Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1089 von Dienstag 26. November 2024

Ein in Europa noch zu wenig wahrgenommener Akteur: Zentralasien

Pierre Andrieu - 26 Nov 2024

Seit dem Zerfall der UdSSR 1991 versuchen die fünf ehemaligen zentralasiatischen Republiken (Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan), die unabhängig geworden sind, sich mit Fingerspitzengefühl aus der doppelten Umklammerung Russlands und Chinas zu lösen und eine spezielle Diplomatie anzuwenden, um externe Mächte anzuziehen.

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■ Wahlen :

Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien

Calin Georgescu, dem die letzten Meinungsumfragen höchstens 9% der Stimmen vorhersagten, gewann die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien am 24. November mit 22,95% der Stimmen. Er verwies Elena-Valeria Lasconi (Rettet Rumänien Union, USR), die 19,17% erhielt, auf den zweiten Platz. Die liberale Kandidatin lag knapp vor dem amtierenden Premierminister Marcel Ciolacu (Sozialdemokratische Partei, PSD), der 19,15% erhielt. George-Nicolae Simion (Allianz für die Einheit der Rumänen, AUR), belegte mit 13,87% den vierten Platz. Die zweite Runde wird zwischen Calin Georgescu und Elena-Valeria Lasconi am 8. Dezember stattfinden. Zwischen den beiden Wahlgängen finden in Rumänien am 1. Dezember die Parlamentswahlen statt. Fortsetzung

■ Kommission :

Auswirkungen und Zweckbindung von grünen Anleihen

Am 20. November veröffentlichte die Kommission einen Jahresbericht über die Auswirkungen und die Zweckbindung der grünen Anleihen von NextGenerationEU. Darin wird die weltweit führende Rolle der Europäischen Union im Bereich der grünen Nachhaltigkeitsfinanzierung hervorgehoben. Der vollständige Einsatz von Investitionen, die durch Grüne Anleihen finanziert werden, dürfte die Treibhausgasemissionen um 55 Millionen Tonnen pro Jahr senken. Fortsetzung - Andere Links

Erasmus+ Programm für das Jahr 2025

Die Europäische Kommission hat am 19. November die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Programms Erasmus+ 2025 veröffentlicht. Diese Vorschläge werden mit 5 Milliarden € finanziert, was einer Steigerung von 6,5% im Vergleich zu 2023 entspricht. Das Programm ermöglicht Austauschmaßnahmen im Ausland im Rahmen von Kooperationspartnerschaften in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport. Erasmus+ finanziert das ukrainische Bildungssystem, wobei die Kommission an ihre Finanzierung von 500.000 ukrainischen Schulbüchern erinnert, die 2023 gedruckt und ausgeliefert wurden. Fortsetzung

■ Parlament :

Einigung bezüglich der designierten Kommissare gefunden

Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, die am 20. November zusammentrat, nahm eine abschließende Bewertung der sieben Kommissare vor, die noch keine Bestätigung erhalten hatten, d.h. die sechs Vizepräsidenten sowie der ungarische Kommissar Olivér Varhelyi, der die Parlamentarier bei seiner Anhörung nicht vollständig überzeugt hatte. Die endgültige Abstimmung soll am 27. November stattfinden, sodass das Kollegium der Kommissare am 1. Dezember sein Amt antreten kann. Fortsetzung - Andere Links

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Minister für Landwirtschaft und Fischerei

Die Landwirtschafts- und Fischereiminister erörterten bei ihrem Treffen am 18. November in Anwesenheit des ukrainischen Ministers für Agrarpolitik die Lage auf dem europäischen Markt. Sie erkannten positive Anzeichen für eine Erholung der Agrar- und Lebensmittelmärkte, erinnerten jedoch daran, dass weiterhin viele Herausforderungen bestehen: Klimawandel, geopolitische Lage, Ausbreitung von Tierseuchen usw. Es fand ein Austausch über die Fangmöglichkeiten für 2025 statt, um Fangbeschränkungen festzulegen und gleichzeitig das Gleichgewicht zwischen der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit des Sektors zu wahren. Fortsetzung

