Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1086 von Dienstag 5. November 2024

Draghis Bericht: Ein ebenso strategischer wie diplomatischer Leitfaden für Europa

Jean-Paul Betbeze - 05 Nov 2024

"Die Europäische Union muss sich auf den Weg machen zu mehr Wachstum und Beschäftigung in einer Welt, die sich schneller bewegt als man selbst; und die Europäische Kommission, die das Monopol auf Gesetzesinitiativen hat, muss entsprechend geschult werden", stellt Jean-Paul Betbeze fest, bevor er fortfährt 'Niemand kann mehr sagen, er habe nicht gewusst, was vor sich geht: Es gibt Wege aus der Zwickmühle, in der wir uns befinden, eingeklemmt zwischen den beiden Weltmächten USA und China, eine Maschinerie, die uns zu zermalmen droht".

Agenda | Andere Versionen | Kontakt

■ Neuigkeiten :

Wie kann der bedrohte Frieden bewahrt werden?

"Überall auf der Welt werden Kriege wieder angezettelt. Vollendete Tatsachen und die Anwendung von Gewalt kehren erneut brutal zurück. Sie kommen näher." Jean-Dominique Giuliani ist der Ansicht, dass Europa angesichts der Zunahme und Diversifizierung von Konflikten seine Positionen stärken muss, um seine potenziellen Gegner davon abzuhalten, auf die Androhung und Anwendung von Gewalt zurückzugreifen. Dies ist notwendig, um eines der Gründungsprinzipien, die Aufrechterhaltung des Friedens, zu gewährleisten. Fortsetzung

■ Stiftung :

Das Schuman Network feiert seinen 1. Jahrestag

Im November wird das Schuman Network 1 Jahr alt! Diese Initiative der Stiftung setzt sich für die Förderung des Ideenaustauschs auf europäischer Ebene ein. Mit 21 Mitgliedern aus 13 europäischen Ländern ist das Schuman Network ein Ort, an dem Forschungsarbeiten zu aktuellen europäischen Themen zusammengeführt werden. Seit seiner Gründung wurden 137 Studien veröffentlicht. Fortsetzung

■ Kommission :

Neue Zölle gegen chinesische Elektrofahrzeuge

Die Europäische Kommission gab am 29. Oktober das Ende ihrer Antisubventionsuntersuchung zu Elektrofahrzeugen aus China bekannt. Diese Untersuchung, die im September 2023 von Ursula von der Leyen angekündigt worden war, kam zu dem Schluss, dass unfaire Subventionen vorliegen, die den europäischen Herstellern Schaden zufügen können. Daraufhin erhöhte die Kommission die Zölle auf diese Fahrzeuge für einen Zeitraum von fünf Jahren. China antwortete am 30. Oktober und kündigte an, die WTO wegen dieser Entscheidung, die das Land als "protektionistisch" ansieht, anzurufen. Fortsetzung

Investitionen in bahnbrechende Innovationen

Der Europäische Innovationsrat wird die europäische Forschung im Bereich der Tiefentechnologien im Jahr 2025 mit 1,4 Milliarden € unterstützen, was einer Erhöhung von 200 Millionen € im Vergleich zu 2024 entspricht. Dieser Rat ist Teil des Programms Horizont Europa, das von der Union für den Bereich Forschung und Innovation initiiert wurde. Das Arbeitsprogramm für das Jahr 2025 wurde am 29. Oktober angenommen. Fortsetzung

Wettbewerbsabkommen mit Großbritannien

Die Europäische Kommission und Großbritannien haben am 29. Oktober die Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen im Bereich Wettbewerb abgeschlossen. Dieses Abkommen wird das umfassende Handels- und Kooperationsabkommen ergänzen und die direkte Zusammenarbeit zwischen der Kommission, den nationalen Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten und der britischen Wettbewerbsbehörde fördern. Es ist das erste EU-Abkommen, das den 27 nationalen Wettbewerbsbehörden die Möglichkeit gibt, direkt mit einer Behörde außerhalb der EU zusammenzuarbeiten. Fortsetzung

