TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 21.03.2023 | Bedeckt bei bis zu 10°C.

+ Schwarz-Rot in Berlin: Drei weitere SPD-Kreisverbände für Koalitionsverhandlungen mit der CDU + Zehntausende Spritzen in einem Jahr: Die erschreckende Drogenbilanz vom Leopoldplatz + FDP-Politiker kämpft für Falschparker auf Behindertenparkplätzen +

von Christian Latz

Guten Morgen,

und als erstes gleich mal ein Blick auf das Neueste aus den Koalitionsverhandlungen – wobei „neu“ hier nur so halb stimmt: CDU und SPD haben sich nach Tagesspiegel-Informationen auf den Bau von jährlich 5000 Sozialwohnungen in Berlin geeinigt. Insgesamt 7000 Wohneinheiten der geplanten 20.000 Wohnungen im Jahr sollen von den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften kommen. Kommt Ihnen bekannt vor? Genau, Rot-Grün-Rot hatte 2021 die gleichen Ziele ausgegeben. Abzuwarten bleibt, ob die neue Koalition die Marken genauso zuverlässig reißt wie ihre Vorgänger. Keinen Fortschritt gibt’s dem Vernehmen nach bislang in anderen Bereichen der Wohnungspolitik. Auf höhere Vorgaben für private Bauherren beim Anteil geförderter Wohnungen konnten sich CDU und SPD offenbar noch nicht verständigen. Bei der Verschärfung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes könnte die getroffene Einigung dafür wohl hinter die rot-grün-roten Pläne zurückfallen, heißt es.

Umfrage mehr soziale Vorgaben für Neubau

Trotz oder deswegen? Innerhalb der SPD teilen längst nicht alle die Sorge vor einer Koalition mit der CDU. Am Montagabend stützte die Lichtenberger SPD den Kurs der Parteichefs Franziska Giffey und Raed Saleh. Von 47 Delegierten stimmten 28 gegen einen sofortigen Abbruch der Verhandlungen, den die Jusos per Antrag gefordert hatten. Für weitere Verhandlungen sind die Kreisverbände Pankow, Reinickendorf, Spandau und nun Lichtenberg. Für einen Stopp stimmten bekanntlich Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf, während Charlottenburg-Wilmersdorf sich eine Abstimmung ganz geschenkt hat und wohl eher dem Pro-Koalitionslager zuneigt. Aktueller Zwischenstand also: 4,5 : 3.

Umso unsouveräner kommt da die Entscheidung der Lichtenberger Genossen daher, am Montagnachmittag die angemeldeten Journalisten auszuladen, obwohl die Sitzung als presseöffentlich deklariert war. Am Mittwoch hat nun die SPD Mitte bei ihrem Mitgliederforum die Möglichkeit, es besser zu machen. Noch gilt auch diese Veranstaltung als presseöffentlich.

Der Hilfe für Berlins Problemkieze droht in den kommenden Jahren ein massiver Kahlschlag. Für ganze 19 der 32 Quartiersmanagement-Gebiete endet 2025 die Förderung durch den Bund. Dieser habe bereits im vergangenen Jahr eine verbindliche Laufzeitbegrenzung von 15 Jahren festgelegt, kommt nun durch die Antwort der SPD-geführten Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt (Grüne) heraus, die dem Checkpoint vorab vorliegt. Wie dann die Lage in den Kiezen ist? Spielt für das Laufzeitende keine Rolle. „Der sogenannte linke Partner in der selbst ernannten ‚Fortschrittskoalition‘ legt mit seiner Verwaltung die Axt an das soziale Berlin“, meint Kurt über die SPD und fordert, der Senat müsse „auch nach 2025 entsprechende Gelder bereitstellen“.

Wer in den vergangenen Monaten rund um den Weddinger Leopoldplatz unterwegs war, hat viel Elend gesehen. Teilweise aggressive Junkies in desolatem Zustand, die öffentlich in ausuferndem Maße harte Drogen konsumieren – und ihre Utensilien oft einfach zurücklassen. Die kaum vorstellbare Bilanz dieses Problems: 21.883 Spritzen hat der Verein Fixpunkt 2022 rund um den Leopoldplatz im öffentlichen Raum eingesammelt, heißt es in einem Bericht der Suchthilfekoordinatorin des Bezirks Mitte, der dem Checkpoint vorliegt. Weitere 9120 Spritzen landeten in Sammeleimern. Pro Tag macht das insgesamt 85 Stück. Vom Senat organisiert soll es immerhin ab April ein Konsummobil vor Ort geben.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fwww.triodos.de%2Finvestieren%2Fimpact-portfolio%3Futm_source%3Dtagesspiegel%26utm_medium%3Dnewslettercheckpoint%26utm_campaign%3Dimpact-portfolio-01-2023

