+ Trotz Signa-Baustopp: Senat hält an Karstadt-Neubau am Hermannplatz fest + Online und gebührenfrei: Berlin startet die digitale Meldebescheinigung + Das Vorkaufsrecht lebt: Neukölln sichert sich Weichselstraße 52 +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 09.11.2023 | Leichter Regen bei max. 11°C. | |
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| | Guten Morgen,
an diesem 9. November, dem Datum, das in Berlin für immer Freude und größtes Leid zugleich bedeuten wird. In diesem Jahr überwiegt der Blick auf das dunkelste Kapitel unserer Geschichte: Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört, Juden ermordet (eine bewegende Rekonstruktion der Berliner Novemberpogrome lesen Sie hier). 85 Jahre her und leider aktueller denn je. Wieder leben jüdische Bürger in Deutschland in Angst, werden antisemitische Parolen auf den Straßen gerufen. „Jüdinnen und Juden müssen in unserer Stadt und in unserem Land sicher sein“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) vorab. „Und sie sind nicht allein. Das ist mein Versprechen, das ist das Versprechen des gesamten Berliner Senats.“ Es muss das Versprechen der ganzen Stadt sein. | |
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| | Antisemitismusprävention ist wichtiger denn je. Doch was macht die Bundesregierung? Sie will unter anderem dem Anne-Frank-Zentrum in Berlin Mittel streichen. Betroffen ist insbesondere der Anne-Frank-Tag, der bundesweite Schulaktionstag gegen Antisemitismus, an dem sich in diesem Jahr 650 Schulen mit 100.000 Schülern beteiligten. Einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, die Mittel für das Zentrum doch nicht zu kürzen, hat die Ampel-Koalition zuletzt abgelehnt. Unfassbar, findet die Bundestagsabgeordnete und Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein: „Wer es mit ‚Nie wieder ist jetzt‘ ernst meint, der kürzt nicht bei der Prävention von Antisemitismus.“ | |
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| | Und doch sind diese politischen Debatten weit weg von der Realität auf den Straßen und in den Klassenzimmern. Weil tatsächliche Unterstützung im Alltag fehlt, dürften die Solidaritätsworte nicht bei allen Juden ankommen. Zugleich kämpfen arabischstämmige Menschen darum, dass die Gesellschaft auch ihre Trauer um Opfer anerkennt.
Platz hatten all diese Gefühle am Mittwoch im Schloss Bellevue. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte die Holocaustüberlebende Margot Friedländer sowie elf jüdische und muslimische Macher von Projekten gegen Hass eingeladen. „Es gibt eine Tendenz der Polarisierung. Die bestärkt wird von der Politik. Es wird immer schwieriger, zusammenkommen“, sagte Derviş Hızarcı, Vorsitzender der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. Steinmeier selbst verurteilte in seiner Ansprache Antisemitismus scharf, zeigte aber auch Verständnis für die Verzweiflung arabischstämmiger Menschen im Land angesichts der zivilen Opfer in Gaza. Leise und komplex statt laut und simpel. Nur so kann Verständigung in diesem Land gelingen. | |
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| | Kommen wir nochmal kurz zu Ottilie Klein. Die neue CDU-Generalsekretärin hat in ihrer Partei eine steile Karriere hingelegt. Doch auf dem Weg nach oben macht sie jetzt einen Schlenker. Klein hat ihren Heimat-CDU-Kreisverband Mitte verlassen und ist politisch künftig in der Neuköllner CDU aktiv. Das bestätigte sie dem Checkpoint: „Als Generalsekretärin möchte ich neben meiner Arbeit in Mitte in Zusammenarbeit mit den Mandatsträgern und Mitgliedern der CDU Neukölln unser soziales Profil weiter stärken.“ Leicht dürfte ihr der Abschied aus Mitte auch deshalb fallen, weil ihr Unterstützerkreis dort ziemlich … klein ist. In Neukölln wiederum bieten sich ihr bei der Bundestagswahl zudem künftig bessere Chancen. Apropos Bundestag: Ganz los ist Klein ihren Heimatbezirk noch nicht. Sollte die Wahl von 2021 im nächsten Frühjahr wiederholt werden, müsste die Neu-Neuköllnerin doch nochmal in Mitte antreten. | |
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| | Blöd, wenn einer der wichtigsten Bauherren der Stadt plötzlich nicht mehr bauen kann. Genau das passiert dem Land Berlin gerade mit dem österreichischen Immobilienkonzern Signa. Nach dem Rückzug des umstrittenen Firmenchefs René Benko hat der Eigentümer von KaDeWe, Upper West und etlichen anderen Gebäuden alle Berliner Bauprojekte gestoppt. Darunter die bereits im Bau befindlichen Gebäude „Glance“ an der Franklinstraße und „P1“ in der Passauer Straße. Linke und Grüne fordern, auch alle Planungen für die Karstadt-Neubauten an Hermannplatz und Ku’damm zu beenden. „Dieses Kartenhaus fällt jetzt in sich zusammen“, urteilte Katalin Gennburg (Linke).
