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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 26.09.2024 | Abwechselnd Regen und Wolken bei 14 bis 20°C. | ||
+ Grüne Flügelkämpfe in Bund und Berlin + Berliner FDP will Görli bebauen + Volksentscheid zur Vergesellschaftung jährt sich + |
von Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, während mancher Politiker dieser Tage durch Delo Monopox (härtester Klebestoff der Welt; konnte bereits einen 17,5 Tonner in der Luft halten) mit seinem Amt verbunden scheint, lösen sich die Grünen-Gremien zunehmend auf. Nach dem Rücktritt des Bundesvorstands am Mittwochmorgen, erklärte der Vorstand der Grünen Jugend am Mittwochabend nicht nur geschlossen zurück- sondern auch aus der Partei austreten zu wollen. Die Entscheidung soll bereits vor Wochen getroffen worden sein und wird mit strategischen und inhaltlichen Differenzen begründet (Haushalt, Bundeswehr, Lützerath, Asyl). Statt sich innerparteilich aufzureiben, werde man „einen neuen, dezidiert linken Jugendverband“ gründen, schreiben „Svenja, Katharina, Jonathan, Jannika, Pia, Magda, Nicolas, Julia, Heinrich und Charlotte“ in einem Brief an den „alten“ Vorstand. Immerhin: Auseinandergehen wollen sie im Guten: „Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir Euch nicht für schlechte Menschen halten.“ Für eine gute neue Vorsitzende (also der Grünen, nicht der Grünen Jugend) halten dem Vernehmen nach viele Franziska Brantner. Die Heidelberger Reala und Habeck-Vertraute gilt einigen als gesetzt. Ihr zur Linken stehen könnte der Neuköllner Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch. „Berlin hat ein riesen Potenzial – als vielfältige, offene Metropole“, sagte der noch kürzlich im Rahmen einer Tagesspiegel-Veranstaltung. Und: „Friedrich Merz wäre für Berlin eine Katastrophe.“ Gelernt hat Audretsch übrigens bei einer Genossin. Bis 2020 war er Pressesprecher von Franziska Giffey. | |||
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Berliner Jubiläum! Am heutigen Donnerstag jährt sich der erfolgreiche Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne zum dritten Mal. Passiert ist seither wenig. Was aus dem geplanten Rechtsgutachten wurde, das CDU und SPD fürs erste Quartal 2024 anvisiert hatten und wann „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ihren Gesetzesentwurf vorlegen will, lesen Sie in der Vollversion des Newsletters. Als Abonnent erfahren Sie außerdem: + Flügelstreit: Warum ein Berliner Grüner gegen seine Parteikollegin eine einstweilige Verfügung erwirkt. + Kreuzberger Weinlese: Wie die Qualität der Weine aus der Weinlese im Viktoriapark war. + Unnützes Berlin-Wissen: Warum einige BSR-Fahrzeuge ihr Lenkrad rechts haben. + Verlosung: Gewinnen Sie 4x2 Karten für „Curtis on Tour“, das Debüt des Erinys Streichquartett im Berliner Konzerthaus. Mit dem Abo erhalten sie alle Tagesspiegel-Plus-Artikel, zwölf Bezirks-Newsletter – und natürlich die Checkpoint-Vollversion! Und zwar mit einem Klick hier. | |||
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Noch ein Weilchen warten muss Berlin auch auf Tag „Z“. Nachdem das Verwaltungsgericht bestätigt hat, dass der Senat den Görlitzer Park umzäunen darf, soll der Zaun voraussichtlich erst im Frühjahr 2025 aufgestellt werden. Es sei „gut, dass es nun eine eindeutige Sachlage gibt“, schreibt Petra Nelken, Sprecherin der Umweltverwaltung. Allerdings brauchten „die bauvorbereitenden Maßnahmen“ durchaus Zeit. Im Idealfall soll’s losgehen, wenn der Frost weg ist. Berliner Frühlingserwachen. Bleibt zumindest noch ein Winter-Fenster für… ganz neue Debatten! „Wohnen statt Dealen“ – das ist jetzt das Credo der Berliner FDP. Um die Kriminalität im Görli einzudämmen, wollen die Freien Demokraten den Problem-Park bebauen. Eine entsprechende Umfrage unter Berlinerinnen und Berlinern hat die Partei bereits beim Institut „Civey“ in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt dem Checkpoint exklusiv vor. 45,3 Prozent bewerten den Vorschlag einer Teilbebauung positiv; darunter insbesondere Anhänger von FDP, CDU und SPD. Generalsekretär Peter Langer jedenfalls wirbt weiter: „Mehr Sicherheit, mehr Wohnungen und ein schönerer Park – das ist eine Win-Win-Win-Situation für die ganze Stadt.“ Weniger überzeugt scheint die Umweltverwaltung und kommentiert: „Der Park bleibt ein Park.“ Bleibt ein Park. Und was sagen Sie? | |||
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