Investieren Sie da, wo Ihr Geld Gutes bewirkt – mit dem Impact Portfolio ‍Manager der Triodos Bank. Europas ‍führender Nachhaltigkeitsbank. Expert:innen investieren für Sie in ‍Impact Fonds, während Sie Rendite und Impact per App im Blick behalten.
www.triodos.de/impact-portfolio

Manchmal sabotiert in Berlin sogar die BVG die Verkehrswende, zumindest die von unserem Leser Oliver H. Der wollte sein Auto häufiger stehen lassen und bestellte sich am 20. Februar fristgerecht eine Umweltkarte ab März. Bestätigungen von der BVG gabs prompt per E-Mail und Post. Nur auf das Ticket wartet er bis heute. „Alle paar Tage habe ich an die BVG geschrieben und die Service-Hotline angerufen, aber da bekommt man nur die Standard-Antwort, dass es ein paar Tage brauchen wird“, berichtet H. Sogar auf den Poststreik verwiesen die Verkehrsbetriebe, nicht um eine schlechte Ausrede verlegen. Woran’s liegen könnte? Auch der Checkpoint bekam am Montag darauf keine Antwort. Was anderes klappte bei der BVG dafür umso zuverlässiger: Das Geld von H.‘s Konto wurde sofort abgebucht.

Als Autofahrer hat man es in Berlin eh schon nicht leicht und dann nehmen einem auch noch Behindertenparkplätze die Stellflächen weg. So jedenfalls blickt FDP-Politiker Stefan Förster auf vier barrierefreie Stellplätze nahe der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf, die „praktisch nie belegt sind und somit wertvollen Parkraum für die Anwohner vor Ort blockieren“. Wenn die dann von hilflosen Autofahrern trotzdem zugeparkt werden, gebe es von Polizei und Ordnungsamt eine „Knöllchenorgie“, echauffiert sich Förster und fordert in Zukunft mehr „Augenmaß“. Dass die Parkplätze ihre Berechtigung haben, begründet die Senatsverkehrsverwaltung in der Antwort auf Försters Anfrage übrigens mit der Berliner Bauordnung und stellt unmissverständlich klar: „Das widerrechtliche Parken auf Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte stellt einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung dar.“

Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen

Berlins U-Bahn-Revolution

Etliche Verlängerungen am Stadtrand, neue Linien durchs Zentrum – und eine Ring-U-Bahn einmal rund durch die Außenbezirke. Das ist die BVG-Vision für Berlins U-Bahnnetz.

Initiator von „Berlin 2030 Klimaneutral“

Der Klima-Volksentscheid spaltet Berlin. Doch im Interview sagt Mitinitiator Stefan Zimmer, warum schon das Jahr 2030 nur ein Kompromiss ist – und warum die Klimaaktivisten am Ende erfolgreich sein könnten.

Schäden nach der Spritze – warum trifft es so oft das Herz?

Komplikationen nach der Corona-Impfung waren lange ein Tabu – doch es gibt sie. Wer gefährdet ist und was das alles mit einer falsch gesetzten Injektion zu tun hat.

Jetzt 30 Tage gratis testen

Mehr über das Tagesspiegel Plus Abo erfahren

Telegramm

Russland droht mit einem Aus des Getreide-Abkommens. Vor kurzem erst wurde das Abkommen zum Transport ukrainischen Getreides um 60 Tage verlängert, nun nennt Russland Bedingungen für eine längerfristige Weiterführung: Erleichterungen bei russischen Düngemittel-Exporten sowie die Wiederaufnahme von Technik- und Ersatzteil-Lieferungen im landwirtschaftlichen Bereich. Währenddessen wollen die EU-Staaten der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland liefern.

Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.

Wegen eines Lehrer-Warnstreiks der Gewerkschaft GEW findet der Schulunterricht in Berlin am Dienstag und Mittwoch vielerorts nicht wie geplant statt. Immerhin: Man kann nicht unbedingt sagen, dass das für Berliner Schüler was Neues wäre.