Treffen der Handelsminister

Die Handelsminister sprachen auf ihrem Treffen am 21. November über die Lage des Handels und die Zukunft der EU-Handelspolitik. Das Treffen fand vor dem Hintergrund von Verhandlungen mit einer Reihe von Drittakteuren, darunter die Mercosur-Staaten, statt. Der künftige Stand der Handelsbeziehungen mit den USA wurde angesichts des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen und der Erklärungen des gewählten Präsidenten erörtert. Fortsetzung

Treffen der Minister für Europäische Angelegenheiten

Die Minister für europäische Angelegenheiten sprachen bei ihrem Treffen am 19. November unter anderem über die Kohäsionspolitik und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Union und begannen mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat am 19. und 20. Dezember. Beim jährlichen Dialog über die Rechtsstaatlichkeit wurde der Situation in Malta, den Niederlanden, Österreich und Polen besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Darüber hinaus wurde eine Bestandsaufnahme des laufenden Verfahrens nach Artikel 7 EUV gegen Ungarn durchgeführt. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Treffen der Außenminister

Die Außen- und Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen am 18. und 19. November die Lage in der Ukraine besprochen und ihre Unterstützung für das Land bekräftigt. Die Lage im Nahen Osten und in Georgien wurde erörtert. Sie billigten Schlussfolgerungen zur strategischen Überprüfung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO). Fortsetzung - Andere Links

Bestätigung der Verschiebung des Gesetzes gegen die Entwaldung um ein Jahr

Der Rat bekräftigte am 20. November seine Unterstützung für den Vorschlag, die Verordnung gegen die Entwaldung gezielt zu ändern und ihr Anwendungsdatum um 12 Monate zu verschieben, da dies der beste Weg ist, um Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten. Fortsetzung

G20-Gipfel in Rio de Janeiro

Am 18. und 19. November fand in Rio de Janeiro ein Treffen der Gruppe der Zwanzig (G20) statt, der die Länder mit den am weitesten entwickelten Volkswirtschaften der Welt sowie die Europäische Union und die Afrikanische Union angehören. Die Staats- und Regierungschefs verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in deren Mittelpunkt die Bekämpfung von Armut und Hunger, die Reform der globalen Ordnungspolitik, ein nachhaltiges und integratives Wachstum sowie globale Herausforderungen wie bewaffnete Konflikte und der Klimawandel standen. Fortsetzung - Andere Links

■ Gerichtshof :

Staatsbürgerschaft und passives Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen

In einem am 19. November verkündeten Urteil vertritt der Gerichtshof der Europäischen Union die Auffassung, dass die Staatsangehörigkeitserfordernis für den Eintritt in eine politische Partei eines Mitgliedstaates einen Verstoß gegen die Gleichbehandlung von EU-Bürgern darstellt. Sie müssen ihr tatsächliches Recht auf Wählbarkeit bei Kommunal- und Europawahlen in vollem Umfang ausüben können, auch wenn sie in einem Mitgliedstaat wohnen, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen. Der Gerichtshof ist daher der Ansicht, dass die tschechische und polnische Gesetzgebung gegen die Verpflichtungen aus den europäischen Verträgen verstößt. Fortsetzung

■ Europäische Agenturen :

Die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten erreichen 1,9% des BIP

Am 19. November gab die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) bekannt, dass die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2024 insgesamt 326 Milliarden € für die Verteidigung ausgeben. Dies ist ein Rekord und entspricht 1,9% des BIP der Union. Der Großteil der Mittel wurde für die Forschung und Entwicklung neuer Technologien sowie für den Kauf neuer Ausrüstung ausgegeben, da die europäischen Länder ihre Bestände auffüllen, Reserven anlegen und ihre Lieferungen an die Ukraine fortsetzen. Fortsetzung

■ Spanien :

Neue Ministerin für den ökologischen Übergang

Teresa Ribera, die ehemalige Ministerin für den ökologischen Wandel und designierte Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, wird durch die Staatssekretärin für Energie, Sara Aagesen, ersetzt. Sie wurde am 25. November von König Felipe VI. vereidigt und hat den Rang der dritten Vizepräsidentin der Regierung inne. Fortsetzung

