| | | | Deubner Recht & Praxis | Sie sehen keine Bilder?
Hier gelangen Sie zur Web-Ansicht. | | | |
|
|
| | | | | | | | Sehr geehrter Herr Do, egal, ob Sie beim Abschluss eines Ehevertrags als Berater oder Notar gefragt sind oder welche Seite Sie vertreten, wenn die Regelungen später greifen sollen - Sie müssen beurteilen, was wirksam oder nichtig sein könnte. Die Fragen sind komplex und Antworten bares Geld wert, wenn es um Unterhalt, Güterstand oder Versorgungsrechte geht. Unser Newsletter beschäftigt sich ausführlich mit einer Entscheidung des OLG Bremen, die zeigt unter welchen Umständen Ansprüche ausgeschlossen werden können! Viel Vergnügen beim Lesen wünscht Ihnen Christoph Finkenzeller
Online-Redakteur | | | |
| Eheverträge: Wann ist der Ausschluss des Versorgungsausgleichs zulässig? | | | Ein Versorgungsdefizit kann dadurch ausgeglichen werden, dass die vom Ehepartner während der Ehe erworbenen Entgeltpunkte dem anderen Partner in der Höhe übertragen werden, wie er bei einer fortgesetzten Erwerbstätigkeit selbst hätte erzielen können. Das hat das OLG Bremen entschieden. Bei der Zulässigkeit von Eheverträgen ist zwischen der Inhalts- und Ausübungskontrolle zu unterscheiden. Mehr erfahren | | |
|
| Kommen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge? | | | Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg stattgegeben. Es besteht ein Anspruch, den Stuttgarter Luftreinhalteplan um Maßnahmen fortzuschreiben, die zu einer schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte führen. Das Gericht hat damit den Weg zu Fahrverboten eröffnet - diese seien grundsätzlich rechtlich zulässig. Mehr erfahren | | |
|
| Keine Leiter und kein Bohren am Nachbarhaus | | Das Anlehnen einer Leiter an der Dachrinne und das Bohren von Löchern an der Außenwand des Nachbarhauses verletzen das Eigentumsrecht von Nachbarn. Das hat das Amtsgericht München entschieden. Auch dass die Leiter sich angeblich noch vollständig auf dem eigenen Grundstück befand, ändert daran nichts - die Nutzung der fremden Dachkante reicht demnach für eine Rechtsverletzung. Mehr erfahren | |
|
| Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers | | Voraussetzung für die fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers ist ein wichtiger Grund, dessen Vorliegen die GmbH beweisen muss. In einem Streitfall vor dem OLG München hat eine GmbH nicht den Nachweis für den Vorwurf erbringen können, dass der Geschäftsführer angeblich eine vertragswidrige Überweisung an einen Vertragspartner veranlasst oder geduldet hätte. Mehr erfahren | |
|
| Dieser Newsletter ist ein kostenloser Service für Sie.
Sie haben ihn an folgende Adresse erhalten:
newsletter@newslettercollector.com
Kritik nehmen wir sehr ernst.
Wir freuen uns auch über Lob.
(Senden Sie uns Lob/Kritik.) | | | Deubner Verlag GmbH & Co. KG, Oststr. 11, 50996 Köln
Impressum | AGB | Abmelden | Datenschutz |
| | |
|