Davon will die Senatsbauverwaltung jedoch nichts wissen. Alle Planungen werden fortgesetzt. „Wir haben ein städtebauliches Interesse an der Entwicklung der verschiedenen Projekte, an denen auch viele Arbeitsplätze hängen“, sagte Sprecher Martin Pallgen. Nur wer sie mal bauen soll, ist unklarer denn je. | |
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| | „Derzeit können wir Ihnen nicht alle Fahrten anbieten. Für die längeren Wartezeiten bitten wir um Entschuldigung“, schallt es aktuell fast täglich durch die U-Bahnhöfe der U8 (CP vom 2.11.) und anderer Linien. Die BVG stellt die Geduld ihrer Fahrgäste gerade auf die Probe. Nur scheint das die Verkehrsbetriebe kaum zu stören. „Kurzfristige Erkrankungen – wie in der Erkältungszeit häufig der Fall – können immer dazu führen, dass der Takt auf einer Linie vorübergehend nicht ganz so dicht ist“, sagt ein Sprecher. Mehr Krankheitsausfälle seien „um diese Jahreszeit weder ungewöhnlich noch BVG-spezifisch“. Habt euch mal nicht so, liebe Fahrgäste!
Nur hat sich das früher im Herbst eben nicht so deutlich in der Qualität niedergeschlagen. Heute aber kämpft die BVG mit einer „grundsätzlich angespannten Personalsituation“. Bis 2027 müssen die Verkehrsbetriebe 10.000 Stellen neu besetzen, heißt es in einem Bericht an das Abgeordnetenhaus. Unmöglich umzusetzen. Nur den Kunden erzählt man lieber andere Geschichten. Wie im neuen Musical, das die BVG im Dezember in den Admiralspalast bringt. Eine „Liebesgeschichte zwischen der Straßenbahn Tramara und ihrem Fahrgast Alexander“. Aha. Die Tragödie spielt sich derweil an den Haltestellen ab. | |
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| | | Das hier melden wir gerne: Die Meldebescheinigung kann man in Berlin ab sofort online und gebührenfrei als PDF erhalten. Wer Bedarf hat, einmal hier entlang. Tausende nervige Amtsgänge (bislang wurden jährlich rund 137.000 Meldebescheinigungen auf Antrag manuell erstellt) dürften damit künftig entfallen. Vielleicht werden wir das 14-Tage-Ziel bei der Terminvergabe irgendwann also doch noch erreichen. |
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| | | Es hat sich ausgeknattert in Schmargendorf: Nach 48 Ausgaben liegt das Eisspeedway-Rennen, pardon, auf Eis. Der Bezirk hat dem Motorradrennen im Horst-Dohm-Stadion eine dauerhafte Absage erteilt. Als Gründe nennt Sportstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) unter anderem den stattlichen Ressourcenverbrauch („ca. eine Million Liter heißes Wasser“ für eine 18-cm-Eisschicht), die lange Sperrung für Schlittschuhläufer und ein Finanz-Minus für den Bezirk. Zudem zeigt sich die Stadträtin bestürzt darüber, dass die Eisspeedwayunion Beleidigungen gegen sie auf ihren Social-Media-Seiten einfach zulasse. Auf Facebook finden sich in der Tat Mittelfinger, Beleidigungen („dumm und unnötig von der f****“) sowie vage Ausbrüche gegen die „Scheiß grüne Regierung“. Die Eisspeedwayunion lässt diese unkommentiert stehen – und hat eine Petition gegen das Wettbewerbs-Aus gestartet. |