■ Frankreich :

Gemeinsame Erklärung von BDI/Confindustria/Medef

Die Präsidenten des Medef, des BDI und der Confindustria, die französische, deutsche und italienische Unternehmen vertreten, trafen sich am 21. und 22. November in Paris zum 6. Trilateralen Wirtschaftsforum und diskutierten über das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit Europas, insbesondere über die Berichte von Draghi und Letta. Im Anschluss an die Diskussionen forderten sie die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten auf, vier Sofortmaßnahmen zu ergreifen: Dynamisierung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, Senkung der Bürokratie- und Befolgungskosten, Beschleunigung der Innovation und Erhöhung der Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie Erleichterung europäischer Investitionen. Fortsetzung

■ Irland :

Umfragen 4 Tage vor den Parlamentswahlen in Irland

Im Vorfeld der Parlamentswahlen am 29. November veröffentlichte der Sunday Independent am 24. November die Online-Umfrage Ireland Thinks, bei der 1420 Personen befragt wurden. Diese zeigt, dass sich der Abstand zwischen Fine Gael, Fianna Fáil und Sinn Féin seit Beginn des Wahlkampfs deutlich verringert hat. Es wird erwartet, dass Fine Gael zwischen 21 und 24,5% der Stimmen erhält, Fianna Fáil zwischen 19 und 22,5%, die Unabhängigen zwischen 18 und 22% und Sinn Féin zwischen 18,5 und 20,5%. Fortsetzung

■ Litauen :

Gintautas Paluckas, zum Premierminister ernannt

Gintautas Paluckas von der Sozialdemokratischen Partei wurde am 21. November in einer Abstimmung im Parlament mit 88 Stimmen, 34 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen zum Premierminister Litauens ernannt. Er hat nun 15 Tage Zeit, um dem Parlament seine Koalitionsregierung vorzustellen, die neben seiner Partei auch die grüne Partei der "Union der Demokraten "Für Litauen" und die populistische Partei "Morgenröte von Nemunas" umfassen würde. Fortsetzung - Andere Links

■ Polen :

Außenministertreffen in Warschau

Die Außenminister Radosław Sikorski (Polen), Jean-Noël Barrot (Frankreich) Annalena Baerbock (Deutschland) und Antonio Tajani (Italien) nahmen am 19. November in Warschau an einem Treffen mit Kaja Kallas, der zukünftigen Chefdiplomatin der Union, teil. Die Amtskollegen aus Spanien und Großbritannien nahmen aus der Ferne teil. Sie verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie die wachsenden Bedrohungen für die europäische Sicherheit hervorhoben und ihr Engagement für die Stärkung der kollektiven Verteidigung und die Vertiefung der transatlantischen Zusammenarbeit bekräftigten. Das Format Weimarer Dreieck+ soll in Zukunft häufiger zusammenkommen. Fortsetzung

■ Schweden :

Zerstörte Unterseekabel in der Ostsee

Die schwedischen Behörden leiteten eine Untersuchung ein, nachdem zwei für die Kommunikation wichtige Unterseekabel in der Ostsee beschädigt worden waren, eines führte von Finnland nach Deutschland und das andere von Schweden nach Litauen. In einer gemeinsamen Erklärung vom 22. November betonten die nordischen und baltischen Minister für Digitales die Bedeutung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Unterwasserinfrastruktur für die elektronische Kommunikation aufgrund der strategischen Bedeutung dieser Einrichtungen. Fortsetzung - Andere Links

■ Republik Moldau :

Großbritannien verstärkt seine Zusammenarbeit

Am 20. November unterzeichneten das Vereinigte Königreich und Moldau neue Abkommen zu den Themen Migration, Verteidigung und Sicherheit. Die beiden Länder schlossen ein Rückübernahmeabkommen, das die internationale Zusammenarbeit im Bereich der irregulären Migration durch die Einführung schnellerer, sichererer und wirksamerer Verfahren stärken soll. Darüber hinaus unterzeichneten sie ein Abkommen zur Gründung einer neuen Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft. Das Abkommen zielt darauf ab, die bilaterale Zusammenarbeit zu stärken und die Widerstandsfähigkeit Moldaus gegenüber externen Bedrohungen, insbesondere hybriden Bedrohungen, die von Russland ausgehen, zu erhöhen. Fortsetzung