Berichte zur Erweiterung

Am 30. Oktober veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Erweiterungsberichte, die eine detaillierte Bewertung der Fortschritte der einzelnen Kandidatenländer auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union enthalten. Bosnien und Herzegowina, die Ukraine, Moldawien und Albanien haben im Laufe des Jahres offiziell Gespräche aufgenommen oder bereiten sich darauf vor, während Montenegro auf gutem Wege ist, mehrere Verhandlungskapitel vorläufig abzuschließen. Serbien hat die Benchmarks für die Eröffnung der Kapitelgruppe 3 (Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum) erfüllt. Die Kommission ist weiterhin bereit, eine Stellungnahme zum Beitrittsantrag des Kosovo zu verfassen, sobald der Rat dies verlangt. Der Beitrittsprozess in Georgien ist aufgrund des Kurses der Regierung, der den Werten und Grundsätzen, auf denen die Union beruht, zuwiderläuft, de facto unterbrochen. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Neue restriktive Maßnahmen gegen die birmanische Militärjunta

Am 29. Oktober billigte der Rat neue restriktive Maßnahmen gegen drei Personen und eine Organisation, die mit der Militärjunta in Birma in Verbindung gebracht werden. Sie werden unter anderem für Betrügereien verantwortlich gemacht, die sich gegen die birmanische Bevölkerung und die Bürger der Länder in der Region richten. Die Union hatte bereits ihre Finanzhilfe an die birmanische Regierung ausgesetzt und jegliche Unterstützung eingefroren, die die Junta legitimieren könnte. Der Rat bekräftigte seine Besorgnis über die Eskalation der Gewalt in Birma, da diese regionale Auswirkungen hat. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Sicherheits- und Verteidigungspakt zwischen Japan und der EU

Am 1. November kündigten Japan und die Europäische Union in Tokio einen neuen Sicherheits- und Verteidigungspakt an, der vom Chefdiplomaten der EU, Josep Borrell, als "historischer Schritt" bezeichnet wurde. Der Pakt sieht mehr gemeinsame Militärübungen, einen Dialog auf hoher Ebene und eine Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie vor. Das Abkommen belegt die japanischen Bedenken gegenüber China und der Annäherung zwischen Nordkorea und Russland. Fortsetzung - Andere Links

■ Europäische Agenturen :

Zerschlagung einer Schadsoftware durch die Organisation Eurojust

Ein Netzwerk aus 1200 Servern wurde am 29. Oktober im Rahmen einer Operation, an der mehrere Länder beteiligt waren, zerschlagen. Diese verbreiteten Schadsoftware und wurden durch die Organisation Eurojust vom Netz genommen. Die Zielsoftware, die auf diesen Servern lief, wurde zum Diebstahl persönlicher Daten und für andere Cyberkriminalität verwendet. Weltweit wurden mehrere Millionen Menschen mit dieser Software geschädigt. Die Operation wurde durch die Zusammenarbeit der niederländischen, amerikanischen, belgischen, portugiesischen, britischen und australischen Behörden ermöglicht. Fortsetzung - Andere Links

Gefährliche Chemikalien in Kosmetika gefunden

Die Europäische Chemikalienagentur führte in 13 Ländern einen Test mit fast 4500 Produkten durch. Die am 30. Oktober veröffentlichten Ergebnisse dieses Tests heben hervor, dass 285 inspizierte Kosmetika (6% der Gesamtmenge) gefährliche Substanzen enthielten, deren Verwendung verboten ist. Fortsetzung - Andere Links

SpaceRISE für IRIS2 Multi-Orbit-Satellitenkonstellation ausgewählt

Die Europäische Kommission gab am 31. Oktober bekannt, dass sie das SpaceRISE-Konsortium (Eutelsat-Hispasat-SES) ausgewählt hat, um die europäische Konstellation "Iris²" aus sicheren Kommunikationssatelliten zu entwickeln. Das Iris²-Projekt sieht ein Netzwerk von 290 multi-orbitalen Satelliten vor, die bis 2030 in Betrieb genommen werden sollen. Fortsetzung - Andere Links

■ Deutschland :

Olaf Scholz besucht Indien

Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Mitglieder seiner Regierung reisten am 25. Oktober nach Indien, um eine Annäherung an das Land zu markieren. Es wurden mehrere Kooperationsabkommen unterzeichnet, u. a. zur Rechtshilfe in Strafsachen oder zum Austausch von Verschlusssachen. Die Umsetzung des Abkommens über Migration und Mobilität wurde angekündigt, da die beiden Länder ihre engen Verbindungen im Bereich der Einwanderung qualifizierter Arbeitskräfte anerkennen. Fortsetzung

■ Kroatien :

Abkommen mit Deutschland über die Beschaffung von Leopard-Panzern

Am 28. Oktober unterzeichneten der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein kroatischer Amtskollege Ivan Anušić eine Absichtserklärung über die Beschaffung von Leopard-2A8-Panzern durch Kroatien. Im Gegenzug für eine finanzielle Unterstützung für den Kauf soll Kroatien die Kampffahrzeuge an Deutschland liefern, das sie anschließend in die Ukraine schicken wird. Fortsetzung

