Liebe/r Leser/in, diese Woche könnte Überraschungen bereithalten: Heute trifft sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seinen Kollegen aus den Ländern, um die moderne Goldgräberei in unseren Innenstädten wieder etwas einzudämmen: Die an jeder Ecke öffnenden Corona-Testcenter. Denn inzwischen locken die bis zu 18 Euro, die der Staat für einen Corona-Test erstattet, auch schwarze Schafe an: In Nordrhein-Westfalen war vergangene Woche ein Anbieter aufgeflogen, der massenhaft Tests abgerechnet haben soll, die er nicht durchgeführt hat – auf Kosten der Steuerzahler. Das erinnert alles an den März 2020: Die Schnelltests scheinen die neuen Masken zu sein.
Am Donnerstag urteilen die Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg über eine Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland, die bereits vor drei Jahren eingereicht wurde. Der Vorwurf: Deutschland habe seit 2010 gegen die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50 verstoßen, in 26 Gebieten seien die Grenzwerte für Stickstoffdioxid systematisch und fortdauernd überschritten worden.
Hat die Klage der EU-Kommission Erfolg, müsste Deutschland rasch reagieren, um den Grenzwerten zu entsprechen. Eine Möglichkeit wären Fahrverbote in den betroffenen Regionen. Die Diskussion kommt einem bekannt vor – und dürfte dem Wahlkampf neuen Schwung verleihen.
Am Sonntag wählen 1,8 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt ein neues Landesparlament. Die Umfrageinstitute sehen einmal die AfD, einmal die CDU vorn. Klar ist bisher nur, dass eine Regierungsbildung in Magdeburg bundesweite Beachtung finden wird. Sollte die CDU tatsächlich weniger Stimmen bekommen als die AfD, dürfte es innerhalb der Union neue Diskussionen um die Eignung von Kanzlerkandidat Armin Laschet geben.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche! |
