächen stammen. Weitere Änderungen wurden vom Parlament gebilligt, darunter die Schaffung einer vierten Länderkategorie, die "kein Risiko" darstellt (zusätzlich zu den Kategorien mit geringem, Standard- und hohem Risiko). Der Text muss noch vom Rat und vom Parlament endgültig angenommen werden. Fortsetzung - Andere Links

■ Rat der Europäischen Union :

Einigung über den EU-Haushalt 2025 gefunden

Am 15. November trafen sich die Minister, um über den Haushalt der Union für 2025 zu sprechen, und erzielten eine Einigung mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Die Verpflichtungen der Union werden auf fast 192,7 Milliarden € festgelegt und die Zahlungen belaufen sich auf 149,6 Milliarden €. Eine formelle Zustimmung des Rates und des Parlaments muss noch innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Cyberdialog mit Japan

Der 6. Cyberspace-Dialog zwischen der Europäischen Union und Japan fand am 11. November in Tokio statt. Dieser Dialog ermöglicht eine bessere Umsetzung der im Rahmen der digitalen Partnerschaft durchgeführten Maßnahmen. Der Austausch konzentrierte sich auf neue Bedrohungen und die Reaktion auf Cyberangriffe sowie die jeweiligen Entwicklungen ihrer gesetzlichen Rahmen in diesem Bereich. Der Dialog findet nur wenige Tage nach der Ankündigung der Partnerschaft zwischen der EU und Japan im Bereich Sicherheit und Verteidigung am 1. November statt. Fortsetzung

■ EU-Rechnungshof :

Bericht über öffentlich-private Partnerschaften

Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte am 13. November seinen Jahresbericht über öffentlich-private Partnerschaften. Er gab ein positives Prüfungsurteil zu den Jahresabschlüssen 2023 der gemeinsamen Unternehmen ab. Die Prüfer äußerten jedoch Risiken, insbesondere für das Joint Venture Fusion for Energy, das größere technische Änderungen und starke Kostensteigerungen berücksichtigen muss. Der Hof berichtet außerdem über systemische Fehler in den Erklärungen zu Personal- und Ausrüstungskosten, nachdem er eine Stichprobe von Finanzhilfen geprüft hatte. Fortsetzung - Andere Links

Jahresbericht über die Leistungen der Kommission

Der Europäische Rechnungshof hat am 14. November seinen Jahresbericht über die Verwaltung und Leistung der Kommission veröffentlicht. Unter anderem wurden die Reaktion auf den Nahostkonflikt, die Unterstützung für die Ukraine und die Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit (Recovery and Resilience Facility) untersucht. Es wurden keine Unstimmigkeiten festgestellt, jedoch einige Verbesserungsvorschläge gemacht. Fortsetzung - Andere Links

■ Europäische Agenturen :

Markteinführung einer Behandlung gegen die Folgen der Alzheimer-Krankheit

Am 14. November empfahl der Ausschuss für Humanarzneimittel ( CHMP ) der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA), die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Leqembi zu erteilen, einer Behandlung von leichten kognitiven Störungen (Gedächtnis- und Denkstörungen) oder leichter Demenz aufgrund der Alzheimer-Krankheit. Der CHMP kam zu dem Schluss, dass die Vorteile von Leqembi die Risiken bei den Patienten überwiegen. Fortsetzung

52 Millionen gefälschte oder gefährliche Produkte im Jahr 2023

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum gab in einem gemeinsam mit der Kommission erstellten und am 13. November veröffentlichten Bericht bekannt, dass 2023 fast 152 Millionen gefälschte Produkte von den europäischen Zollbehörden beschlagnahmt wurden. Dies entspricht einem Anstieg von 77% im Vergleich zum Vorjahr und einem Wert von 3,4 Milliarden €, 68% mehr als im Jahr 2022. Die am häufigsten gefälschten Produkte sind Spiele und Spielzeug und stammen überwiegend aus China und der Türkei. Fortsetzung - Andere Links

Untersuchung wegen betrügerischer chinesischer Importe

Am 13. und 14. November 2024 fanden in Griechenland im Rahmen einer von der Europäischen Staatsanwaltschaft geleiteten Untersuchung betrügerischer Einfuhren von Textilien, Bekleidung und Modeartikeln aus China in die Union über den Hafen von Piräus in Athen mit Endbestimmung auf dem französischen Markt Hausdurchsuchungen und Zeugenbefragungen statt. Durch den Betrug entstand ein geschätzter Schaden von über 5,2 Millionen Euro an nicht gezahlten Zöllen und Mehrwertsteuer. Fortsetzung

■ Deutschland :

Wirtschaftsweisen veröffentlichen ihr Jahresgutachten.