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| | | Das Vorkaufsrecht lebt! Also, in Neukölln zumindest. Erstmals seit zwei Jahren (und der Beschneidung der gängigen Praxis durch das Bundesverwaltungsgericht) hat der Bezirk sein Recht ausgeübt – und das Haus in der Weichselstraße 52 nun auch rechtskräftig erstanden. Gründe, dass das geklappt hat, waren Mängel in Dachboden und Wohnungen: In solchen Fällen erlaubt das Verwaltungsgericht weiterhin den Vorkauf. |
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| | Web-Seminar am 14.11.23 um 19 Uhr: Rückblick 2023 und ein erster Ausblick auf die richtige Anlagestrategie für die nächsten Monate
2023 war ein anspruchsvolles Jahr: Weiter steigende Zinsen (Zinswende), Inflation, Rezession, Kriege - eine passende Geldanlage zu finden ist aktuell schwieriger denn je. Wie kann ich mich angesichts dieser herausfordernden Situation in den nächsten Monaten richtig aufstellen? Das erklären Ihnen die beiden Vermögensverwalter Andreas Heinrich und Andreas Fritz im Web-Seminar. Für Leser von Der Tagesspiegel kostenlos – jetzt zum Web-Seminar anmelden! |
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| | | Wo wir gerade bei Wohnraum sind: Weiß das Bezirksamt Pankow, dass das jahrelang leerstehende Haus in der Schönhauser Allee 85 jetzt plötzlich kurzzeitvermietet wird, wollte Linken-Verordneter Frederik Bordfeld vom Amt wissen. Das Amt weiß dazu leider nix. Anschlussfrage: Ist es Zweckentfremdung, wenn die möblierten Wohnungen beim Airbnb-Konkurrenten theblueground.com angeboten werden? Nö, sagt der Bezirk. Nicht, wenn eine langfristige Vermietung, statt nur ein paar Tagen oder Wochen, angestrebt werde. Kurzer Blick auf die Annoncen: Die 70-Quadratmeter-Wohnungen in dem Haus sind für knapp 2000 Euro zu mieten – für mindestens drei Monate. Fazit: nicht illegal, nur asozial. |
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| | | Update zur Meldung „Gratis-Aromatherapie in Berlin“ (CP vom 7.11.): Die Bewohner eines Deutsche-Wohnen-Hauses stehen im Keller nicht mehr in Fäkalien! Der Raum wurde am Dienstag ausgepumpt, schreibt ein Mieter dem Checkpoint. Nach erster Lage-Auskundschaftung im Keller seien tatsächlich persönliche Gegenstände der Bewohner beschädigt worden, aber ein großer Schaden sei nicht entstanden. Der Checkpoint könne „eben nicht nur Mathe“ (Ansichtssache, Anm. der Redaktion), er helfe auch, schreibt der Leser. „Viele Grüße aus dem Steglitzer Haus mit dem inzwischen schon besser riechenden Treppenhaus.“ |
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| | | „Free Palestine“, „Stop the Genocide“, „Eure Geschichte wiederholt sich“: Mit diesen Parolen wurden am vergangenen Freitag Besucher der Staatsbibliothek gestört. Das pro-palästinensische Protestbündnis, das auch hinter der Demo am letzten Sonnabend stand, hatte hinter Büchern Lautsprecher versteckt und die Räume beschallt. Mitarbeiter hätten die Boxen schnellstmöglich eingesammelt, sagte die Stabi dem Tagesspiegel. „In unseren Gebäuden dulden wir keine antiisraelische Propaganda.“ |