Wichtiger Wahlaufruf: Für den Klima-Volksentscheid am kommenden Sonntag werden noch dringend 500 Wahlhelfer gesucht. Die Bezirkswahlämter verzeichneten zahlreiche kurzfristige Absagen, teilte die Landeswahlleitung am Montag mit. Also melden Sie sich. 120 Euro Erfrischungsgeld und der Dank aller Berliner für eine reibungslose Abstimmung sind Ihnen sicher.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fde.research.net%2Fr%2FM5538WV

Kann Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Nehmen Sie jetzt an unserer Umfrage zum Klima-Volksentscheid teil. Als Dankeschön für Ihre
Teilnahme schenken wir Ihnen
Tagesspiegel Plus 30 Tage gratis.
Mit Tagesspiegel Plus erhalten Sie
Zugriff auf alle Inhalte von Tagesspiegel.de und in der App sowie den „Checkpoint” in der Vollversion. Zur Umfrage

In der Charité könnte trotz all der weißen Kittel etwas ganz und gar nicht sauber sein. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdacht auf Untreue gegen mehrere, frühere Mitarbeiter der Gebäudemanagement-Tochter CFM bei der Vergabe von Aufträgen. Möglicher Schaden: sieben bis zehn Millionen Euro.

Ab Anfang Mai will RWE in Grunewald Kohle abbaggern. Fossile Energieträger sollen allerdings nicht aus dem Erdreich gehoben werden. Also keine Sorge liebe Villenbesitzer! Oder vielleicht doch? Denn an deren Kohle wollen die Initiatoren der halb spaßig, halb anti-kapitalistischen 1.-Mai-Demo in Grunewald wirklich ran, und schreiben im Namen einer neuen RWE (Reichtum Wird Enteignet): „Wenn die letzte Villa gewichen ist, wird der Schaufelradbagger der Umverteilung in den wirtschaftskriminellen Untergrund des Villenviertels vordringen.“ Wir sind gespannt, ob eine Anwohner-Bewegung unter dem Namen „Gruni bleibt“ das Abbaggern noch verhindern wird.

Es war ein gewaltiger Kraftakt, als das Land gemeinsam mit dem Roten Kreuz und dem THW im März 2022 in kurzer Zeit das Flüchtlings-Ankunftszentrum im ehemaligen Flughafen Tegel hochgezogen hat. Die Bilanz nach einem Jahr: Mehr als 74.500 geflüchtete Menschen wurden dort zwischenzeitlich untergebracht und versorgt, davon 69.400 aus der Ukraine und 5.100 Asylsuchende aus anderen Ländern. 10.050 Patienten wurden behandelt, 1671 Haustiere der Geflüchteten wurden versorgt. Und noch immer sind 3528 Personen vor Ort untergebracht. Zahlen die zeigen: Wenn es hart auf hart kommt, geht auch in Berlin ganz viel.

Reklame

Jakobsweg

Unsere Wanderreise führt Sie entlang des berühmten Jakobsweges. Dieser Weg gilt als die „erste europäische Kulturstraße“, zweifellos die wichtigste Reiseroute durch Spanien.

Jetzt dabei sein und buchen!

Nach monatelanger Wartezeit öffnete der Bund am vergangenen Mittwoch die Antragsplattform für die Energiepreispauschale – und bugsierte die hunderttausenden antragswilligen Studenten und Fachschüler erst einmal in einen digitalen Warteraum. Aber langsam geht’s voran. Stand gestern, 16 Uhr wurden bundesweit 1.121.942 Anträge gestellt. Darunter sind über 55.000 Anträge von Berliner Studierenden, die eingereicht und bereits bewilligt wurden, teilte die zuständige Senatsverwaltung für Wissenschaft mit.

Checkpoint-Warnhinweis des Tages: Eine übel ausgegangene Schlägerei ist kein Arbeitsunfall, auch wenn sie während der Dienstzeit passiert. Entsprechend muss auch die Unfallversicherung nicht für die erlittenen Dellen zahlen, hat nun das Sozialgericht Berlin geurteilt. Geklagt hatte ein Bauleiter, dem ein Lkw die Zufahrt zu seinem Betrieb versperrt hatte, und der nach einer „Diskussion“ den Dienst mit Mittelgesichtsfraktur beenden musste. Au Backe!

