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| | 18. Januar 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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was tun gegen die AfD? Dass die Demokratinnen und Demokraten in diesem Land etwas unternehmen müssen, das verdichtet sich derzeit zum Konsens. Die bisherigen Strategien, die Partei kleinzuhalten â ignorieren, teilweise kopieren, hoffen, dass sich das Problem von selbst erledigt â sind offensichtlich gescheitert. In Umfragen liegt die AfD stabil bei mehr als 20 Prozent.
Sollte man die inzwischen zu erheblichen Teilen rechtsextreme Partei also vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen? Auch wenn es dafür Fürsprecher gibt, sind viele Expertinnen und Experten skeptisch. Meine Kollegen aus dem Berliner Büro haben die Debatte hier kompakt zusammengefasst. Wenn Sie das lesen, sind Sie auf dem neusten Stand und können sich selbst eine Meinung bilden. Ich fürchte, dass der Rechtspolitiker Konstantin von Notz (Grüne) recht hat. Er sagt: âDas dahinterstehende Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.â
Nächster Vorschlag also: Nicht die Partei verbieten, sondern einzelnen Funktionären, zuvörderst Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, das passive Wahlrecht entziehen. Dazu müsste ein bisher kaum genutzter Grundgesetz-Artikel zum Leben erweckt werden, Artikel 18. SZ-Kolumnist Heribert Prantl hat als einer der ersten in der aktuellen Debatte dafür argumentiert (SZ Plus), auch Georg Mascolos Kommentar (SZ Plus) geht in diese Richtung.
So. Die Lage ist ernst. Aber Unterhaltung muss auch sein. Wenn Sie wenig Zeit haben, lesen Sie die Leute-Meldungen von heute. Da erfahren Sie, dass Brad Pitt einst selten duschte und der älteste Hund der Welt womöglich gar nicht der älteste Hund der Welt ist. Wenn Sie etwas mehr Zeit haben, lesen Sie auch noch diese Geschichte von unserem Ostasien-Korrespondenten. Es geht um Schlangen an Bord bei einem Flug von Bangkok nach Phuket. Gruselig, und ja richtig, das erinnert an âSnakes on a Planeâ aus dem Jahr 2006, âeinen B-Movie, der seine komplette Inhaltsangabe schon im Titel trägtâ, wie David Pfeifer schreibt.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag
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| Oliver Klasen | | | Redakteur Express-Desk |
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| P.S.: Die kommende Woche beginnt mit dem deutsch-französischen Tag. Am 22. Januar 1963 wurde der Ãlysée-Vertrag unterzeichnet, mit dem Adenauer und Charles de Gaulle die neue deutsch-französische Freundschaft begründeten. In diesem Jahr ist es ein Termin, der in einer Mischung aus Ratlosigkeit und Verzweiflung begangen werden dürfte, denn beide Regierungen haben genug eigene Probleme und scheinbar keinen Plan, wie es gemeinsam weitergehen könnte. Im âPlatz der Republikâ, dem neuen Briefing für alle Politik-Interessierten, blickt am Freitag ausnahmsweise mein Kollege Nils Minkmar darauf. Hier können Sie den Newsletter gratis bestellen. | |
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| | | | | | Parteiübergreifend groÃe Bedenken wegen möglichen AfD-Verbotsverfahrens | | | Bundestagsabgeordnete sowohl der Ampelkoalition als auch der Union sehen in der AfD eine Gefahr für die Demokratie. Und doch zeichnet sich in keiner Fraktion bisher eine eindeutige Mehrheit für ein Verbot der Partei ab. In der SPD sind viele Rechts- und Innenpolitiker skeptisch, sie verweisen auf die lange Dauer eines Verbotsverfahrens. Zudem gibt es Zweifel, ob es hinreichend Beweise gibt, die ein Verbot rechtfertigen könnten. Einige befürchten auch eine noch gröÃere Solidarisierung mit der AfD durch ein solches Verfahren. | | | | |
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| | | | Berliner AfD-Landeschefin gibt Teilnahme an Treffen von Rechtsextremen im Sommer 2023 zu | | | Sie sei bei einem Treffen im Haus des früheren CDU-Finanzsenators dabei gewesen, bekennt Kristin Brinker. Dass dort dann auch der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner sprach, habe sie sehr überrascht, so die AfD-Politikerin. | | | | | |
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| | | | Warum bald der nächste Bahnstreik droht | | | Nach dem Lokführerstreik vergangene Woche rief die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) eine Streikpause aus. Doch damit könnte es schon bald vorbei sein. Die Bahn bietet elf Prozent mehr Lohn plus Inflationsprämie, verteilt auf 32 Monate. Und sie ist bereit über kürzere Arbeitszeiten zu reden. Doch eine 35-Stunden-Woche - eine Kernforderung der GDL - sei nicht zu machen. | | | | | |
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| | | | USA greifen erneut Huthi-Stellungen in Jemen an | | | Ziel des Einsatzes seien 14 für den Abschuss vorbereitete Raketen gewesen, schrieb das zuständige Regionalkommando des US-Militärs auf der Plattform X. Zuvor hatte eine Drohne aus den von den Huthi-Rebellen kontrollierten Gebieten in Jemen nach US-Angaben ein amerikanisches Schiff im Golf von Aden getroffen. | | | | | |
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| | | | Streit über Abschiebungen: Sunak setzt sich gegen Tory-Rebellen durch | | | Trotz Kritik in der eigenen Partei stimmt eine Mehrheit im britischen Parlament für das Asylgesetz des Premiers. Irregulär eingereiste Migranten dürfen demnach einfach nach Ruanda abgeschoben werden. | | | | | |
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| | | | Bundesregierung verständigt sich auf Plan für mehr gesunde Ernährung im Alltag | | | Weniger Zucker, Fett und Salz beim Essen vor allem für Kinder, mehr Bio und Regionales beim Mittagstisch in der Kantine: Eine neue Strategie soll helfen, Ernährung in Deutschland gesünder zu machen. Doch für viele der Ideen fehlt dem Bund die Zuständigkeit. Kritik kommt vom Verbraucherverein Foodwatch, der "kaum wirkungsvolle MaÃnahmen" sieht. | | | | | |
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| | | | Neuer argentinischer Präsident zu Gast in Davos | | | Javier Milei preist auf dem Weltwirtschaftsforum in der Schweizer Gemeinde den Kapitalismus, mit dem er sein Land aus dem Elend führen will. Er sagt: "Sozialismus führt immer und überall zu Armut." Dass der Westen sich diesem zuwende, will er beobachtet haben und nennt es eine "lächerliche Entwicklung". | | | | | |
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| | | | | | Huthi-Pirat als Internet-Sensation | | | "Gott, bist du schön" - ein Video vom Kapern eines Frachtschiffes im Roten Meer geht viral. Ãber die bizarre Ãsthetik des Terrors im Tiktok-Zeitalter. | | | | |
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