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| | Es folgen drei Eilmeldungen aus der Berliner Provinz:
Durchsage aus Steglitz-Zehlendorf: „Wildschweine füttern ist verboten!“ In einer Pressemitteilung macht der Bezirk klar, dass unerlaubte Snacks an die Schweine „falsch verstandene Tierliebe“ sind. Dies könne nicht nur für aggressives Verhalten sorgen, sondern auch mit 5000 Euro geahndet werden. Einen konkreten Anlass nennt das Amt nicht, aber falls Sie sich als Snack-Lieferant bekennen wollen: Unser Postfach ist offen. |
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| | | Wutmeldung aus Treptow-Köpenick: Hört auf, Baumplaketten zu klauen, fordert der Bezirk. Pro Jahr verschwänden bis zu 8000 der Nummernschilder auf mysteriöse Weise. Verdacht des Amts: „Es wird davon ausgegangen, dass einige befürchten, die markierten Bäume könnten gefällt werden.“ Dies sei nicht der Fall. |
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| | | Einladung aus Spandau: Am Freitag ehren Bezirk und die Florida-Eis-Manufaktur die Gewinner des diesjährigen Wettbewerbs „Meine Lieblings-Sandkreation“. Das Amt hatte die Teilnehmer aufgerufen, „ihre favorisierte Sandskulptur auf einem Spielplatz zu gestalten“. Für die Sieger-Fotos winken fünf Eis-Gutscheine. Siegerehrung ist ab 16 Uhr im Eiscafé Klosterstraße. Aber Achtung: Für Last-Minute-Teilnahmen (auch wir haben schon zur Schaufel gegriffen) ist es leider zu spät. |
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| | | Die Polizei Berlin rüstet auf – mit Jetskis. Freitagfrüh werden der Behörde zwei der neuen Wassergefährte übergeben. Die „hochmodernen BOS Watercrafts“ sollen die Flotte der Wasserschutzpolizei ergänzen. Ob die auch gleich eine Proberunde übers Wasser rasen, verrät die Pressemitteilung leider nicht. |
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| | | „Droht der nächste Ampel-Krach?“, fragt Tagesspiegel-Kollege Felix Hackenbruch auf X. Grund der Sorge: Der FDP werden offenbar ständig die Zeitungen geklaut. Nun hofft die Fraktion, die Diebe mit laminierten Schildern von der Tat abzuhalten. Falls der Dieb oder die Diebin hier mitlesen, hier unser Rat: Kaufen Sie den Tagesspiegel doch einfach selbst. Die Ampel hat schon genug Probleme. |
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| | Handeln gegen Antimikrobielle Resistenzen – Wann läuft die Zeit ab?
23. Nov. 2023, 16-18:00 Uhr,
digital & in präsenz
Durch Antimikrobielle Resistenzen gibt es immer weniger wirksame Antibiotika.
Wir wollen diskutieren: Wie besorgniserregend ist die aktuelle Lage? Wir freuen uns auf spannende Gespräche mit Ihnen und weiteren Speaker:innen.