Richtig unattraktiv ist Berlins Nahverkehr leider oft beim Blick ins Gleisbett. Nachdem der unternehmenseigene Reinigungszug vor einiger Zeit den Geist aufgab, hat die S-Bahn ein Problem mit dem vielen Unrat im Gleisbett. Doch nun ist Besserung in Sicht. Ab Anfang 2024 soll ein von der Münchner U-Bahn übernommener Zug die Berliner Gleisanlagen säubern, teilt die Senatsverkehrsverwaltung dem Abgeordnetenhaus mit. Um einen Besenwagen geht’s dabei übrigens nicht. Die Züge machen mit einem großen Staubsauger das Gleisbett reine.

Reklame

https://ar.tagesspiegel.de/r?t=https%3A%2F%2Fjobs.tagesspiegel.de%2F%3Futm_source%3DTSCheckpoint%26utm_medium%3Dbildanzeige%26utm_campaign%3Dnewsletter%26utm_content%3Dfachkraefte

Die Triftstraße im Wedding ist jetzt eine vollwertige Fahrradstraße – oder das, was man eben so nennt, wenn man vor Pollern kaum noch den Asphalt sieht (Foto hier). Dazu zwei Gedanken: 1. Verkehrswende in Berlin kann ziemlich hässlich sein. 2. Sie müsste nicht so aussehen, wenn sich Autofahrer auch ohne Poller an Verkehrszeichen halten würden.

Wir reiben uns nach dem Blick ins Checkpoint-Postfach noch immer die Augen, aber es stimmt: Eine positive Nachricht aus Bayern über Berlin! Leser Franz K. aus München schreibt uns von „positiven Entwicklungen“, die er in der Hauptstadt ausgemacht hat: „Eure Taxifahrererinnen sind super. Bin beim letzten Berlinbesuch viermal mit dem Taxi gefahren und jedes Mal wussten alle ohne technische Hilfsmittel wie sie fahren müssen und es waren immer angenehme Fahrten.“ Als zweiten Punkt lobt er „den besten Baumkataster Deutschlands“ und meint: „Großartig! Davon können wir in München nur träumen“. Den ersten Punkt kann ich zwar so nicht bestätigen, aber über Berlin-Lob freuen wir uns natürlich immer. Und vor allem hoffen wir, dass Sie, lieber Herr Söder, gerade aufmerksam mitgelesen haben!

Der Trend zum Bau von Luxus-Apartments hält auch bei Berlins Vögelns Einzug. Vorbei die Zeit, da ein Nest aus Zweigen gereicht hat. Heutzutage muss es schon einen Stromanschluss hoch oben im Baum geben. Dass das gar nicht so leicht ist, musste jetzt eine Krähe in Friedrichshain beim verzweifelten Versuch feststellen, irgendwo im Nest ein Steckdosenteil zu verbauen (Video hier).

Zitat

„Die Autobahn ist eine Bedrohung für uns und viele andere Orte der Subkultur“

Sulu Martini, ein Sprecher des Clubkollektivs About Blank über die A100-Verlängerung, für die dieser und etliche andere Berliner Clubs, aber auch eine Schule und eine Obdachlosenunterkunft abgerissen werden müssen.

Mehr Zitate

Tweet des Tages

@badeninderspree

„Mitnahmeeffekt: Beim fußläufigen Überqueren mancher Kreuzungen in SO36 atmet man soviel Dope ein, dass man sich den Joint sparen kann.“

Mehr Tweets

Stadtleben

Essen & Trinken – Im Sprengelkiez lädt das Café Schadé immer sonntags zu üppigem Brunch-Buffet mit Orangensaft oder Prosecco. Wer sich auch unter der Woche bis in den Nachmittag hinein kulinarisch durch das Frühstücksangebot schlemmen möchte, findet auf der regulären Frühstückskarte bis 16 Uhr bspw. süße Croissants, Käseteller sowie englische oder norwegische Leckerbissen. Auch in den Abendstunden führt das Menü nicht weniger durch die internationale Küche mit Schnitzel „Wiener Art“, argentinischem Rumpsteak vom Grill oder mexikanischem Fingerfood. Täglich 9.30-2 Uhr. Tegeler Straße 23, Wedding, U-Bhf Amrumer Straße