■ Spanien :

Forum der Union für den Mittelmeerraum

Das 9. Regionalforum der Union für den Mittelmeerraum fand am 28. Oktober in Barcelona unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters der Union, Josep Borrell, statt. Das Gipfeltreffen, an dem Vertreter der 43 Mitgliedstaaten teilnahmen, war eine multilaterale Organisation für den Dialog und die Zusammenarbeit im Mittelmeerraum. Auf der Tagesordnung standen die Reform der Institution und die Lage im Nahen Osten. Fortsetzung - Andere Links

■ Frankreich :

Staatsbesuch in Marokko

Der französische Präsident Emmanuel Macron reiste vom 28. bis 30. Oktober zu einem Staatsbesuch nach Marokko. Dabei ging es um die Wiederbelebung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern durch eine "verstärkte außergewöhnliche Partnerschaft", um die Zusammenarbeit im Bereich der Einwanderung sowie in politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bereichen zu festigen. Fortsetzung

■ Portugal :

Unterzeichnung eines Rüstungsabkommens mit Frankreich

Frankreich und Portugal unterzeichneten am 26. Oktober ein Abkommen über die gemeinsame Beschaffung von Caesar-Kanonen. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gestärkt und Portugal schließt sich Kroatien und Estland in dieser Partnerschaft an, die den Ausbau der Artilleriekapazitäten unter der Schirmherrschaft der europäischen Finanzierung durch den EDIRPA-Mechanismus ermöglicht. Fortsetzung

■ Georgien :

Gemeinsame Erklärung der europäischen Minister zu den Wahlen in Georgien

Die Außenminister von dreizehn Mitgliedstaaten gaben am 28. Oktober eine gemeinsame Erklärung zu den Wahlen in Georgien am 26. Oktober ab. Sie äußerten sich besorgt über die Verstöße gegen die internationalen Regeln für freie und faire Wahlen während des Wahlkampfs, aber auch am Wahltag selbst. Nachdem sie ihre Solidarität mit dem georgischen Volk zum Ausdruck gebracht haben, bekräftigen die Minister außerdem, dass die Verletzungen der Integrität der Wahlen nicht mit den Standards vereinbar sind, die von einem Kandidaten für die Europäische Union erwartet werden. Fortsetzung

■ Republik Moldau :

Maia Sandu als Präsidentin wiedergewählt

Zwei Wochen nach dem Sieg des "Ja"-Lagers im Referendum über die Europäische Union bestätigten die Moldauer am 3. November ihren europäischen Kurs, indem sie die amtierende Präsidentin Maia Sandu nach einer Wahl, die von dem Verdacht auf russische Einmischung geprägt war, erneut zur Präsidentin wählten. Sie erhielt 55,41% der Stimmen. Ihr Gegner Alexandr Stoianoglo, der von den prorussischen Sozialisten unterstützt wurde, kam laut den von der Wahlkommission veröffentlichten fast endgültigen Ergebnissen auf 44,59%. Fortsetzung - Andere Links

■ Montenegro :

Ministerforum über Justiz und Sicherheit auf dem Balkan

Am 28. und 29. Oktober trafen die Innen- und Justizminister der sechs westlichen Balkanstaaten in Budva, Montenegro, mit den EU-Kommissaren Ylva Johansson und Didier Reynders sowie im Namen des Rates mit ihren ungarischen Amtskollegen zusammen. Sie vereinbarten, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung regionaler und transnationaler Netzwerke der organisierten Kriminalität zu verstärken. Ein neuer Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung für die westlichen Balkanstaaten soll bis 2025 umgesetzt werden. Fortsetzung

■ Großbritannien :

Neue Runde von Sanktionen gegen russische Unternehmen

Großbritannien gab am 28. Oktober bekannt, dass es eine neue Reihe von Sanktionen gegen russische Unternehmen und ihre Führungskräfte wegen ausländischer Einmischungsoperationen verhängt hat. Im Einzelnen betreffen die Sanktionen drei russische PR-Firmen, die beschuldigt werden, Desinformationskampagnen gegen die Ukraine und die EU-Institutionen durchzuführen. Unter den sanktionierten Unternehmen befindet sich auch die vom Kreml gesteuerte Social Design Agency (SDA), die bereits von der britischen Regierung an den Pranger gestellt wurde, weil sie in einem Dutzend Ländern zur Organisation von Protesten gegen die Ukraine und die EU-Behörden aufgerufen hatte. Fortsetzung