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| | | Essen & Trinken – Die chinesische Küche des „Feast – fine east Cuisine“ bringt Gerichte sowohl aus dem Norden als auch aus dem Süden des Landes auf den Teller. Neben handgemachten Dim Sums oder Fisch nach Bauernart mit vielen Chili-Schoten, können wissenshungrige Gäste auch nicht alltägliche Vorspeisen wie Hühnerfüße und Rinderinnereien bestellen. Besonders zu empfehlen ist die Pekingente und eine Tischreservierung. Do-Di 12-23 Uhr, Meierottostraße 1, U-Bhf Spichernstraße |
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| | | Indian Summer im Grunewald, grandios eingefangen von Leser Frank Schnelle! Wer also bitte liebt den bunten Berliner Herbst nicht? Gegenpositionen und Zustimmungen in Bildform senden Sie bitte an: checkpoint@tagesspiegel.de. Wir schauen da liebend gern mal rein. |
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| | | Geburtstag – Uwe Brockhausen (60), ehem. Bezirksbürgermeister für Reinickendorf (SPD) / Karoline Eichhorn (58), Schauspielerin und Hörspielsprecherin, u.a. bekannt durch den Film „Der Sandmann“ / Peter Hahne (71), Fernsehmoderator und Autor, bis 1985 erster Redakteur in der Chefredaktion (Politik) des Saarländischen Rundfunks / Sven Hannawald (49), ehem. Skispringer / Karin Kiwus (81), Lyrikerin, ehem. Leiterin der Abteilung Literatur der Berliner Akademie der Künste / Michael Kunze (80), Liedtexter und Schriftsteller / Hans-Josef Latz (66): „Alles Gute zum Geburtstag wünschen Franziska und Christian!“ / „Liebe Oma Lotte, zu Deinem 100. Geburtstag wünschen wir Dir alles Liebe und Gute. Bleib weiterhin so fröhlich, gesund und lebensbejahend. Das wünschen Dir Deine Kinder, Enkelkinder und Freunde“ / Massiv, bürgerlich: Wasim Taha (41), Rapper / „Jurina Stannius (22) zur Zeit Lehramts-Studentin in Flensburg: Alles Gute zum Schnapszahlligen Geburtstag, hol di fuchtig und genieß das Leben!“ / Axel Schulz (55), ehem. Boxer / „Der Schwatte wird 50! Herzliche Glückwünsche an unseren guten Freund!“ / Dietrich Thurau (69), ehem. Radrennfahrer / Thomas Quasthoff (64), Bassbariton und Professor für Gesang an der „Hanns Eisler“-Hochschule für Musik |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Dr. Dietmar Andres, * 17. Dezember 1938, Geologe und Paläontologe / Rita Ariceus, * 10. Mai 1943, verstorben am 29. Oktober 2023, langjährige ZDF-Redakteurin / Irene Kroll, * 19. Februar 1964, Fachanwältin für Familienrecht und Beraterin / Johanna Lemke |
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| | | Stolperstein – Felice Adam wurde am 18. Juni 1873 als gebürtige Hirchberg geboren. Sie war mit dem Apothekenbesitzer Isidor Adam verheiratet. Ab 1939 lebte sie als Witwe in der Heilanstalt Waldhaus, eine psychiatrische Klinik in Nikolassee. Felice Adam wurde heute vor 79 Jahren in Cholm/Lublin ermordet. Laut den Akten der Nazis wurde bei ihr die „Euthanasie“ angewendet, ein Ausdruck, der dazu diente, die tatsächlichen Gräueltaten zu verschleiern. Auf der Potsdamer Chaussee 69 in Nikolassee erinnert ein Stolperstein an Felice Adam. |
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| | | Zum Schluss springen wir noch von der Schanze: Skispringen in Berlin! Dafür soll sich der neu gewählte Vorsitzende des Skiverbands Berlin, der frühere Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki (SPD), auf Wunsch seiner Mitglieder einsetzen. „Nicht ganz einfach umzusetzen, da der Sprungturm am Teufelsberg schon vor sehr langer Zeit abgebaut wurde“, heißt es in der Presseerklärung des Verbands. Dzembritzki wolle aber klären, ob sich die Berliner Skispringer nicht von der Schanze in Freienwalde stürzen könnten. „Wir wollen mit unseren Angeboten wieder mehr Kinder, Jugendliche und Familien zum Wintersport bringen“, heißt es. Bei Bergen herrscht hier ja eher Fehlanzeige. Vielleicht wäre für den Anfang aber auch Schnee eine Idee. |
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| | | Mit Schuss kam heute das Stadtleben von Sophie Rosenfeld und im Frühdienst präparierte Kathrin Maurer den Hang. Morgen stürzt sich hier Daniel Böldt für Sie die schwarze Piste namens Berlin hinunter. Machen Sie es gut! |
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