Schwedische Finanzhilfe

Die Regierung kündigte am 21. November eine zusätzliche Hilfe für Moldawien in Höhe von 129 Millionen SEK an, um die Demokratie und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft im Land zu stärken. Damit soll dem Land geholfen werden, seine Widerstandsfähigkeit gegen Cyberangriffe zu verbessern, die Korruption zu bekämpfen sowie die Transparenz in seinem Justizsystem zu erhöhen. Fortsetzung

Europarat verabschiedet neuen Aktionsplan

Das Ministerkomitee, in dem die 46 Mitglieder des Europarats vertreten sind, stimmte am 20. November für den Aktionsplan für die Republik Moldau 2025-2028, den vierten seit 2013. Ziel ist es, das Land dabei zu unterstützen, seine Gesetze, Institutionen und Praktiken mit den Standards des Europarats in Einklang zu bringen. Beobachtet werden unter anderem die Bereiche Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Fortsetzung

■ Ukraine :

Selenskyj spricht zum Europäischen Parlament

Das Europäische Parlament hielt am 19. November eine außerordentliche Sitzung ab, an der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahm, um auf die 1000 Tage des Krieges in der Ukraine hinzuweisen. In seiner Rede dankte das ukrainische Staatsoberhaupt der Europäischen Union und ihren internationalen Partnern für ihre Unterstützung angesichts der russischen Aggression und erklärte, dass diese Zusammenarbeit dazu beigetragen habe, den Ambitionen des russischen Präsidenten entgegenzuwirken. Er forderte dazu auf, diese Einheit aufrechtzuerhalten, um einen gerechten Frieden zu erreichen, ein Ziel, das er als vorrangig ansieht. Er betonte die Wichtigkeit von verschärften Sanktionen gegen Russland, insbesondere bezüglich seiner "Geisterflotte". Die Mehrheit der Fraktionen bekräftigte ihre volle Unterstützung für die Ukraine und forderte die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, die für den Sieg unerlässlichen Waffenlieferungen zu erhöhen. Fortsetzung

Zusätzliche Unterstützung aus Dänemark

Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen kündigte während ihres Besuchs in Kiew am 19. November an, dass Dänemark zusätzliche Hilfe in Höhe von 130 Mio. € für die Entwicklung der ukrainischen Rüstungsindustrie bereitstellen werde. Dänemark ist seit Beginn des Konflikts einer der größten Geber von Militärhilfe für die Ukraine. Bei ihrem Austausch besprachen Mette Frederiksen und Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen auf europäischer institutioneller Ebene im Hinblick auf die dänische Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2025. Fortsetzung

■ UNO :

Schlussfolgerungen der COP29

Auf der COP 29 in Baku wurde am 24. November nach mehr als zehntägigen Verhandlungen eine Einigung erzielt, die sich auf die finanzielle Seite konzentrierte. Das Abkommen zielt darauf ab, die Finanzmittel im Rahmen der Klimakrise für Entwicklungsländer zu verdreifachen. Parallel dazu wurde ein Abkommen über die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zentralisierten Kohlenstoffmärkte geschlossen, um die Umsetzung der Klimaaktionspläne durch die Staaten zu beschleunigen. Fortsetzung

■ NATO :

Radmila Šekerinska neue Stellvertretende Generalsekretärin der NATO

NATO-Generalsekretär Mark Rutte ernannte Radmila Šekerinska am 19. November zur Stellvertretenden Generalsekretärin, als Nachfolgerin von Mircea Geoană. Dies spiegelt den Wunsch der Organisation nach Feminisierung und geografischer Repräsentativität wider. Radmila Šekerinska war stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische Integration und Verteidigungsministerin von Nordmazedonien und trug dazu bei, dass ihr Land 2020 der NATO beitreten konnte. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