■ Ukraine :

NATO bestätigt den Einsatz nordkoreanischer Truppen in der Ukraine

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bestätigte am 28. Oktober, dass nordkoreanische Truppen nach Russland entsandt worden seien und in der Region Kursk stationiert seien, wo die ukrainische Armee im August einen Durchbruch erzielt hatte. Im Vorfeld dieser Erklärung hatte ein Treffen stattgefunden, bei dem eine südkoreanische Delegation Informationen zu diesem Thema übermittelte. Fortsetzung

Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und den nordischen Ländern in Island

Das vierte Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und den nördlichen Ländern fand am 28. und 29. Oktober in Reykjavik, Island, statt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Gelegenheit, sich mit den Premierministern Islands, Norwegens, Dänemarks, Finnlands und Schwedens darüber auszutauschen, wie die nordischen Länder die Ukraine unterstützen und den Siegesplan vorantreiben können. In der Abschlusserklärung werden die Bedürfnisse des Verteidigungssektors, die Finanzierung der ukrainischen Produktion und die Stärkung der Luftabwehr angesprochen. Fortsetzung

■ NATO :

Treffen zwischen Ursula von der Leyen und Mark Rutte

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Generalsekretär der NATO, Mark Rutte, trafen sich am 29. Oktober. Sie kündigten die Einrichtung einer neuen "hochrangigen Task Force" an, um die bestehende Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der NATO zu stärken. Fortsetzung

■ WTO :

Konferenz von Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hielt am 1. November in Genf einen Vortrag vor der WTO. In diesem Vortrag ging es um die Rolle des multilateralen Handelssystems in einer Welt, die mit großen Krisen und Herausforderungen konfrontiert ist. Er stellte die von ihm so genannten drei Cs vor: Vertrauen (Confidence), Handel(Commerce) und Wandel (change). Fortsetzung

■ Eurostat :

Anstieg des BIP im dritten Quartal

Nach den am 30. Oktober veröffentlichten Zahlen von Eurostat ist das BIP der Eurozone im dritten Quartal 2024 um 0,4% und das der Europäischen Union um 0,3% gestiegen. Dies stellt eine Verbesserung gegenüber dem zweiten Quartal dar, in dem die jeweiligen Anstiege 0,2% und 0,3% betrugen. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Senkung der Treibhausgasemissionen im Jahr 2023

Der Fortschrittsbericht zum Klimaschutz wurde am 31. Oktober von der Europäischen Kommission veröffentlicht. Zu den Ergebnissen gehört, dass die Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 8,3% gesunken sind. Dies ist der stärkste Rückgang seit Jahrzehnten, mit Ausnahme des Jahres 2020 mit dem Covid-Virus. Die Nettoemissionen liegen nun 37% unter den Werten von 1990, wodurch die EU auf dem Weg zu ihren Zielen, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55% zu senken, bleibt. Fortsetzung

Weichenstellung für die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste

Der Niinistö-Bericht, benannt nach dem ehemaligen finnischen Präsidenten, wurde der Kommission am 30. Oktober vorgelegt. Der Bericht befasst sich mit dem Stand der Vorbereitungen der Union im zivilen und militärischen Bereich. Er enthält neue Herausforderungen für die Union und die Mitgliedstaaten sowie fast 80 Empfehlungen, wie diese am besten angegangen werden können. Fortsetzung - Andere Links

■ Kultur :

450. Jahrestag des Verschwindens von Giorgio Vasari

Bis zum 2. Februar 2025 zeigt das Theater der Tugenden im Museum von Arezzo die Gesamtheit der Werke des italienischen Malers Giorgio Vasari. Vasari, ein Freund Michelangelos und Günstling am Hof des Herzogs Cosimo de Medici, wird durch eine Ausstellung geehrt, die vielfältige Perspektiven seiner Arbeiten zeigt, darunter auch verkannte oder der Öffentlichkeit unbekannte Errungenschaften. Fortsetzung

World Press Photo in Kiew

Bis zum 17. November findet im Dowschenko-Zentrum in Kiew die Ausstellung World Press Photo 2024 statt. Die jährlich stattfindende Ausstellung zeigt die besten und wichtigsten Arbeiten des Fotojournalismus und der Dokumentarfotografie des vergangenen Jahres. Die Preisträger wurden von einer unabhängigen Jury aus 31 Fachleuten aus der ganzen Welt ausgewählt. Fortsetzung