Der deutsche Sachverständigenrat für Wirtschaft ("Wirtschaftsweisen") hat am 13. November einen Bericht veröffentlicht, in dem er einen grundlegenden Methodenwechsel fordert, insbesondere angesichts der schwachen Wirtschaftsleistung des Landes. Sie forderten Investitionen in drei geschützte Bereiche: Verkehrsinfrastruktur, Verteidigung und Bildung. Sie empfehlen strukturierende Maßnahmen in jedem dieser Bereiche. Um dieses Vorhaben zu unterstützen, empfehlen sie eine Reform der deutschen Schuldenbremse, nach der das Land keine neuen Kredite aufnehmen darf, die über 0,35% des BIP hinausgehen. Fortsetzung - Andere Links

■ Frankreich :

Verstärkte französische Unterstützung für die Ukraine

Am 9. November kündigte der französische Armeeminister Sébastien Lecornu die Lieferung von SCALP-Langstreckenraketen an die Ukraine an. Damit setzt Frankreich seine Unterstützung für die Ukraine fort, und Sébastien Lecornu beabsichtigt, diese Unterstützung auch nach dem Ende der Feindseligkeiten fortzusetzen, um die ukrainische Armee zu stärken, wie sein Besuch am 14. November bei der Task Force "Champagne" im Departement Marne, wo ukrainische Soldaten ausgebildet werden, zeigte. Fortsetzung

9. Ausgabe des Wörterbuchs der Académie française

Die Académie française hielt am 14. November in ihrem Hauptsitz eine feierliche Sitzung in Anwesenheit des Staatspräsidenten Emmanuel Macron ab. Im Rahmen dieser Zeremonie wurde die 9. Ausgabe des vierbändigen Wörterbuchs der Académie française vorgestellt. Es handelt sich dabei um das Ergebnis von 40 Jahren Arbeit. Das Wörterbuch ist online verfügbar. Fortsetzung - Andere Links

■ Albanien :

Abkommen über die erste Fischereizone mit reguliertem Zugang

Die Europäische Kommission berichtete am 11. November auf der 47. Jahrestagung der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer (GFCM) in Rom, dass die Europäische Union und ihre Nachbarländer wichtige Maßnahmen im Bereich der Fischerei beschlossen haben, darunter eine regulierte Zone vor der Küste Albaniens. Die GFCM beschloss die Einrichtung einer ersten gemeinsam von der EU und Albanien genutzten Fischereizone (Regulated Fishing Zone, RFC), um empfindliche marine Ökosysteme zu schützen. Fortsetzung

■ Ukraine :

Josep Borrell in der Ukraine

Der Chefdiplomat der Europäischen Union, Josep Borrell, besuchte am 11. November Kiew, um die Unterstützung Europas für die Ukrainer zu bekräftigen. Während seines Besuchs traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den Premierminister Denys Chmyhal. Themen waren die weitere Zusammenarbeit mit der Ukraine, die Aufstockung der Militärhilfe und der Abschluss aller Verfahren zur Bereitstellung von 50 Milliarden US-Dollar für die Ukraine gemäß dem G7-Beschluss. Fortsetzung - Andere Links

Positive Bewertung der zweiten Zahlung von 4,1 Milliarden durch die Europäische Union

Die Kommission gab am 14. November eine positive Bewertung der zweiten regulären Zahlung von fast 4,1 Milliarden € an die Ukraine ab. Diese Zahlung erfolgt im Rahmen der Ukraine-Fazilität, deren Ziel es ist, die wirtschaftliche Stabilität des Landes zu unterstützen. Die EU hat dem Land bereits fast 12 Milliarden Euro ausgezahlt. In der vorgelegten Bewertung wird anerkannt, dass die 9 Reformindikatoren, darunter Korruptionsbekämpfung, Umweltschutz und Arbeitsmarkt, erreicht wurden. Vor der tatsächlichen Auszahlung muss der Rat den Beschluss noch annehmen. Fortsetzung

Ukraine: 1000 Tage Krieg

Der 18. November markiert den 1000. Tag des Krieges in der Ukraine seit der Invasion durch Russland am 24. Februar 2022. Tausende Zivilisten wurden getötet, die Energiekapazität des Landes ist Ziel russischer Angriffe und Drohnen versetzen die Gemeinden an der Frontlinie in Angst und Schrecken. Die USA haben beschlossen, der Ukraine zu erlauben, Russland mit Langstreckenraketen anzugreifen. Fortsetzung

■ Europarat :

Informationsstelle für das belarussische Volk in Vilnius

Der Europarat hat am 13. November ein Abkommen mit der litauischen Regierung geschlossen, um in Vilnius einen Informationspunkt des Europarates für Belarussen einzurichten. Dieser Informationspunkt soll die Arbeit und die Werte des Europarates bekannt machen, um das Land für die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit zu sensibilisieren. Die Einrichtung eines solchen Informationspunktes war eine der Prioritäten des litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee. Fortsetzung

■ NATO :

Besuch von Mark Rutte in Frankreich

Am 12. November traf NATO-Generalsekretär Mark Rutte den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nachdem er einen der Standorte von Thales, dem Flaggschiff der Verteidigungsindustrie, besichtigt hatte. Auf der Tagesordnung des Treffens standen die Erhöhung der Verteidigungsinvestitionen, die Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit und die Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Internationale Migrationsperspektiven 2024