2023 - ein verheerendes Waldbrandjahr

Das Forschungszentrum der Europäischen Kommission hat am 19. November seinen Waldbrandbericht 2023 veröffentlicht. Demnach waren 500.000 Hektar Naturland betroffen. Der Bericht weist darauf hin, dass 96% der Waldbrände durch menschliches Handeln verursacht werden und fordert daher mehr Präventionsmaßnahmen. Fortsetzung

Bericht über die digitale Gesundheit

Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte am 20. November einen Bericht über die digitale Transformation der Gesundheitssysteme in Europa. Der Rechnungshof erkennt wirksame Leitlinien an, aber es gibt noch Probleme, insbesondere Hindernisse bei der Verwendung von EU-Mitteln. Die vergleichende Bewertung des digitalen Übergangs in den verschiedenen Gesundheitssystemen weist Mängel auf, die unter anderem die Genauigkeit der bereitgestellten Informationen betreffen. Die Prüfer fordern daher, dass diese Punkte bis 2026 verbessert werden. Fortsetzung

■ Kultur :

Weihnachtsmärkte in Europa

In der Adventszeit öffnen die Weihnachtsmärkte ihre Pforten . In vielen Städten bieten sie lokales Kunsthandwerk, thematische Dekorationen, kulinarische Spezialitäten und verschiedene Unterhaltungsangebote an. Diese symbolträchtigen Veranstaltungen finden in ganz Europa statt. Fortsetzung - Andere Links

Wiedereröffnung des Matisse-Museums in Cateau-Cambrésis

Nach 18 Monaten Schließung wegen Renovierungsarbeiten öffnete das Matisse-Museum in Cateau-Cambrésis am 23. November wieder seine Türen. Bis zum 1. Dezember ist der Eintritt kostenlos. Die Sammlung des Künstlers wird dank einer neuen Museumsplattform und drei Räumen, die seinen verschiedenen Techniken gewidmet sind, aufgewertet: Gravur, Skulptur, Scherenschnitt. Schließlich werden in der Eröffnungsausstellung "Wie ich meine Bücher gemacht habe" bis zum 13. April 2025 die von Matisse illustrierten Bücher hervorgehoben. Fortsetzung

Janus la Cour in Alkersum/Föhr

Bis zum 22. Juni 2025 findet im Museum Kunst der Westküste eine Ausstellung über den dänischen Maler Janus la Cour statt. Die Ausstellung zeigt den künstlerischen Werdegang dieses Malers zwischen der Illustration einer vom Aussterben bedrohten Natur, die durch die anhaltende Industrialisierung Europas im 19. Jhd. bedroht wurde. Fortsetzung

Ausstellung "Kunst und Technologie" in London

Die Ausstellung "Elektrische Träume, Kunst und Technologie vor dem Internet" findet bis zum 1. Juni 2025 in der Tate Modern in London statt. Sie zeigt, wie Künstler zwischen den 1950er und den frühen 1990er Jahren Maschinen und Algorithmen zur Schaffung von Kunstwerken eingesetzt haben. Fortsetzung

Paul Pfeiffer in Bilbao

Im Guggenheim-Museum in Bilbao findet vom 30. November bis zum 16. März 2025 eine Ausstellung mit Werken des Bildhauers und Videokünstlers Paul Pfeiffer statt. Mithilfe einer Vielzahl von Medien (Video, Fotos, Skulpturen, Installationen...) erforscht er die vielfältigen und komplexen Modi, mit denen Bilder unsere Wahrnehmung und Erfahrung der Realität prägen. Fortsetzung

Geschichte der Migration in Paris ausgestellt

Das Musée de l'Homme in Paris zeigt bis zum 8. Juni 2025 die Ausstellung "Migrations, une odyssée humaine" (Migration, eine menschliche Odyssee). Diese Ausstellung untersucht das Phänomen der Migration aus verschiedenen wissenschaftlichen Blickwinkeln (Anthropologie, Soziologie, Linguistik), um seine vielfältigen Dimensionen zu beleuchten. Mithilfe einer interaktiven Szenografie zeichnet sie die Geschichte der Migration von der Vorgeschichte bis heute nach und stellt dabei Zeugnisse, Objekte und Kunstwerke in den Vordergrund. Fortsetzung