Mehr Essen & Trinken

Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Kiekste

„Auch wenn die Zukunft des Tempelhofer Feldes in regelmäßigen Abständen nebulös erscheint – der ehemalige Flughafen glänzt golden im klaren Morgenlicht. Ein Foto von Tagesspiegel-Leserin Christine Meyke, vielen Dank!“ Ihre Schnappschüsse erreichen uns via Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Anna Adam (60), Malerin, Bühnenbildnerin und Diplompädagogin / Anne-Sophie Briest (49), Schauspielerin / Mandy Capristo (33), Sängerin / Manfred Erhardt (84), ehem. Wissenschaftssenator (1991-96) / Hubert Kah (62), Musiker, Komponist, Liedtexter und Produzent / Klaus Lederer (49), Kultursenator (Linke) / Philipp David Lengsfeld (51), ehem. für die CDU im BT (2013-17) / „Die zauberhafte MILA wird volljährig! Es gratulieren von Herzen LeOpi u. Marie-Therese“ / Lothar Matthäus (62), ehem. Fußballspieler / „Auch wenn sie alle spinnen, die Römer: Die Gute Mine von den Leserbriefen feiert heute ihren stolzen 64. Team Tagesspiegel, Harf und der Frühling feiern mit.“ / „Aus Lippstadt die besten Wünsche zum Geburtstag an meine beste Freundin Regina in Berlin.“ / Oliver Rohrbeck (58), Schauspieler und Synchronsprecher / „Gabriele Sunkel wird am 21.03.2023 mit uns ihren 65. Geburtstag feiern, es gratulieren die Kinder, die Enkel, Freunde und Freundinnen, alle Verwandten und Gert!“ / „Liebe Susanne, alles Gute zum 60. Geburtstag sendet dir die ganze Familie. Wir sind froh und dankbar, dass wir dich haben.“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Detlef Rebeschieß, * 10. August 1934, Dipl.-Kaufmann, Dipl.-Ingenieur / Wolfgang Willy Stocker, * 4. Juni 1950 / Hermann Ulich, * 3. Mai 1929 / Ute Zeuch, verstorben am 28. Februar 2023, Berliner Wasserbetriebe

Stolperstein – Marie Baronin von Kleist wurde heute vor 149 Jahren als Baronesse von Grotthuss geboren und hatte zwölf Geschwister. Ihr Ehemann war den Jurist Baron Arthur von Kleist und zum Teil in Riga tätig. Am 21. Juni 1944 wurde Marie Baronin von Kleist in der Heil- und Pflegeanstalt Meseritz-Obrawalde ermordet. Auf dem Weddigenweg 70 in Lichterfelde erinnert ein Stolperstein an sie.

Encore

Soo. Sie brauchen immer noch etwas, um mit einem richtig guten Gefühl in den Tag zu starten? Dann bitte einmal dieses Video anklicken und einer Herde Schweizer Kühe zusehen, wie siebeim ersten Weidegang nach einem Winter im Stall vor Freude nur so hüpfen. Hach!

Eher präzise wie ein Schweizer Uhrwerk war heute Thomas Lippold in der Recherche am Werk. Bei Sophie Rosenfelds Stadtleben hüpfen auch alle Berliner vor Freude und in der Produktion hat in der Früh Florian Schwabe nochmal durchgemistet. Morgen treibt Sie an dieser Stelle Robert Ide durch Berlins Nachrichtenlage. Machen Sie es gut!

Ihr Christian Latz

Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns!

JETZT GRATISMONAT STARTEN

Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!

Wenn Sie von der Kurzstrecke in den Checkpoint wechseln möchten: hier geht´s zur Anmeldung. Updates sowie aktuelle Kommentare zum Tagesgeschehen finden Sie bei Twitter unter @tspcheckpoint.

Wir schenken Ihnen den Tagesspiegel als digitale Zeitung inkl. Tagesspiegel Plus und Checkpoint. Auf Wunsch gratis dazu: Die gedruckte Zeitung am Wochenende.
Jetzt 30 Tage gratis testen.

Sie möchten den Checkpoint als Werbeträger nutzen? Unsere Anzeigenabteilung berät Sie gern zu Format und Preisgestaltung.

Folgen Sie uns auf:

Datenschutz | Kontakt | Impressum

Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Gabriel Grabner, Ulrike Teschke
Chefredakteure: Lorenz Maroldt, Christian Tretbar
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: team-checkpoint@tagesspiegel.de
für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, anzeigen-online@tagesspiegel.de

Um den Checkpoint nicht mehr per Email zugeschickt zu bekommen, klicken Sie hier.