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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 04.06.2019 | Weiterhin heiß bei bis zu 31 °C, am Nachmittag kann es gewittern. | ||
+ Berlin erwirbt Dragoner-Areal + Marode Spielplätze in Pankow + Waldbrände in Berlin und Brandenburg + |
von Laura Hofmann |
Guten Morgen, „machen Sie’s gut“, sagte Andrea Nahles, als sie gestern das Willy-Brandt-Haus verließ. Sie hinterlässt eine „Leerstelle“ (Tagesspiegel-Titel), die auch „die drei Fragezeichen“ Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel (Berliner Zeitung) nicht ausfüllen wollen: Sie führen die SPD nur kommissarisch. Doch wer soll es machen? Olaf Scholz will nicht, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auch nicht. Und Michael Müller? Der sagt zumindest nicht nein, als er in der „Abendschau“ gefragt wird, ob er "zur Verfügung“ stehe. Was der Berliner SPD-Chef sonst sagt: „Es hat Jahre gedauert, bis wir an diesem Punkt angekommen sind, wo wir jetzt sind.“ Das Wort „Tiefpunkt“ traut sich in Bezug auf die SPD keiner mehr zu benutzen, die Erfahrung der vergangenen Monate zeigt: schlimmer geht immer. Also raus aus der Regierung? „Mein Eindruck ist: Viele haben die Nase voll von der Großen Koalition“, sagt Müller und meint damit (nicht nur) die Wähler. Um die SPD wieder nach vorne zu bringen, schaut Michael Müller auch nach links und rechts und liebäugelt plötzlich mit einer Doppelspitze. „Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können“, sagte er am Montag am Rande der SPD-Vorstandssitzung. Lustig, denn bisher ist diese Forderung in der von Männern geführten Berliner Partei immer abgebügelt worden, zuletzt durch Fraktionschef Raed Saleh. Dementsprechend ironisch bis bissig reagierten auch einstige Vertraute Müllers wie der frühere Chef der Senatskanzlei Björn Böhning. „Im Bund und in den Ländern?“, fragte er seinen Ex-Chef via Twitter. Auf Checkpoint-Anfrage, wie Müller zu einer Doppelspitze in den Führungsgremien der Berliner SPD steht, kam am Montag keine Antwort. Und das ist auch eine | ||||
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Gerade sprachen noch alle von Ibiza; wettertechnisch kann die Insel im Berlin-Vergleich jetzt die Badehose einpacken. AmMontag stand es 34 zu 24 Grad für uns, heute liegen wir mit erwarteten 29 zu 26 Grad vorne. Der Hitzesommer ist zurück, und damit auch die Waldbrände. Etwa 130 gab es in diesem Jahr schon in Brandenburg, gestern entflammten auch in Berlin 40.000 Quadratmeter Waldboden und Unterholz an der Havelchaussee in Grunewald. Die Umweltverwaltung warnt vor einem „erheblichen Waldbrandrisiko in Berlin“ und erinnert an das Rauch- und Grillverbot im Wald. Auch mitten in der Stadt hat sich der Boden trotz des Regens der vergangenen Wochen noch immer nicht von der Trockenheit des Rekord-Sommers 2018erholt: Im Monbijoupark dürfen die Tofu-Würstchen deshalb bis auf Widerruf nur von der Sonne gebrutzelt werden. Die amtliche Hitzewarnung des Deutschen Wetterdienstes gilt noch bis heute um 19 Uhr. Heiß, heiß, Baby. | ||||
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Hitzig geht es gerade auch im Senat zu. Der Streit um die Frage, ob Polizisten Flüchtlingsheime betreten dürfen, um Menschen abzuschieben, wird nun öffentlich per Pressemitteilung ausgetragen: „Leider scheiterte eine politische Lösung am Widerstand der für Flüchtlingsunterkünfte verantwortlichen Senatorin Elke Breitenbach“, teilte SPD-Innensenator Andreas Geisel am Montag mit. Was er so deutlich nicht sagt: Anders als vergangene Woche öffentlich behauptet („Die Polizei macht natürlich weiter“, Q: „Morgenpost“), ordnete er schon damals seine Beamten an, Asylheime vorerst nur noch zu betreten, wenn die Betreiber zustimmen, wie mein Kollege Alexander Fröhlich recherchiert hat. Und gab damit Breitenbach nach, die einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss als notwendig für eine Abschiebungsausführung ansieht.Welche Konsequenzen ein Schreiben Breitenbachs an die Heimbetreiber hatte, lesen Sie heute im Checkpoint. | ||||
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Wir kommen zur beliebten Rubrik „Mathe lernen mit dem Checkpoint“. Frage: Macht Berlin ein gutes Geschäft, wenn das Land am Mittwoch sieben Kultureinrichtungen, darunter die Akademie der Künste, das Haus der Kulturen der Welt, das Jüdische Museum und der Martin-Gropius-Bau, im Wert von 179,6 Millionen Euro an den Bund abtritt, und dafür das Kreuzberger Dragoner-Areal im Wert von 36,8 Millionen Euro bekommt? Antwort: Ja, denn die Kultur geht nicht verloren, bezuschusst werden muss sie aber künftig vom Bund. Und Berlin bekommt perspektivisch mindestens 500 Wohnungen, gebaut von landeseigenen Unternehmen, und ebenfalls dringend benötigten Platz für Gewerbe. Auf einem Filetgrundstück mitten in der Stadt. Wenn der Haushaltsausschuss den Deal nicht vereitelt, endet morgen ein seit viereinhalb Jahren andauernder Streit um ein Geschäft, das so heute kaum noch vorstellbar ist: Im Februar 2015 hatte die Bundesanstalt für Immobilien das 47.000 Quadratmeter große Grundstück hinter dem Rücken der politisch Verantwortlichen an eine Firma mit Sitz in Wien verkauft. | ||||
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Ein Schreiben des Polizeipräsidiums lässt Zweifel daran aufkommen, wie ernst einigen Beamten der Schutz von Radfahrern ist. In einem Brief an einen Aktivisten, der sich über die Weigerung von Polizisten beschwert hatte, trotz offensichtlicher Gefährdung Falschparker abschleppen zu lassen, steht: „Die Aussage, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge Radfahrende oft zu gefährlichen Ausweichmanövern zwingen, ist so nicht korrekt.“ Die StVO verlange, Hindernisse so zu umfahren, dass niemand behindert oder gefährdet werde. Es sei „jedoch häufig zu beobachten“, dass Radfahrende die Hindernisse ohne Rückblick und Richtungsanzeige umfahren. „Erst dadurch kann es zu gefährlichen Situationen (...) kommen.“ Kurz zusammengefasst: Selbst schuld! Damit konterkariert das Präsidium die eigene Aktionswoche gegen Falschparker auf Radwegen und Busspuren, die noch bis Freitag läuft. Und Falschparker gefährden nicht nur Radfahrer: Auf die Gefahr zugeparkter Kreuzungen für Fußgänger machen heute Morgen am Mariannenplatz drei Initiativen aufmerksam. Ich sage nur: Es wird Rot. | ||||
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