Laut dem am 14. November veröffentlichten OECD-Bericht "Internationaler Migrationsausblick 2024" erreichte die dauerhafte Zuwanderung in die OECD-Länder im Jahr 2023 mit 6,5 Millionen Menschen einen neuen Rekord, was einem Anstieg von 10% gegenüber dem Jahr 2022 entspricht. Diese Zahlen sind vor allem auf einen Anstieg der Familienmigration (+18 %) und der humanitären Migration (+20 %) zurückzuführen. Die Arbeitsmigration blieb mit fast 1,2 Millionen zugelassenen Arbeitnehmern weiterhin hoch. Fast ein Drittel der OECD-Länder verzeichnete neue Einwanderungsrekorde, wie etwa das Gr0ßbritannien, Frankreich oder Kanada. Umgekehrt verzeichnete ein weiteres Drittel der OECD-Länder einen Rückgang der Zuwanderung, wie Dänemark, Italien, Litauen oder Estland. Fortsetzung

■ Kultur :

Modigliani-Zadkine in Paris

Das Zadkine-Museum zeigt 90 Werke der beiden Künstler Amedeo Modigliani und Ossip Zadkine, von Gemälden, Skulpturen bis hin zu Fotos, und beleuchtet ihre Zusammenarbeit in den Jahren 1910-1920. Die Ausstellung "Modigliani/Zadkine, une amitié interrompue", wird bis zum 30. März 2025 zu sehen sein. Fortsetzung

Alte Zeichnungen und künstlerisches Schaffen in Brüssel

Die Königlichen Museen der Schönen Künste in Belgien bieten bis zum 16. Februar 2025 zwei Ausstellungen an. Die erste Ausstellung mit dem Titel "Drafts, from Rubens to Khnopff" lässt die Besucher in die verschiedenen Phasen des künstlerischen Schaffens von Malern und Zeichnern eintauchen. Die zweite Ausstellung "Alte Zeichnungen: From Bruegel to Rubens" besteht aus rund 100 Werken, die zwei Jahrhunderte der Zeichenkunst würdigen. Fortsetzung - Andere Links

Skulpturen aus dem Goldenen Jahrhundert in Madrid

Das Prado-Museum in Madrid präsentiert "Hand in Hand. Skulptur und Farbe im Goldenen Zeitalter Spaniens", eine Ausstellung, die sich auf den Erfolg der polychromen Barockskulptur konzentriert. Bis zum 2. März 2025 zeigt sie über 100 Skulpturen sowie Gemälde und Drucke, die diese nachahmen oder spiegelbildlich wiedergeben, und demonstriert so die Bedeutung der Farbe in der Skulptur. Fortsetzung

Impressionistische Sammlung der Senns in Le Havre ausgestellt

Die Ausstellung "Les Senn, collectionneurs et mécènes", die vom MuMa in Le Havre bis zum 16. Februar 2025 organisiert wird, feiert die aufeinanderfolgenden Schenkungen der Familie Senn an das Museum mit impressionistischen und postimpressionistischen Sammlungen. Dank Leihgaben aus öffentlichen und privaten Mitteln vereint die Ausstellung zahlreiche Meisterwerke. Fortsetzung

Nan Goldin in Berlin

Die Neue Nationalgalerie in Berlin ehrt die Fotografin Nan Goldin mit der Ausstellung "Nan Goldin,This Will Not End Well", die bis zum 6. April 2025 zu sehen ist. Es handelt sich um die erste Retrospektive, die einen umfassenden Überblick über die Arbeit der Künstlerin bietet. Ihre Werke werden in sechs Gebäuden ausgestellt, die von der Architektin Hala Wardé, die regelmäßig mit Nan Goldin zusammenarbeitete, entworfen wurden und jeweils eine Antwort auf ein bestimmtes Werk der Künstlerin darstellen. Fortsetzung

Fotoausstellung in London

Die Ausstellung "the 80s: Photographing Britain" läuft in der Tate Britain in London bis zum 5. Mai 2025. Die Ausstellung befasst sich mit den 1980er Jahren, einer Zeit tiefgreifender sozialer und wirtschaftlicher Umwälzungen. Anhand von fast 350 Fotografien beleuchtet die Ausstellung die Herausforderungen der britischen Gesellschaft in dieser Zeit. Fortsetzung

Jazzfestival von Monte Carlo

Das Jazzfestival von Monte-Carlo feiert bis zum 1. Dezember sein 18-jähriges Bestehen. Für diese Ausgabe wird ein Programm mit 10 Terminen auf dem Felsen in der Opéra Garnier de Monte-Carlo angeboten. Auf dem Programm steht Jazz in allen Varianten, von den traditionellen bis hin zu zeitgenössischen Einflüssen. Fortsetzung

42. Filmfestival in Turin

Bis zum 30. November findet in Turin die 42. Ausgabe des Filmfestivals statt. Dieses Filmereignis ist eines der wichtigsten in diesem Bereich, da es eine subtile Kombination aus jungem und innovativem Kino und der Wiederentdeckung der großen Klassiker bietet, indem es ca. 120 Filme zeigt und eine Retrospektive speziell für diese Ausgabe, die Marlon Brando gewidmet ist. Fortsetzung