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| | 19. April 2024 | | | Klimafreitag | | | Alles zu Klimakrise und Umweltschutz | | | | |
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Guten Tag,
wer kennt das nicht, etwa aus dem Betrieb: sachliche und fachliche Argumente, Gründe der Vernunft, teilweise sogar Verordnungen und Gesetze sprechen dafür, etwas zu unternehmen. Aber der Chef tut es einfach nicht. Man redet, man bettelt, man fordert - egal. Es tut sich: nix. Auf jeden Fall viel zu wenig. Ein Gefühl, das Umweltverbände mit dem Namen Volker Wissing verbinden.
Nicht, dass es mit den vorherigen Bundesverkehrsministern besser gewesen wäre, im Gegenteil. Doch auch FDP-Mann Wissing lässt die nervigen grünen Klimaschützer gerne zappeln. Oder wie eine Redensart sagt: am ausgestreckten Arm verhungern. In seinem Bereich sinken die COâ-Emissionen viel zu wenig, um deutsche oder europäische Vorgaben einzuhalten. Das ändert sich selbst dann nicht, wenn das neue Klimaschutzgesetz gelten wird. Zeit, um MaÃnahmen zu ergreifen?
Man kann Volker Wissing zwei Dinge zugutehalten: Erstens, die Abkehr von Benzin und Diesel wurde viel zu spät angegangen und dauert noch ein bisschen. Zweitens greifen viele KlimamaÃnahmen in einen sensiblen, privaten Bereich der Menschen ein, die Mobilität â und das Beispiel Heizung dürfte hier (dank tatkräftiger Unterstützung der FDP) für Politiker eher abschreckend gewirkt haben. Doch einfach still halten?
Meine Kollegin Vivien Timmler und ich haben bei Experten nachgefragt und zeigen Möglichkeiten, was ein Verkehrsminister tun könnte. Und sollte. Denn der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2021 beruht auf dem Hinweis, dass die Menschen heute mehr Emissionen reduzieren müssen, weil sonst in einigen Jahren extreme SparmaÃnahmen erforderlich sind. Also zum Beispiel Fahrverbote für Verbrennermotoren, vor denen Wissing kürzlich warnte. Doch damit sollen sich halt dann künftige Verkehrsminister herumschlagen. Und künftige Generationen sowieso.
Was halten Sie von der deutschen Verkehrspolitik? Sind KlimamaÃnahmen hier überhaupt möglich, ohne einen Volksaufstand zu riskieren?
Ãber Ihre Meinungen und Beiträge würde ich mich sehr freuen unter klimafreitag@sz.de.
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| Thomas Hummel | | | Redakteur Politik |
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