Jackson Pollock im Picasso-Museum in Paris

Mit der Ausstellung "Jackson Pollock: Die ersten Jahre (1934-1947)" ehrt das Picasso-Museum in Paris den amerikanischen Künstler bis zum 19. Januar 2025. Die Ausstellung zeichnet den Beginn von Jackson Pollocks Karriere nach und widmet sich ausschließlich seinen frühen Werken , die vom Einfluss des Regionalismus und der mexikanischen Wandmalerei geprägt sind. Fortsetzung

Salvo in Turin

Die Pinacoteca Agnelli in Turin zeigt bis zum 25. Mai 2025 eine Ausstellung, die dem italienischen Künstler Salvo gewidmet ist. Als unabhängiger Maler der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wird sein Stil, der von der Untersuchung des Lichts und den Sprachen der Konzeptkunst geprägt ist, in Zusammenarbeit mit dem Salvo-Archiv einem breiten Publikum enthüllt. Fortsetzung

Stefan Sagmeister àin Malaga

Bis zum 2. März 2025 enthüllt das Zentrum für zeitgenössische Kultur La Térmica in Malaga Stefan Sagmeisters Sammlung von Werken "Better". Der österreichische Künstler stützt sich auf Daten, die von internationalen Institutionen wie der Weltbank oder den Vereinten Nationen zur Verfügung gestellt werden, und verschmilzt diese meisterhaft mit Design, um fesselnde visuelle Darstellungen für das Publikum zu schaffen. Fortsetzung

Kunst- und Antiquitätenmesse in London

Bis zum 10. November findet in London die Winter Art Fair statt. Diese Kunst- und Antiquitätenmesse ist ein echtes Schaufenster für Kunsthändler und Antiquitätenhändler. Sie bietet die Gelegenheit, Sammlungen zu bewundern, die aus einem breiten Spektrum an hochwertigen Werke aus der ganzen Welt bestehen und sich über mehrere Jahrhunderte erstrecken. Es ist einer der wichtigsten Termine, um schöne Stücke zu entdecken. Fortsetzung

Internationales Filmfestival in Stockholm

Das Internationale Filmfestival in Stockholm feiert vom 6. bis 17. November seine 35. Ausgabe. Es stellt den unabhängigen Film und das Autorenkino in den Vordergrund und konzentriert sich auf Erstlingswerke oder Filme von aufstrebenden Regisseuren. In diesem Jahr werden rund 135 Filme aus 50 verschiedenen Ländern gezeigt, die eine große Vielfalt an Kulturen und Genres repräsentieren. Fortsetzung

Buchmesse in Brive

Die 42. Buchmesse in Brive findet vom 8. bis 10. November statt. Die Buchmesse ist ein wichtiger Treffpunkt für das literarische Leben in Frankreich. In Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden und privaten Akteuren werden über 400 Autoren und Illustratoren in einer Vielzahl von Begegnungen, Foren und Lesungen vorgestellt. Fortsetzung

Opera Europa Next Generation

Das Konsortium, in dem Operngesellschaften und -festivals zusammengeschlossen sind, "Opera Europa", stellte auf seiner Konferenz am 25. Oktober in Turin seine neue Initiative "Opera Europa Next Generation" vor. Diese Plattform, die vom Programm Kreatives Europa unterstützt wird, wird ab Januar 2025 aktiv sein und sich jungen Opern- und Tanzkünstlern in Europa widmen. Von 2025 bis 2028 werden mehr als 140 aufstrebende Künstler jedes Jahr von einem beispiellosen Programm zur Unterstützung, Ausbildung und Förderung profitieren. Fortsetzung

Passeurs d'Histoire (Geschichtsvermittler) am Mémorial de Verdun

Vom 7. bis 10. November präsentiert das Mémorial de Verdun die erste Ausgabe seines Festivals "Passeurs d'Histoire" (Geschichtsvermittler) mit einem Programm, das sich auf das Thema "Nachkriegszeit" konzentriert. Dieses Festival ist allen Formen der Geschichtsvermittlung gewidmet und ermöglicht es, Menschen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen zusammenzubringen, die ihre Leidenschaft für die Geschichte mit dem Publikum teilen möchten. Fortsetzung

■ Sport :

Start der 10. Vendée Globe

Die 10. Ausgabe der Vendée Globe startet am 10. November in Les Sables d'Olonne. 40 Skipper werden an den Start gehen, um die Welt im Alleingang, ohne Zwischenstopps und ohne Unterstützung zu umrunden. Die letzte Ausgabe fand vor vier Jahren statt und wurde von Yannick Bestaven gewonnen. Fortsetzung